Berlin will bis zu 10.000 weitere Plätze für Flüchtlinge schaffen

Berlin will bis Jahresende 8.000 bis 10.000 neue Unterkunftsplätze für Flüchtlinge schaffen. Darauf habe sich der Senat angesichts des aktuellen Ankunftsgeschehens verständigt, sagte Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) am Dienstag nach einer Sitzung der Senatorenrunde. Die Akquise laufe auf Hochtouren. Gesucht würden inzwischen auch Freiflächen zur Errichtung von Großraumzelten und Leichtbauhallen.

In den ersten zehn Monaten dieses Jahres registrierte das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) rund 97.000 Zuwanderer, darunter rund 85.500 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Im Vergleich dazu zählte Berlin bei der großen Fluchtbewegung 2015 rund 55.000 Asylsuchende, 2016 knapp 17.000, wie LAF-Sprecherin Monika Hebbinghaus auf epd-Anfrage sagte. Allein in diesem Oktober seien 1.723 Asylsuchende registriert worden. Im Moment gebe es mehr Ankünfte als zeitgleich an neuen Unterkunftsplätzen gefunden werde.

Zeltstädte und Leichtbauhallen geplant

Kipping appellierte an die Bundesregierung, schnell beziehbare Liegenschaften in der Hauptstadt zur Verfügung zu stellen. Sie hoffe da „auf Bewegung beim Bund“. Alle seien sich im Senat einig, dass es nicht wie 2015/2016 zu einer erneuten Belegung von Turnhallen durch Flüchtlinge kommen soll.

Zunächst hatte der Berliner „Tagesspiegel“ aus einem internen Papier Kippings zitiert, dass zur Unterbringung der Neuankömmlinge auch Zeltstädte und Leichtbauhallen geplant seien. Es ginge darum, die Lage kurzzeitig zu entschärfen. Damit solle „akute Obdachlosigkeit von Geflüchteten“ verhindert werden.

„Nicht genügend Plätze“

Als mögliche Standorte habe ein im Oktober eingerichtetes Projektteam bereits mehrere landeseigene Flächen ausgemacht. Genannt werden in dem Papier der Zeitung zufolge das Tempelhofer Feld, der Olympiapark, das Messegelände sowie Freiflächen auf dem früheren Flughafen Tegel. Dort könnten jeweils mindestens 2.000 Menschen in Zeltstädten untergebracht werden. Die dafür nötigen Großzelte seien bereits im Frühjahr für die Ukraine-Flüchtlinge angeschafft worden, würden derzeit aber nicht genutzt.

Das LAF sei „nicht in der Lage, den außerordentlich starken Anstieg“ an Asylbewerbern und den steigenden Bedarf für Ukraine-Flüchtlinge „in der notwendigen Geschwindigkeit abzudecken“, heißt es in dem Papier weiter. Es stünden „nicht genügend Plätze für die Unterbringung zur Verfügung“, trotz zusätzlicher „Akquise, Verlängerung von Laufzeiten, Verdichtung, Hotelanmietung“. Das LAF hat den Angaben zufolge mit 28.000 Unterkunftsplätzen die höchste Kapazität seit seiner Gründung Mitte 2016. Am vergangenen Freitag seien noch 150 Plätze frei gewesen, heißt es in dem Bericht. (epd/mig) Aktuell Panorama