Bundesländer bereiten Aufnahme Zehntausender Ukraine-Flüchtlinge vor

Die Bundesländer stellen sich angesichts der Flucht vor dem Krieg in der Ukraine auf einen höheren Bedarf an Plätzen für Vertriebene ein. Wie eine Umfrage des „Evangelischen Pressedienstes“ ergab, stocken sie flächendeckend Aufnahmeplätze in bestehenden Unterkünften auf oder nehmen neue Gebäude, Zelte und Container in Betrieb. Bis Mittwoch registrierte die Bundespolizei 80.035 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Deren tatsächliche Zahl dürfte aber weit höher liegen, weil sie sich zunächst nicht registrieren müssen.

Kein Bundesland hat derzeit verlässliche Daten darüber, wie viele Flüchtlinge bereits privat bei Verwandten, Freunden oder anderen hilfsbereiten Menschen untergekommen sind. „So lange sie sich im Rahmen ihres 90-tägigen visumsfreien Aufenthaltsrechts in der EU aufhalten, müssen sie sich nirgends anmelden“, erklärte Schleswig-Holstein, wo etwa 700 Menschen untergebracht wurden.

Den besten Überblick dürfte derzeit Berlin haben, wo viele Flüchtlinge am Hauptbahnhof mit dem Zug ankommen. Seit dem Wochenende lag die Zahl der Ankommenden bei mehr als 13.000 pro Tag. Am Dienstag waren es nach Angaben des Senats sogar 15.000. Am Mittwoch sank die Zahl auf rund 9.000 Menschen. Der Senat beschloss, den ehemaligen Flughafen Tegel als Ankunfts- und Verteilzentrum zu reaktivieren. Berlin will künftig auch die Bundeswehr zur Verteilung der ankommenden Menschen einsetzen.

Keine zentral gesteuert Verteilung

Niedersachsen nahm in Absprache mit dem Bund den Messebahnhof Hannover-Laatzen als zentrales Drehkreuz für Flüchtlinge aus der Ukraine in Betrieb. Am Donnerstagmittag kam dort ein erster Zug mit 600 Kriegsflüchtlingen an. Von dort sollen sie auf weitere Bundesländer verteilt werden, wie das Innenministerium in Hannover mitteilte. Insgesamt stehen in den Ankunftszentren in Niedersachsen rund 4.500 Plätze zur Verfügung. Belegt sind 1.735.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums soll es zunächst keine zentral gesteuerte Verteilung der Menschen auf die Bundesländer geben. Erst wenn einzelne Länder mit der Aufnahme überfordert seien, könne die Verteilung nach dem Königsteiner Schlüssel erfolgen, der auch Grundlage für die bundesweite Verteilung von Asylbewerbern ist, hieß es.

Notlösung: Unterbringung in Klöstern

In Baden-Württemberg gibt es erste Ideen für den Fall, dass die Aufnahmekapazitäten des Landes nicht reichen. Denkbar wäre dann etwa eine Unterbringung in Klöstern oder leeren Pfarrhäusern, sagte Migrationsministerin Marion Gentges (CDU). Darüber spreche man jetzt mit den Kirchen. Insgesamt soll es im Südwesten 9.800 Plätze für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen geben.

Von derzeit 5.490 Plätzen in der Erstaufnahme in Hessen waren nach Angaben des Sozialministeriums am Mittwoch 5.235 belegt, darunter 1.171 von Flüchtlingen mit ukrainischem Pass. „Der Bau von Leichtbauhallen und zusätzlichen Notaufnahmen ist aber schon in die Wege geleitet“, sagte ein Sprecher.

Länder fahren Kapazitäten hoch

Die Zahl der Flüchtlinge in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen hat sich innerhalb weniger Tage fast verdoppelt. Bis Mittwoch sind nach Angaben der Landesdirektion 2.742 Menschen aus der Ukraine in den Einrichtungen des Landes aufgenommen worden. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kündigte an, die Zahl der Plätze „kurzfristig“ auf 25.000 hochzufahren. Bayern nahm seit dem 1. März eine mittlere vierstellige Zahl an Flüchtlingen auf. Bremen, Hamburg und Brandenburg brachten zusammen 3.550 Personen unter.

In Rheinland-Pfalz kamen bislang 831 Flüchtlinge unter. Insgesamt gebe es 3.880 Aufnahmeplätze, hieß es. „Kurzfristig werden 4.000 weitere Plätze geschaffen“ – etwa durch Container, Traglufthallen und Zelte. Thüringen meldet 80 aufgenommene Flüchtlinge, das Saarland 120. Rund 2.100 Geflüchtete kamen bisher nach Mecklenburg-Vorpommern. Das Land hat nach eigenen Angaben Platz für 6.500 Personen. In Sachsen-Anhalt wurden 1.570 Kriegsflüchtlinge direkt von den Kommunen aufgenommen, in „Zwischenunterbringungen“ des Landes fanden 170 Kriegsflüchtlinge Platz. (epd/mig) Aktuell Panorama