Verbrechen gegen Menschlichkeit an muslimischen Minderheiten in Xinjang

Die Vereinten Nationen haben die Menschenrechtslage in der chinesischen Xinjang-Region angeprangert. In einem kurz vor dem Abtritt der Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, am Mittwochabend veröffentlichten Bericht des UN-Menschenrechtsbüros ist von willkürlichem Freiheitsentzug, glaubwürdigen Berichten über Folter und der Vorenthaltung fundamentaler Rechte die Rede. Bachelet, die sich nach vier Jahren an der Spitze der UN-Kommission nicht um eine weitere Amtszeit beworben hatte, stand zuletzt wegen ihres Umgangs mit China in der Kritik. Ihre Amtszeit endete am Mittwoch.

Im Zuge von Antiterrorgesetzen seien Angehörige der Uiguren und anderer muslimischer Minderheiten in Haftlagern festgehalten worden, heißt es in dem Bericht. Die Berichte über Folter und Misshandlungen in den von der Regierung als Bildungszentren bezeichneten Einrichtungen seien glaubhaft, betonen die UN-Fachleute. In dem 46-seitigen Report werden zudem Einschränkungen bei der Ausübung der Religions- und Meinungsfreiheit beklagt.

Zusammenfassend heißt es, das Ausmaß der willkürlichen Inhaftierung der Uiguren und anderer überwiegend muslimischer Gruppen könne Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Die chinesische Regierung müsse alle widerrechtlich inhaftierten Menschen freilassen, forderten die UN-Experten in dem lange erwarteten Bericht.

Amnesty International begrüßt UN-Bericht

Amnesty International begrüßte die Veröffentlichung. Sie lege das Ausmaß und die Schwere der Menschenrechtsverletzungen in der Xinjang-Region dar, sagte Generalsekretärin Agnès Callamard. Nun müsse der UN-Menschenrechtsrat einen unabhängigen Mechanismus etablieren, um die in dem Bericht dokumentierten Verbrechen zu untersuchen. In einer Erklärung stritt die chinesische Regierung die Vorwürfe ab. Sie basierten auf „Lügen“ anti-chinesischer Kräfte, hieß es.

Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch hatten Bachelet wiederholt scharf für ihren Umgang mit China kritisiert. Sie warfen ihr vor, zu nachsichtig und naiv mit der autoritären Führung um Präsident Xi Jinping umzugehen. Bachelet trat das Amt in Genf 2018 an. Noch haben die UN ihre Nachfolge nicht geregelt. Bachelet war zuvor zweimal Präsidentin ihres Heimatlandes Chile gewesen. (epd/mig) Aktuell Ausland