Farbattacken auf sowjetische Ehrenmale

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine vor acht Wochen hat die Berliner Polizei mehr als ein Dutzend Farbattacken auf Denk- und Ehrenmale festgestellt. Vom 24. Februar bis Mittwoch seien 16 Fälle sogenannter gemeinschädlicher Sachbeschädigung festgestellt worden, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag auf Anfrage. Zuerst hatte der Berliner „Tagesspiegel“ darüber berichtet.

Insgesamt ermittelt der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz den Angaben zufolge wegen 206 Strafanzeigen, die im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine stehen, sagte die Sprecherin weiter. Viele seien dabei gegen Russen gerichtet gewesen. Es handelt sich dabei laut Zeitung vor allem um Beleidigung, Bedrohung, Sachbeschädigung, in wenigen Fällen um Gewalttaten. Bis Anfang April seien fünf Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, nachdem das russische Z-Symbol zur Unterstützung für den Angriffskrieg gezeigt wurde.

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte dem Zeitungsbericht zufolge verschärfte Schutzmaßnahmen der Polizei für Mahnmale angeordnet, nachdem etwa das sowjetische Ehrenmal im Treptower Park mit Parolen gegen den Angriffskrieg beschmiert worden war. Erst am Osterwochenende war das Eingangsportal des Ehrenmals erneut mit Sprüchen wie „Mörder“ versehen worden. Auch das Ernst-Thälmann-Denkmal in Prenzlauer Berg war beschmiert worden. (epd/mig)