Ferda Ataman leitet künftig Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Die Publizistin Ferda Ataman ist neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Eine Mehrheit im Bundestag stimmte am Donnerstag für den Vorschlag von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne). Ataman ist die erste vom Parlament gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte. Um die Personalie hatte es zuvor eine hitzige Debatte gegeben.

Auf Ataman entfielen 376 Ja-Stimmen. Damit erhielt sie knapp die erforderliche absolute Mehrheit von 369 Stimmen. 278 Abgeordnete stimmten gegen sie, 14 enthielten sich. Dass die Wahl so knapp ausfiel, lag offenbar daran, dass viele Abgeordnete fehlten. Von den 736 Parlamentariern und Parlamentarierinnen gaben nur 671 ihre Stimme ab.

„Kartoffel“ sorgte für Diskussionen

Die Leitung der Antidiskriminierungsstelle wurde bislang von der Familienministerin benannt. Seit 2018 war die Spitzenposition wegen eines Rechtsstreits mit einem Bewerber vakant und die Stelle wurde kommissarisch vom Juristen Bernhard Franke geleitet. Die Wahl des oder der Beauftragten durch den Bundestag sollte auch dazu dienen, die Stelle wieder zu besetzen.

Ataman war bisher unter anderem im Familien- und Integrationsministerium in Nordrhein-Westfalen tätig und baute den Mediendienst Integration auf, eine wissenschaftliche Internetplattform für Journalistinnen und Journalisten. Die 42-Jährige hatte unter anderem für Diskussionen gesorgt, als sie in einer Kolumne die Bezeichnung „Kartoffel“ für Deutsche ohne Migrationshintergrund verteidigte. Zudem löschte sie frühere Tweets bei Twitter, die von ihren Kritikern als polemisch eingeordnet worden waren.

Union und AfD lehnen Ataman ab

Union und AfD lehnten sie als Kandidatin für die Leitung der Antidiskriminierungsstelle ab. Ataman spalte statt zu einen, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Dorothee Bär (CSU). Sie warf Ataman zudem vor, Clan-Kriminalität zu verleugnen und die Mehrheitsgesellschaft zu verspotten. Auch bei der FDP sorgte die Wahl für Bedenken. „Ich persönlich fände es gut, wenn sich Frau Ataman von einigen früheren Aussagen klar distanzieren würde“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, der „Augsburger Allgemeinen“.

In einem kurzen Statement nach der Wahl dankte Ferda Ataman den Abgeordneten, die für sie stimmten. „Diejenigen, die mir ihr Vertrauen noch nicht schenken konnten, möchte ich gern mit meiner Arbeit überzeugen“, sagte sie. Ataman kündigte an, die im Koalitionsvertrag angekündigte Reform des Gleichbehandlungsgesetzes zu unterstützen und zu begleiten. Zudem will sie nach eigenen Worten ein bundesweites Förderprogramm auflegen, um eine flächendeckende Beratung von Menschen, die Diskriminierung erleben, etablieren zu können.

Paus: Deutschland lebt von der Diversität

Familienministerin Paus erklärte, Deutschland lebe von der Diversität. Diversität sei eine Stärke. Sie sei überzeugt, dass Ataman eine Stimme für alle Menschen im Land sein werde, die Diskriminierung erfahren.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes berät von Diskriminierung betroffene Menschen und legt regelmäßig Berichte über Art und Ausmaß der Benachteiligung vor. Grundlage ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). (epd/mig) Aktuell Politik