Bundesregierung erlaubt Afghanen frühere Integrationskurse

Flüchtlinge aus Afghanistan können künftig auch schon vor der Entscheidung über ihren Asylantrag Integrationskurse besuchen. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, werden die Kurse entsprechend für diese Gruppe geöffnet. „Wer aus Afghanistan geflohen ist und bei uns in Deutschland Schutz sucht, wird absehbar nicht dorthin zurückkehren können“, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Integrationskursträger wurden mit Rundschreiben vom 12. Januar informiert.

Menschen, die absehbar in Deutschland bleiben, müssten frühzeitig integriert werden. Die Öffnung der Integrationskurse sei ein „längst überfälliger Schritt“, sagte Faeser. Derzeit ist der Zugang zum Integrationskurs grundsätzlich an einen rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalt geknüpft. Personen während des Asylverfahrens haben nur ausnahmsweise Zugang zu Integrationsmaßnahmen.

Für Afghanen hatte das Bundesarbeitsministerium den Angaben zufolge bereits Mitte November den Zugang zu den Berufssprachkursen geöffnet. Die neue Regierung arbeite an pragmatischen Lösungen, erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Sprache bleibe die wichtigste Grundlage für gelungene Integration.

CSU verhinderte 2019 Öffnung

Bereits 2019 hatte sich Heil für eine Öffnung von Integrationskursen für Asylbewerber ausgesprochen. Das stießt beim Koalitionspartner CSU auf Kritik. Das Vorhaben setze falsche Signale, entgegnete die damalige Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Andrea Lindholz. Wer Sprachkurse besuche, würde nicht freiwillig ausreisen.

Im vergangenen Jahr wurden bis Ende November knapp 133.000 Erstanträge auf Asyl in Deutschland gestellt, rund 20.500 von Menschen aus Afghanistan. Das Land, aus dem nach einer Machtübernahme der Taliban im vergangenen August viele Menschen fliehen, lag damit hinter Syrien auf Platz zwei der Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen in Deutschland. Zahlen für das gesamte Jahr 2021 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge noch nicht veröffentlicht. (epd/mig) Aktuell Politik