UN-Hochkommissar besorgt über Gewalt gegen Flüchtlinge an EU-Grenzen

Der UN-Hochkommissar Filippo Grandi hat sich „zutiefst besorgt“ über die zunehmende Gewalt gegen Flüchtlinge und Migranten an europäischen Grenzen geäußert. In mehreren Fällen seien Menschen zu Tode gekommen, sagte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge am Montag in Genf.

Regelmäßig werde von Gewalt, Misshandlungen und Pushbacks an den Land- und Seegrenzen innerhalb und außerhalb der EU berichtet. Dabei forderten das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und Hilfsorganisationen, solche Praktiken zu beenden. Pushbacks, also die Zurückweisung von Flüchtlingen und Migranten, ohne ihnen die Chance auf einen Asylantrag einzuräumen, sind nach den geltenden Regeln der EU und der Genfer Flüchtlingskonvention nicht rechtmäßig.

Beunruhigende Vorfälle

Grandi zeigte sich beunruhigt über wiederkehrende und übereinstimmende Berichte von den Land- und Seegrenzen zur Türkei, wo das Flüchtlingshilfswerk UNHCR seit Anfang 2020 fast 540 gemeldete informelle Rückführungen durch Griechenland registriert habe. Auch aus Mittel- und Südosteuropa würden beunruhigende Vorfälle an den Grenzen zu den EU-Mitgliedstaaten gemeldet.

Das UNHCR habe in ganz Europa Tausende Menschen, die von Pushbacks betroffen waren, befragt. Sie hätten von Drohungen, Einschüchterung, Gewalt und Demütigung berichtet. Die Menschen hätten geschildert, dass sie auf dem Meer in Rettungsinseln zurückgelassen oder manchmal sogar direkt ins Wasser gezwungen worden seien.

Grausame Praktiken

Seit September 2021 sollen mindestens drei Menschen bei solchen Vorfällen in der Ägäis ums Leben gekommen sein, sagte Grandi. Ebenso grausame Praktiken würden übereinstimmend von Landgrenzen berichtet. Immer wieder werde beschrieben, wie Menschen ihrer Kleidung und Schuhe beraubt und bei strenger Witterung brutal zurückgedrängt würden.

Mit nur wenigen Ausnahmen hätten es europäische Staaten versäumt, solche Berichte zu untersuchen, obwohl sich die Beweise häuften und glaubwürdig seien. Stattdessen errichteten Politiker und Behörden an den Grenzen Mauern und Zäune. „Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, haben in der Regel kaum eine Wahl“, sagte Grandi. Die Abschottung trage nur dazu bei, „dass Menschen, die internationalen Schutz brauchen, insbesondere Frauen und Kinder, noch mehr leiden“. Der aus Italien stammende Hochkommissar leitet das Flüchtlingshilfswerk UNHCR mit Sitz in Genf. (epd/mig) Aktuell Panorama