Rechtsextremismus in Thüringen auf dem Vormarsch

Das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) sieht den Rechtsextremismus in Thüringen auf dem Vormarsch. Der Feind der offenen, pluralen Gesellschaft stehe rechts und erziele Geländegewinne, sagte IDZ-Referent Axel Salheiser am Freitag in Erfurt bei der Vorstellung der Studie „Thüringer Zustände“ in Erfurt. Zugleich erfasse die Landesregierung in ihren Statistiken noch immer nicht jeden Vorfall mit klar rechtsextremistischem Hintergrund als politisch motivierte Straftat.

Laut den Autoren der Studie war das Jahr 2021 in Bezug auf rechtsextremistische Umtriebe vor allem von Corona-Protesten und Wahlkampfauftritten der AfD gekennzeichnet. Die Gesamtzahl der rechtsextremistischen Vorfälle habe sich mit 2.770 Straftaten im Vergleich zum bisherigen Höchststand 2016 mehr als verdoppelt, sagte Romy Arnold von Mobit Thüringen.

Im Jahresbericht zur politisch motivierten Kriminalität des Thüringer Innenministeriums seien gerade die Straftaten im Umfeld der Corona-Demonstrationen nicht eindeutig dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet, so die Kritik. Dabei verwiesen Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft seit zwei Jahren auf die dahinterstehenden Ideologien wie Antisemitismus, Verschwörungserzählungen und Bedrohungsmythen, sagte Frank Zobel von der Opferberatungsstelle ezra. (epd/mig) Aktuell Panorama