Gesundheitsminister wollen Versorgung ukrainischer Geflüchteter verbessern

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen die medizinische Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine verbessern. Diese sollen einen schnellen und möglichst unbürokratischen Zugang zu entsprechenden Leistungen erhalten, erklärte das sachsen-anhaltische Gesundheitsministerium als Vorsitzland der Fachministerkonferenz am Montag in Magdeburg. Ziel sei nach einhelliger Überzeugung der Gesundheitsministerinnen, -minister und -senatorinnen der Länder sowie von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ein schneller und niedrigschwelliger Zugang zu medizinischer Versorgung.

Versorgungsprobleme sollten vermieden und durch die Flucht unterbrochene notwendige Behandlungen schnellstmöglich wieder aufgenommen werden, hieß es weiter. Der bürokratische Aufwand dafür solle reduziert werden. Bund und Länder wollen laut Magdeburger Fachressort dazu noch Festlegungen zu Behandlungsberechtigung, Finanzierung und Abrechnung treffen.

Lauterbach besorgt um Impfstatus

Ein Punkt bei der Versorgung ist die Nutzung der bereits bestehenden staatlichen Impfinfrastruktur gegen das Coronavirus. Die Impfangebote dort sollen über Corona-Schutzimpfungen hinausgehen, hieß es. Genannt wurde etwa die Masernschutzimpfung. Schon ab Freitag (1. April) solle der entsprechende Impfstoff von den Impfzentren bezogen werden können.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte sich zuvor besorgt um den Impfstatus der Geflüchteten aus der Ukraine gezeigt. Nach Darstellung des Ministers bestehen „riesige Impflücken“ bei den Geflüchteten, nicht nur in Bezug auf Corona, sondern auch auf Masern. Es werde nach einem Weg gesucht, die Impflücken möglichst unbürokratisch und schnell zu schießen.

Ausnahmen für Masern

Der Minister verwies darauf, dass es in Deutschland für den Kita- und Schul-Besuch eine „Masern-Impfnachweispflicht“ gebe. Er arbeite mit den Gesundheitsministern der Länder an einem Vorschlag dazu. Es werde sich zeigen, „ob wir da mit einer Ausnahmeregelung arbeiten können“, sagte er. Zunächst müsse man sich ein Bild davon machen, wie weit die Masern bei den Kindern, die nach Deutschland kommen, verbreitet seien.

Zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung von pflegebedürftigen Geflüchteten wollen die Länder die Bestimmungen des jeweiligen Heimrechts flexibel handhaben, hieß es. Für Finanzierungsfragen sei eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden. (epd/mig) Leitartikel Panorama