Scholz kündigt Studie zu Extremismus bei der Polizei an

Zum Thema Rassismus in der Polizei wird es nach Ankündigung von Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) „eine Studie geben“. Allerdings werde noch überlegt, „wie wir sie nennen“, sagte Scholz im WDR-Cosmo-Podcast „Machiavelli“. Er tausche sich dazu derzeit „jeden zweiten Tag“ mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aus.

Scholz‘ Formulierung ließ offen, ob es sich wie vielfach gefordert um eine unabhängige wissenschaftliche Untersuchung handeln soll und ob sich diese gezielt mit dem Ausmaß von Rechtsextremismus und Rassismus bei der Polizei befassen soll. Seehofer lehnte dies bislang ab.

Die Bundesregierung hatte im Juni zunächst angekündigt, rassistische Tendenzen in der Polizei wissenschaftlich untersuchen zu lassen. Seehofer sagte die Analyse jedoch ab und begründete dies damit, dass die Polizei dadurch unter einen Generalverdacht gestellt würde.

Scholz: Hätte längst in Auftrag gegeben sein müssen

„Eine Studie hätte längst in Auftrag gegeben sein müssen“, sagte dagegen Finanzminister Scholz. „Die Lösung muss sein, dass wir das untersuchen.“ Er sei zuversichtlich, dass dies zeitnah passiere.

Seit der Aufdeckung von Polizei-Chatgruppen, in denen rechtsextreme Inhalte geteilt wurden, wird über das Ausmaß extremistischer Positionen in den Reihen der Polizei diskutiert. Zuletzt hatten einzelne Bundesländer angekündigt, mit eigenen wissenschaftlichen Studien das Ausmaß von Rechtsextremismus in der Polizei erforschen zu lassen. Aktuell Politik