Grüne wollen von Frontex-Chef Aufklärung über mögliche Push-Backs

Nach Berichten über illegale Zurückweisungen von Flüchtlingen in der Ägäis fordern die Grünen Aufklärung durch die EU-Grenzschutzbehörde Frontex. Am Mittwoch soll sich Frontex-Direktor Fabrice Leggeri im Innenausschuss des Bundestags den Fragen von Abgeordneten stellen. Die Grünen hätten lange für die Befragung kämpfen müssen, sagte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion, Luise Amtsberg, am Dienstag in Berlin. Leggeri wird nach ihren Angaben voraussichtlich digital in den Ausschuss geschaltet.

Die Grünen erhoffen sich die Auflösung von Widersprüchen, die es durch unterschiedliche Darstellungen über einen Vorfall am 10. August im Mittelmeer zwischen Griechenland und der Türkei gibt, an dem auch die Bundespolizei beteiligt war. Ein Schlauchboot mit rund 40 Menschen trieb damals auf dem Wasser und wurde von der Bundespolizei entdeckt.

Widersprüchliche Berichte

Nach offizieller Darstellung des Bundesinnenministeriums meldeten die Bundespolizisten das Boot an die griechische Küstenwache, kehrten nach deren Eintreffen zurück in den Hafen und sahen später, wie das Schiff der griechischen Küstenwache ohne gerettete Migranten zurückkehrte. Nach einem Bericht des „Spiegel“, der sich auf interne Dokumente von Frontex beruft, wurden die Flüchtlinge zurück in türkische Gewässer geschleppt und von der dortigen Küstenwache übernommen. Damit steht der Vorwurf der illegalen Zurückweisung von Schutzsuchenden, ein sogenannter Push-Back im Raum.

Amtsberg sagte, die Berichte und offiziellen Darstellungen widersprächen sich auch in der Frage, was die Bundespolizisten auf See gesehen hätten. Sie beklagte, dass es keinen transparenten Bericht über den Vorfall gebe. Die Beteiligten verwiesen jeweils aufeinander. Somit würden Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten verwässert. Die Abgeordnete sagte, es müsse eine bessere Kontrollierbarkeit von Frontex-Einsätzen geben. Zur Befragung im Innenausschuss wird nach ihren Angaben auch ein Vertreter des Bundesinnenministeriums erwartet. Zudem hätten die Grünen beantragt, dass auch Bundespolizei-Präsident Dieter Romann sich den Fragen der Parlamentarier stellt. (epd/mig) Aktuell Panorama