Amnesty fordert sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan

Amnesty International hat einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan gefordert. Mit dem Abzug der Nato-Truppen und dem Vormarsch der Taliban drohe sich die prekäre Sicherheits- und Menschenrechtslage in Afghanistan weiter zu verschlechtern, erklärte Julia Duchrow, Stellvertreterin des Generalsekretärs von Amnesty Deutschland, am Montag in Berlin. Dennoch wollten die deutschen und Schweizer Behörden unverändert hunderte Menschen in das Land abschieben. Diesen drohe dort Gefahr für Leib und Leben.

„Afghanistan ist nicht sicher, an dieser Tatsache hat sich seit Jahren nichts geändert“, sagte Duchrow: „Anders als das Bundesinnenministerium sowie einige Innenministerien der Länder behaupten, gibt es dort auch keine sicheren Regionen.“ Laut Amnesty ist für Dienstag eine weitere Sammelabschiebung aus Deutschland Richtung Afghanistan geplant.

Es sei unverantwortlich, jetzt Menschen nach Afghanistan abzuschieben, „im Wissen darum, dass Chaos und Gewalt um sich greifen“, betonte Alexandra Karle, Geschäftsleiterin der Schweizer Sektion von Amnesty. Zwar weise die Schweiz im europäischen Vergleich eine hohe Schutzquote von 84 Prozent für Asylsuchende aus Afghanistan auf. Dennoch sollen rund 140 sogenannte Wegweisungsentscheide vollzogen werden, hieß es.

Abschiebung unverantwortlich

Nach Informationen des Initiativausschusses für Migrationspolitik, dem Flüchtlingsrat und Diakonie in Rheinland-Pfalz stehen schon die nächsten Abschiebeflieger aus Deutschland nach Kabul unmittelbar bevor. Die Bundesregierung wisse, „sehr genau, dass diejenigen, die aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden, dort keine verlässliche Überlebensperspektive haben“, kritisiert Torsten Jäger, Geschäftsführer des Initiativausschusses für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz.

Afghanistan sei laut Global Peace Index nach wie vor das gefährlichste Land der Welt, erklärte Amnesty. Nach Angaben der Vereinten Nationen starben von Januar bis März mehr als 570 Menschen bei Anschlägen, gezielten Tötungen und Überfällen bewaffneter Gruppen, mehr als 1.200 wurden verletzt. (epd/mig) Aktuell Politik