Pandemie hat Fluchtursachen verschärft

Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex rechnet nach der Corona-Pandemie mit einer deutlichen Zunahme der Flüchtlingsströme nach Europa. „Ich bin mir sicher, dass nach Corona wieder mehr Flüchtlinge versuchen werden, nach Europa zu kommen“, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“.

Der Rückgang der Migrantenzahlen an den EU-Außengrenzen liege vor allem an den Corona-Auflagen. „Schon im Sommer 2020, als die Corona-Reisebeschränkungen wieder gelockert wurden, kamen mehr Migranten nach Europa.“

Die Pandemie habe die Fluchtursachen in den vergangenen Monaten sogar verschärft, sagte der Frontex-Chef: „Auch aus wirtschaftlichen Gründen wird die Zahl der Migranten wieder zunehmen. In afrikanischen Ländern ist die Wirtschaft wegen der Pandemie mindestens genauso, wenn nicht stärker unter Druck als in der EU.“

Frontex unter Druck

Die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten müssten sich deshalb bald auf eine Reform der europäischen Migrationspolitik einigen, forderte Leggeri. „Frontex kann den EU-Gesetzgeber nicht ersetzen. Wir machen keine Gesetze, sondern setzen sie um. Wir brauchen klare Vorgaben.“ Wichtig sei dabei auch eine Wiederaufnahme der EU-Migrationsvereinbarung mit der Türkei.

Frontex steht seit Bekanntwerden von Videos im Herbst 2020 massiv in Erklärungsnot. Der EU-Grenzschutzbehörde wird vorgeworfen, an illegalen Pushbacks beteiligt gewesen zu sein. Auf den Videos ist zu sehen, wie Grenzschützer in der Ägäis mit gefährlichen Manövern Flüchtlingsbote auf das offene Meer treiben bzw. in türkische Hoheitsgewässer zurückdrängen. Das Europäische Parlament hat einen Untersuchungsausschuss zur Ermittlung eingerichtet. Der Frontex-Chef wies die Vorwürfe zurück, entkräftet konnte er sie bisher aber nicht. (epd/mig) Aktuell Panorama