Bundeskanzler Scholz will Doppelpass für alle ermöglichen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will nach eigenen Worten das Verbot der Mehrstaatlichkeit überwinden. Bei einer Jubiläumsveranstaltung zum zehnjährigen Bestehen des Stipendien- und Mentoringprogramms „Geh deinen Weg“ der Deutschlandstiftung Integration in Berlin sagte er, 50 Prozent der Einbürgerungen fänden mit Hinnahme der Mehrstaatlichkeit statt und es sei schwer zu erklären, warum es bei den anderen nicht so sei.

Es sei oft schwierig, die letzte Verbindung zum Herkunftsland zu kappen, sagte Scholz. „Und die Wahrheit ist: Wo man sich zu Hause fühlt, das entscheidet das Leben.“ Das sei eine Loyalität, die aus einem selbst erwachsen müsse. Deshalb sei es richtig, das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht mit dieser Perspektive zu modernisieren. Er wolle das Staatsangehörigkeitsrecht auf den modernsten Stand weltweit bringen.

„Ich möchte in einem Land leben, in dem jede und jeder sich nach seinen Wünschen entfalten kann; in dem jede und jeder als Individuum angenommen wird; und in dem nicht unterschieden wird zwischen ‚wir‘ und ‚ihr‘. Für genau dieses Land bin ich Bundeskanzler“, erklärte Scholz.

Wulff: Ihr könnt stolz sein

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP will unter anderem auch die Einbürgerung nach fünf Jahren Aufenthalt ermöglichen. Bislang müssen Ausländer in der Regel acht Jahre warten.

Scholz übernahm außerdem die Schirmherrschaft über die Deutschlandstiftung Integration von seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU). Bislang sind mit dem Förderprogramm nach Stiftungsangaben mehr als 1.200 Stipendiaten mit Migrationsbiografie unterstützt worden. Der Vorsitzende des Stiftungsrates, Bundespräsident a.D. Christian Wulff, gratulierte den Stipendiaten. Sie könnten „stolz darauf sein, mit ihren Erfolgsgeschichten eine so positive Wirkung in unserer Gesellschaft zu entfalten.“ (epd/mig) Leitartikel Politik