Der Traum von „Arbeit, Freiheit, Würde“ hat sich in Tunesien nicht erfüllt

Schon von weitem ist im tunesischen Sidi Bouzid das riesige Wandbild über der Post zu sehen. Überlebensgroß prangt dort das Gesicht von Mohamed Bouazizi. „Die Revolution der Freiheit und der Würde, 17. Dezember 2010“ steht darüber. Nur wenige Meter weiter, vor dem Gouvernorat, dem Sitz der Regionalverwaltung, hatte sich der 26-jährige Gemüsehändler an diesem Tag angezündet, nachdem eine Polizistin ihm wegen fehlender Genehmigung seine Ware und eine elektronische Waage beschlagnahmt hatte.

Eine Schlange älterer Menschen zieht sich über den Platz. Sie warten darauf, sich bei der Post ihre oft spärlichen Renten abholen zu können. Eine Skulptur des Gemüsekarrens erinnert noch an das Ereignis, das vor zehn Jahren die ganze arabische Region in Aufruhr versetzte und Proteste nie dagewesenen Ausmaßes lostrat. „Museum der Revolution“ steht an einem rostigen, verriegelten Eisentor daneben.

„Arbeit, Freiheit, Würde“

„Arbeit, Freiheit, Würde“ war einer der Slogans des Umbruchs vor zehn Jahren. Issam und Salem können darüber nur müde lächeln. Die beiden jungen Männer, die ihre Nachnamen nicht nennen wollen, sitzen auf einem Mauervorsprung und halten sich an ihren Kaffeebechern fest. Der eine ist arbeitslos, der andere arbeitet eigentlich auf dem Großmarkt der 50.000 Einwohner-Stadt in Zentraltunesien. Doch dieser ist zurzeit wegen Corona geschlossen.

„Morgens muss ich immer noch meine Mutter um Geld für einen Kaffee und eine Flasche Wasser bitten“, sagt Issam. Dann gehe er auf den Platz und schaue, was der Tag so bringt. Meist passiert wenig, bis er gegen Nachmittag wieder nach Hause geht. Er sei 32 Jahre alt, habe aber keine Perspektiven. In den Staatsdienst komme man nur über Beziehungen.

Vermehrt Proteste seit Corona

Ansonsten gibt es in der strukturschwachen Region kaum Arbeitsplätze. Dass er sich die Zeit unter Machthaber Zine El Abidine Ben Ali zurücksehnt, der Tunesien 23 Jahre lang mit eiserner Hand bis zu seiner Flucht im Januar 2011 regiert hatte, gibt Issam offen zu. Damals sei vieles einfacher gewesen, und die Lebenshaltungskosten niedriger. Von der neuen Verfassung oder der Meinungsfreiheit könne er ja nicht leben.

Unterdessen mehren sich vor allem seit der Corona-Krise in verschiedenen Landesteilen Protestbewegungen gegen die soziale und wirtschaftliche Misere. Dass der Frust bei vielen Tunesierinnen und Tunesiern so tief sitzt, liegt nicht zuletzt daran, dass viele auch nach zehn Jahren keine Rendite der Revolution spüren. Bereits vor der Corona-Krise verharrte die Arbeitslosenrate seit Jahren bei rund 15 Prozent. Unter jungen Akademikern liegt sie weit höher. Das Bildungssystem sei lange eine der großen Stärken Tunesiens gewesen, sagt Jörn Bousselmi, Geschäftsführer der Deutsch-Tunesischen Industrie- und Handelskammer in Tunis.

„Dafür hat der Staat kein Geld mehr“

Das Land verfügt über viele gut ausgebildete Fachkräfte, für die bisher der Staatsdienst ein Job-Garant war. „Dafür hat der Staat kein Geld mehr“, sagt Bousselmi. Denn der Staat hat sich seit dem Umbruch von 2011 immer mehr verschuldet. Gleichzeitig bleiben die ausländischen Investoren aus. Ihnen fehlt es oft an Rechtssicherheit, schnellen Entscheidungswegen und unbürokratischen Verfahren.

Zwar steht die Digitalisierung oft ganz oben in den Regierungsprogrammen, doch mit neun Regierungschefs seit 2011 bleiben viele Projekte in den Ansätzen stecken. Fehlende politische Stabilität sei einer der wichtigsten Gründe der tunesischen Wirtschaftskrise, ist Jörn Bousselmi überzeugt. „Wie wollen Sie eine Vision entwickeln, wenn Sie ein Jahr später nicht mehr da sind?“

Politische Lähmung statt Stabilität

Statt Stabilität hat sich eine politische Lähmung breitgemacht. Nach Grabenkämpfen in den ersten Jahren und der Anfang 2014 verabschiedeten neuen Verfassung wurden kaum weitere politische Reformen umgesetzt. Stattdessen folgt eine Regierungskrise auf die nächste, und das zersplitterte Parlament ist vor allem mit internen Streitigkeiten beschäftigt.

Auch der im Herbst 2019 gewählte parteilose Staatspräsident Kais Said konnte nicht den erhofften frischen Wind bringen und Projekte vorantreiben. Zwar sei das Land im Moment vor einem Rückfall in autoritäre Strukturen bewahrt, weil „keine politische Kraft in der Lage ist, die Macht zu übernehmen. Sie sind alle machtlos und schwach,“ analysiert der Politologe Hamza Meddeb. Ohne konkrete Reformen in naher Zukunft seien jedoch erneute Massenproteste absehbar, so sehr habe sich die Wut inzwischen in der Bevölkerung angestaut. (epd/mig) Aktuell Ausland