07.03.2010 – Armenien, PKK, Zypern

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Der Armenien-Entwurf bislang von 137 Abgeordneten unterzeichnet
Das Blatt Vatan schreibt, der Armenien-Entwurf, der im Auswärtigen Ausschuss des US-Repräsentantenhauses angenommen wurde und bald dem Plenum vorgelegt werden soll, sei bislang von 137 Abgeordneten unterzeichnet worden. Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi, laut der US-Verfassung die einzige Person, die den Entwurf auf die Tagesordnung des Parlaments setzen kann, habe den Entwurf schon in 2007 aufgrund des Drucks von dem damaligen US-Präsidenten George Bush auf Eis gelegt. Sie sei gestern vom Weißen Haus wieder unter Druck gesetzt worden. Reuters habe unter Berufung auf einen Angestellten der Obama-Administration mitgeteilt, dass das Weiße Haus mit dem Kongress eine Übereinkunft getroffen habe, damit der Entwurf nicht dem Plenum vorgelegt werde.

Gymnich-Treffen im spanischen Cordoba
Cumhuriyet berichtet über die Teilnahme von Außenminister Ahmet Davutoglu an dem Gymnich-Treffen im spanischen Cordoba, das als inoffizielles EU-Außenministertreffen gilt. Davutoglu habe nach dem Mittagsessen, an dem 27 EU-Länder sowie die EU-Kandidaten Türkei, Kroatien und Mazedonien teilnahmen, eine Pressekonferenz veranstaltet und dabei gesagt, fast jedes Land habe seine Zufriedenheit über die aktive Balkan-Politiken der Türkei zur Sprache gebracht.

Fonds an Zypern vor den Wahlen
Die Tageszeitung Haber Türk schreibt unter der Schlagzeile, „Fonds an Zypern vor den Wahlen“, die EU habe am Rande der Wahlen am 18. April in der Türkischen Republik Nordzypern den Beutel aufgemacht und mit der Zahlung des Fonds in Höhe von 259 Millionen Euro begonnen, den sie der Türkischen Republik Nordzypern vor langer Zeit eingeräumt hatte, doch aufgrund des Vetos der Inselgriechen seitdem eingefroren hielt.

Europa sieht die Terrorgefahr doch ein
Unter der Schlagzeile „Europa sieht die Terrorgefahr doch ein“ berichtet das Blatt Zaman über die breit angelegten Operationen gegen die bewaffnete Terrororganisation PKK binnen zwei Wochen. Nach Frankreich, Deutschland und Italien seien in den vergangenen Tagen auch in Belgien Operationen gegen die Terrororganisation durchgeführt worden. Laut Strategie-Experten seien diese Operationen eingeleitet worden, nachdem klar wurde, dass die Terrororganisation nun außer der Türkei auch anderen Ländern Schaden zufüge.

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