Bundesregierung beruft erste Antirassismus-Beauftragte

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), wird zugleich auch Antirassismus-Beauftragte. Das Bundeskabinett berief die 31-Jährige am Mittwoch in das Amt, das es damit erstmals auf Bundesebene gibt.

Sie wolle die Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rassismus koordinieren, einen Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus vorlegen und ein Beratungszentrum für Betroffene von Rassismus einrichten, kündigte Alabali-Radovan an. Dass das Amt im Kanzleramt angesiedelt ist, sieht sie als wichtiges Zeichen dafür, welchen Stellenwert die Bundesregierung dem Thema einräume.

Sie wolle „Mahnerin und Antreiberin“ beim Thema Rassismus und zugleich Ansprechpartnerin für Betroffene sein, sagte die SPD-Politikerin in Berlin, die seit Dezember Beauftragte der Regierung für Migration, Flüchtlinge und Integration ist. Sie wolle zudem Projekte für die Forschung, Prävention und Bildungsarbeit fördern. Ob ihre Stelle im Kanzleramt durch den zusätzlichen Titel mehr Stellen und Geld erhält, blieb offen. Dafür werde sie sich jetzt einsetzen, sagte sie.

Das Bundeskabinett hat mich soeben zur ersten Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus berufen. Das zeigt: Wir meinen es ernst, wir geben dem Kampf gegen Rassismus die höchste Priorität; zentral aus dem Bundeskanzleramt heraus. Zur PM: https://t.co/ARFx1AOt2A pic.twitter.com/hOpdP7QG83

— Reem Alabali-Radovan (@ReemAlabali) February 23, 2022

Antiziganismus-Beauftragte im Koalitionsvertrag

Alabali-Radovan wurde als Kind irakischer Eltern in Moskau geboren. 1996 kam sie mit ihrer Familie nach Deutschland. Sie studierte Politikwissenschaften und wurde 2020 Integrationsbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr zog sie mit einem Direktmandat in das Parlament ein.

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatte vereinbart, eine Antirassismus-Beauftragte zu berufen. Zudem soll es in dieser Wahlperiode eine Beauftragte oder einen Beauftragten für Antiziganismus geben. Wo dieses Amt angesiedelt wird, werde noch besprochen, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch. Der bereits in der vergangenen Wahlperiode berufene Antisemitismusbeauftragte Felix Klein ist im Amt geblieben. Er sitzt im Bundesinnenministerium. (epd/mig) Aktuell Politik