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Massiver Antragsstau
Thüringer Kommunen bei Einbürgerung am Limit
Wer in Thüringen die Einbürgerung beantragt, muss teilweise mehrere Jahre auf die Bearbeitung warten. Migrationsbeauftragte Kruppa fordert Verstärkung der Einbürgerungsbehörden. Sonst drohe ein noch größerer Antragsstau. Sie rechnet mit einer massiven Zunahme von Anträgen.
Dienstag, 11.04.2023, 14:00 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 11.04.2023, 12:24 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
Nach Einschätzung von Thüringens Migrationsbeauftragter Mirjam Kruppa sind viele Einbürgerungsbehörden der Kommunen am Limit. „Die Wartezeiten in Thüringen betragen teilweise Jahre“, sagte Kruppa in Erfurt. Die Landesbeauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge verlangte, dass die Einbürgerungsbehörden verstärkt werden.
Derzeit sei absehbar, dass viele der Menschen, die seit 2015 als Geflüchtete gekommen seien, jetzt die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllten. Kruppa rechnet mit einer massiven Zunahme entsprechender Anträge. „Einzelne Einbürgerungsbehörden sehen sich bereits heute nicht mehr in der Lage, neue Termine zu vergeben. So lässt die Verwaltungsrealität die Einbürgerungskampagne der Bundesregierung ins Leere laufen“, erklärt sie.
Staatsbürgerschaft entscheidend auf dem Arbeitsmarkt
Die Kommunen beklagen laut Kruppa, offene Stellen nicht mehr nachbesetzt zu bekommen. „Im Bereich der Einbürgerung wird dies zum Teufelskreis“, meint die Beauftragte. Für qualifizierte Zugewanderte, die am Arbeitsmarkt gebraucht würden, sei die Aussicht auf die deutsche Staatsbürgerschaft entscheidend. „Wenn sie in Thüringen teilweise über ein Jahr auf einen ersten Beratungstermin warten müssen und die Bearbeitungszeit dann noch mehrere Jahre dauert, ziehen sie weg.“ Kruppa sprach von einem Standortwettbewerb um Fachkräfte aus dem Ausland.
Vor dem Hintergrund des Beschlusses der Bundesregierung zur Fachkräfteeinwanderung müsste alles getan werden, damit eingewanderte Menschen in Deutschland blieben und nicht aufgrund fehlender Perspektiven abwanderten. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, die Mindestaufenthaltsdauer in Deutschland zu verkürzen und die Möglichkeit der doppelten Staatsangehörigkeit zu eröffnen. (dpa/mig) Aktuell Panorama
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