Italien
Rettungsschiff „Sea-Eye 4“ nach drei Monaten wieder frei
Nach dreimonatiger Festsetzung ist das Rettungsschiff „Sea-Eye 4“ wieder frei. Es wurde festgesetzt, nachdem es über 400 Menschen gerettet hatte. Die Behörden machten Mängel geltend. Der Fall beschäftigt inzwischen den Europäischen Gerichtshof.
Freitag, 20.08.2021, 5:22 Uhr|zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 19.08.2021, 18:36 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
Das deutsche Rettungsschiff „Sea-Eye 4“ ist wieder frei. Nach einer dreimonatigen Festsetzung entließ die italienische Küstenwache das Schiff am Mittwochabend aus einer sogenannten Verwaltungshaft, wie die Hilfsorganisation Sea-Eye am Donnerstag mitteilte. Das Schiff solle zeitnah in seinen zweiten Einsatz.
Die „Sea-Eye 4“ hatte bei ihrem ersten Einsatz im Mai insgesamt 408 Menschen, darunter 150 Kinder, gerettet und wurde anschließend in Palermo festgesetzt. Wie bei anderen Festsetzungen hätten die italienischen Behörden überhöhte Anforderungen an das Schiff gestellt, dessen Zertifizierung bemängelt und die Abwasser- und Müllentsorgungskapazitäten für unzureichend erklärt.
Fall beim Europäischen Gerichtshof
Inzwischen beschäftigt sich der Europäische Gerichtshof mit den Festsetzungen. Sea-Eye gehe wie deutsche Behörden davon aus, dass das Vorgehen der italienischen Behörden unrechtmäßig sei. Mit einem Urteil des EuGHs werde jedoch nicht vor einem Jahr gerechnet. Sea-Eye entschied daher, keine Ressourcen in eine weitere Klage zu stecken und in Abstimmung mit den deutschen Behörden die geforderten Anpassungen freiwillig zu erfüllen, um schnellstmöglich wieder Menschen retten zu können.
Die „Sea-Eye 4“ wird wie auch die „Sea-Watch 4“ der gleichnamigen Organisation vom Bündnis United4Rescue unterstützt, das unter anderem von der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) getragen wird. (epd/mig) Aktuell Panorama
Wir informieren täglich über das Wichtigste zu Migration, Integration und Rassismus. Dafür wurde MiGAZIN mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet. Unterstüzte diese Arbeit und verpasse nichts mehr: Werde jetzt Mitglied.
MiGGLIED WERDEN- Fachkräftemangel vs. Abschiebung Pflegeheim wehrt sich gegen Ausweisung seiner Pfleger
- „Diskriminierend und rassistisch“ Thüringer Aktion will Bezahlkarte für Geflüchtete aushebeln
- Verwaltungsgerichtshof Nürnberg muss Allianz gegen rechts verlassen
- Brandenburg Flüchtlingsrat: Minister schürt Hass gegen Ausländer
- Ein Jahr Fachkräftegesetz Bundesregierung sieht Erfolg bei Einwanderung von…
- Chronisch überlastet Flüchtlingsunterkunft: Hamburg weiter auf Zelte angewiesen