Aufnahme von Erdbebenopfern weiter viel zu bürokratisch

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) steht in der Kritik. Die Hürden bei der Aufnahme von Erdbebenopfern aus der Türkei bei Verwandten in Deutschland seien weiter viel zu hoch. Die Ministerin weist die Kritik zurück. „Mehr können wir an dieser Stelle an Erleichterung kaum machen“, sagte sie am Mittwochabend in „hessenschau extra“. Man werde aber gegebenenfalls nachbessern, etwa beim Personal der Ausländerämter, kündigte Faeser an. Bei den Visa-Stellen habe man bereits entsprechend gehandelt.

Die Bundesinnenministerin reagierte damit auf Klagen betroffener Familien, wonach die Auflagen für die versprochenen Drei-Monats-Visa für Verwandte aus dem Erdbebengebiet hoch und oft kaum zu erfüllen seien. So brauchen Betroffene unter anderem einen gültigen Pass und ein biometrisches Foto für den Antrag. Das vorzulegen, sei angesichts der Zerstörung oft nicht möglich.

Die Bundeskonferenz der Migrant:innenorganisationen (BKMO) kritisiert, dass Opfern die Prüfung einer unbürokratischen Aufnahme versprochen worden sei. Jetzt sei der „bürokratische Aufwand fast derselbe wie sonst auch“, kritisiert Mamad Mohamad von der BKMO. Für die meisten Betroffenen es unmöglich, alle Bedingungen zu erfüllen. Die Menschen hätten ihr ganzes Hab und Gut in den Trümmern verloren.

Faser verweist auf Vereinbarung türkischen Behörden

Faeser verwies auf Vereinbarungen mit den türkischen Behörden für Fälle, in denen Pässe unter den Trümmern verschüttet sind. Deutschland habe außerdem zwei Visa-Stellen in der betroffenen Region eingerichtet. An ordentlichen Visa-Verfahren gehe aber kein Weg vorbei. „Wir sind darauf angewiesen, trotz schneller Hilfe darauf zu achten, wer zu uns kommt“, sagte sie.

Die SPD-Politikerin verteidigte auch die Befristung der Visa auf eine Gültigkeit von zunächst drei Monaten, obwohl der Wiederaufbau der zerstörten Städte und Dörfer länger dauern wird. Der Aufenthalt könne auf Antrag auch verlängert werden. (epd/mig) Aktuell Panorama