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Weltsicht
Kommen wir zu den Ursachen – Fluchtgründe und ihre Mythen
Mit der Asyldebatte wird auch wieder mehr über Fluchtursachen gesprochen. Der Diskurs ist aber mehr geprägt von Mythen als von Fakten. Beispiel: Es gibt keine Fluchtursache namens Zahnartbesuch. Fluchtgründe sind oft viel komplexer.
Von Benjamin Schraven Sonntag, 15.10.2023, 14:00 Uhr|zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 14.03.2024, 5:49 Uhr Lesedauer: 6 Minuten |
Da ist sie wieder. Die intensive politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema Flucht und Asyl – und vor allem mit der Frage, wie die Zahl der Asylanträge in Deutschland und Europa begrenzt werden kann. Viele Vorschläge stehen im Raum und kreisen gewöhnlich um solche Schlagworte wie Obergrenze, Grenzkontrollen oder Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsländer.
Auch über den Ansatz der sogenannten Fluchtursachenbekämpfung wird wieder vermehrt gesprochen. Heftige Kontroversen verursachte vor kurzem CDU-Chef Friedrich Merz mit seiner Aussage, dass viele Asylbewerberinnen und -bewerber sich in Deutschland erst mal „die Zähne machen lassen“. Eine Fluchtursache namens Zahnartbesuch ist offenkundiger Schmarrn. Die Debatte um die Fluchtursachen ist aber auch ansonsten voll von Argumenten, die sich bei näherer Betrachtung als kaum haltbar entpuppen. Wir sollten daher bei der Auseinandersetzung um die Gründe von Flucht und Verzweiflungsmigration weniger auf Mythen als auf Realismus und Fakten setzen.
Schon während der sogenannten „Flüchtlingskrise“ von 2014/2015 entdeckten Medien, Politik und Gesellschaft schnell das Thema der Ursachen von Flucht und Vertreibung. Bei dieser Diskussion gibt es seit jeher einige, sich stets wiederholende Argumente, die im krassen Widerspruch zu zentralen Erkenntnissen der Flucht- bzw. Migrationsforschung stehen. Zum einen zeigt sich in vielen Debattenbeiträgen die Vorstellung, dass die seinerzeitige Flüchtlingssituation nur der Beginn einer gewaltigen Migrationsbewegung in Richtung Europa sei bzw. sein könnte. Medienschaffende sowie Politikerinnen und Politiker aus den unterschiedlichsten Lagern nehmen Vokabeln wie „Völkerwanderung“ oder „Massenzustrom“ in den Mund. Die empirisch gut belegte Tatsache, dass Migrations- und Fluchtbewegungen sich zum allergrößten Teil innerhalb von Ländern oder Regionen wie West- Ostafrika abspielen, bleibt ganz schnell auf der Strecke. Das Narrativ, wonach ein Großteil der Menschen in Afrika oder dem Nahen Osten auf gepackten Koffern sitzt und nur auf die nächstbeste Gelegenheit wartet, in Richtung Europa aufbrechen zu können, scheint zu stark.
„Wir müssen akzeptieren, dass Migrationsentscheidungen selten von einer Variable allein beeinflusst werden. Es handelt sich vielmehr um einen hochkomplexen Entscheidungsprozess, der oftmals von vielen Faktoren beeinflusst wird.“
Ähnlich fakten- und wissenschaftsfern sind die Erklärungen für die Ursachen der Flucht gen Europa, die Teile von Politik und immer wieder gern kolportieren: Hier dominieren monokausale Faktoren; sprich: Migrations- oder Fluchtbewegungen werden mit Einzel- oder zumindest Hauptursachen erklärt. Dies können dann je nach politischer Ausrichtung oder dem jeweiligen Sachzusammenhang Armut, Unterentwicklung oder der Klimawandel sein – oder auch europäischen Agrarsubventionen, wenn nicht gar generell der westliche Lebensstil, der auf Kosten der Menschen des globalen Südens geht. Auch wenn letzteres nicht ganz falsch ist, so taugt dieser Umstand kaum, um damit hauptursächlich Flucht oder Migration in Richtung Europa erklären zu können.
„Migration muss man sich schlicht leisten können.“
Wir müssen akzeptieren, dass Migrationsentscheidungen selten von einer Variable allein beeinflusst werden. Es handelt sich vielmehr um einen hochkomplexen Entscheidungsprozess, der oftmals von vielen Faktoren beeinflusst wird. Diese Faktoren können sozialer, politischer, ökologischer und natürlich wirtschaftlicher Natur sein. Einzelne Faktoren bewirken bei genauerer Betrachtung eher das Gegenteil eines „Migrationstreibers“. Große Armut etwa verhindert vielmehr Migration, als dass es diese befeuern würde. Sehr arme Menschen verfügen nicht über die notwendigen Ressourcen, um zum Beispiel vom Horn von Afrika in Richtung Mittelmeer und dann weiter in Richtung Europa zu migrieren. Migration muss man sich schlicht leisten können.
Wenn es so etwas wie einen wesentlichen Faktor vor allem für weltweite Fluchtbewegungen gibt, dann sind und bleiben dies bewaffnete Konflikte. Die meisten Geflüchteten weltweit stammen aus Konfliktländern wie Syrien, der Ukraine, Afghanistan oder dem Südsudan. Wenn wir uns aber neben Konflikten andere Fluchtursachen ansehen wie Repression, Verfolgung oder staatliche Fragilität, so sehen wir das sich diese Ursachen bei Menschen, die sich auf den Weg machen, häufig mit „klassischen“ Migrationsmotiven wie der Suche nach besseren Lebens- und Arbeitsbedingungen vermischen. Nicht umsonst ist von „gemischten Wanderungen“ (englisch: mixed migration) die Rede. Das zeigt, dass wir Flucht bzw. Gewalt- und Zwangsmigration auf der einen und freiwillige Migration auf der anderen Seite gar nicht so leicht voneinander trennen können. Es gibt enorme Graubereiche.
„Die Erwartung, dass man im Falle von Schiffbrüchigkeit eventuell (!) von einem Rettungsschiff an Bord geholt wird, führt nicht dazu, dass mehr Menschen motiviert werden, die hochgefährliche Reise über das Mittelmeer in Kauf zu nehmen.“
Zur Komplexität von Flucht- und Migrationsprozessen gehört ebenso, dass viele der vermeintlichen Pull-Faktoren – also Faktoren, die eine gewisse Sogwirkungen entfalten und Migrierende bewusst irgendwo hinlenken oder -locken – bei genauerer Betrachtung keine sind. Die Erwartung, dass man im Falle von Schiffbrüchigkeit eventuell (!) von einem Rettungsschiff an Bord geholt wird, führt nicht dazu, dass mehr Menschen motiviert werden, die hochgefährliche Reise über das Mittelmeer in Kauf zu nehmen. Gleiches gilt für die Sozialleistungen in Deutschland. Diese werden in ihrer angeblichen Sogwirkung ziemlich überschätzt.
„Vor allem die Annahme, dass Menschen kaum willentliche Entscheidungsträger bei ihrer eigenen Migration sind, sondern vielmehr von irgendwo ‚weggestoßen‘ und woanders ‚angesogen‘ werden, ist aus heutiger Sicht eher befremdlich.“
Eine gewisse Anziehungskraft Deutschlands liegt eher in seinem positiven Image als Land mit großer Rechtssicherheit und guten wirtschaftlichen Möglichkeiten und Lebensbedingungen begründet. Das immer noch gern zitiere Push-Pull-Modell entstammt im Übrigen der ökonomischen Migrationsforschung der 1960er Jahre und bezieht sich vorwiegend auf Arbeitsmigration. Es ist kaum auf die aktuelle Situation an den europäischen Außengrenzen anwendbar und generell nicht mehr zeitgemäß. Vor allem die Annahme, dass Menschen kaum willentliche Entscheidungsträger bei ihrer eigenen Migration sind, sondern vielmehr von irgendwo „weggestoßen“ und woanders „angesogen“ werden, ist aus heutiger Sicht eher befremdlich.
Buchtipp: »Klimamigration«: Wie die globale Erwärmung Flucht und Migration verursacht von Benjamin Schraven.
Erschienen im transcript Verlag; 1. Edition (3. Juli 2023); Taschenbuch: 176 Seiten; ISBN-10: 383766547X
Im Kontext der „Flüchtlingskrise“ der Jahre 2014/2015 sind in Brüssel und Berlin einige politische Programme mit dem Ziel der Bekämpfung von Fluchtursachen vor allem auf dem afrikanischen Kontinent entstanden. Besondere Bekanntheit erlangten der „Marshallplan mit Afrika“ oder der Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika. Diese Initiativen setzen neben friedens- und sicherheitspolitischen Maßnahmen und der Förderung von Demokratie und Rechtsstattlichkeit vor allem auf eine Förderung von Wirtschaft und Beschäftigung – Zielvorgabe: „Bleibeperspektiven“ schaffen.
„Allerdings entspringt die Annahme, dass Europa oder gar Deutschland allein effektiv und umfänglich die Ursachen von Flucht und Verzweiflungsmigration abstellen könnten, eher einer ziemlichen Hybris als einer realistischen Problemanalyse.“
Nun gab es nicht wenige Stimmen, die darüber klagten, dass diese Initiativen in der letzten Zeit etwas eingeschlafen oder gar gescheitert seien. Darüber lässt sich trefflich streiten. Allerdings entspringt die Annahme, dass Europa oder gar Deutschland allein effektiv und umfänglich die Ursachen von Flucht und Verzweiflungsmigration abstellen könnten, eher einer ziemlichen Hybris als einer realistischen Problemanalyse. Derlei Erwartungen führen kurzfristig vielleicht zu einem Imagegewinn vor allem der Entwicklungspolitik. Langfristig führen sie aber zu Enttäuschungen. Wichtig ist ein realistisches Erwartungsmanagement in Sachen Minderung von Fluchtursachen.
Selbstverständlich können Deutschland und die Europäische Union mit einem breiten Portfolio von außen-, sicherheits-, friedens-, handels- und entwicklungspolitischen Maßnahmen dazu beitragen, dass in der europäischen Nachbarschaft Krisen entschärft, Konflikte bewältigt und Länder stabilisiert werden. Dazu bedarf es aber eines langen Atems und Erfolge sind alles andere als garantiert. Victoria Rietig von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hat es mal wie folgt auf den Punkt gebracht: „Die Wahrheit ist, dass Fluchtursachenbekämpfung etwas bewirken kann – aber eben nicht gleichzeitig in all den Ländern, in denen wir es uns wünschen“. Dem ist nichts hinzuzufügen. Meinung
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Neben all den Kriegen und Bürgerkriegen, wie in Libyen, Irak, Afghanistan, Syrien und vielen afrikanischen Ländern etc. wo mehr als eindeutig neben den USA die europäischen Ländern ordentlich ihre Finger im Spiel haben gibt es bezüglich Fluchtgründe beim Beispiel Afrika wirtschaftliche Aspekte: EU Fangflotten räumen vor den afrikanischen Küsten seit Jahrzehnten die Fischbestände leer, damit Horst und Gertrude beim Diskounter billegn Tiefkühl-Fisch kaufen können, einheimische Fischer fangen seit Jahren nichts mehr. EU-Agrar-Überschüsse weren seit Jahren zu Dumping-Preisen in nach Afrika transportiert und überschwemmen dort den afrikanischen Markt und verderben dort die Preise zum Nachteil einheimischer Bauern, EU-Staaten und die USA saugen Afrika aus und stehlen denen seit über 100 Jahren ihre Bodenschätze, wie seltene Erden, Öl, Gas, Uran, Edelsteine., Edelmetalle etc. unter Militärpräsenz. Für Horst und Gertrude wird das dann mit der angeblichen Bekämpfung von Terrormilizen begründet bzw. gerechtfertigt, so dass sogar für französische Lithium-Interessen Bundeswehrsoldaten nach Mali versendet werden. Es ist absolut kein Zufall, dass es überall, wo es Bodenschätze gibt es auch eigenartigerweise genau dort Terrororganisationen gibt, wie PKK in Nordirak, YPG in Nordsyrien, Boko Haram in Mali, Nigeria, Niger, Burkina Faso etc. etc… Für Fluchtursachen gen Europa sind in vieler Hinsicht auch die europäischen Staaten schuld, nur mag das so richtig niemand ausformulieren oder aussprechen.