05.03.2010 – Armenien, USA, Zypern, PKK

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Türkei fordert von USA Korrektur der Armenier-Resolution
Haber Türk bringt diese Nachricht unter der Schlagzeile „der Gesetzentwurf wurde angenommen, der Botschafter kehrt zurück“. Laut der Meldung hätten trotz der Bemühungen der Delegationen aus dem Parlament und des Telefonats zwischen Staatspräsident Abdullah Gül und US-Präsident Barack Obama sich 23 Mitglieder des Komitees für den Entwurf über die Vorfälle von 1915 entschieden und 22 seien gegen den Gesetzentwurf gewesen. Während die Delegierten einige Male auf sich warten ließen, um ihre Stimme abzugeben, habe Howard Berman, der Vorsitzende des Komitees den Saal während der Abstimmung verlassen, um nach den Delegierten zu schauen, die ihre Stimme für den Entwurf abgeben wollten. Laut der Nachricht habe Berman die Delegierten Gene Green, Lynn Woolsey und Joseph Crowley eigenhändig in den Saal gebracht, damit diese für den Gesetzentwurf stimmen.

Nach der Annahme des Gesetzentwurfs im Komitee habe das Ministerpräsidium in Ankara ein Schreiben veröffentlicht, worin die Annahme des Entwurfs verurteilt worden sei. Laut der Veröffentlichung sei der türkische Botschafter in Washington Namik Tan zur Beratung nach Ankara gerufen worden.

Bahceli und Demirtas in Cankaya
Zaman meldet, Staatspräsident Abdullah Gül habe sein Treffen mit den Vorsitzenden der oppositionellen Parteien im Parlament zur Erörterung der Verfassungsänderung und Justizreform abgeschlossen. Nach Angaben der Zeitung habe Staatspräsident Gül am Mittwoch den Vorsitzenden der Republikanischen Volkspartei, CHP, Deniz Baykal im Palais Cankaya empfangen und gestern mit dem Vorsitzenden der Nationalistischen Bewegungspartei, MHP, Devlet Bahceli sowie dem Vorsitzenden der Partei für Frieden und Demokratie, BDP, Selahattin Demirtas jeweils getrennte Gespräche diesbezüglich geführt. Laut der Nachricht habe Gül dazu aufgerufen, eine Vereinbarung zu erzielen, um die Justizreform realisieren zu können.

Ein Schlag für PKK in Belgien
Cumhuriyet schreibt unter der Schlagzeile „Ein Schlag für die Terrororganisation PKK in Belgien“, nach Italien und Frankreich sei in Belgien nun gegen die Terrororganisation PKK eine Operation eingeleitet worden. Laut der Meldung seien bei der Operation in Belgien 18 Personen festgenommen worden, darunter auch der Europa Verantwortliche der PKK, Remzi Kartal sowie sein Stellvertreter Zübeyr Aydar. Außerdem sei auch auf die Zentrale des ROJ TV in Denderleuw eine Razzia durchgeführt worden. Dabei seien zehn Personen festgenommen worden.

Das Nabucco-Gesetz wurde im Parlament angenommen
Yeni Safak berichtet unter der Schlagzeile „Das Nabucco-Gesetz wurde im Parlament angenommen“, der Gesetzentwurf für die Realisierung des Nabucco- Projekts sei im Türkischen Parlament angenommen worden. Laut dem Gesetzentwurf soll die Gaspipeline von den Grenzen im Osten und Süden der Türkei nach Bulgarien, Rumänien sowie Ungarn bis nach Österreich verlaufen.

Hinweis: Die “Türkische Presse Türkei” (Türkeiausgaben türkischer Tageszeitungen) wird von der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) zur Verfügung gestellt und von der MiGAZIN-Redaktion unverändert übernommen.

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