Armut bringt rechtsextremen Parteien Zulauf

Je mehr Menschen in einer Region von Armut bedroht sind, desto mehr Zulauf erhalten dort laut Berechnungen des Münchner ifo-Instituts rechtsextreme Parteien. „Wenn der Anteil von Haushalten unter der Armutsgrenze um einen Prozentpunkt steigt, steigt der Stimmenanteil von rechtsextremen Parteien um 0,5 Prozentpunkte bei Bundestagswahlen“, erklärte das Institut am Mittwoch.

Dies sei statistisch und politisch bedeutsam, sagte ifo-Forscher Florian Dorn. Denn zwischen 1998 und 2017 sei der Anteil der ärmeren Haushalte um 1,9 Prozentpunkte gestiegen. In Deutschland gilt demnach als arm, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens verdient.

AfD gewinnt in strukturschwachen Regionen

Die AfD könne in strukturschwachen Regionen Deutschlands stärker hinzugewinnen, sagte ifo-Forscher David Gstrein: „Wer Populismus bekämpfen will, muss die wirtschaftlichen Probleme des Landes lösen.“ Das Problem: Rechtspopulismus bedroht Experten zufolge sowohl die Demokratie als auch die Wirtschaft. Die Folge: ein Teufelskreis.

Die Wirtschaftswissenschaftlerin Monika Schnitzer warnte im Oktober 2023 vor Standortnachteilen bei möglichen AfD-Wahlsiegen. Allerdings lasen sich die AfD-Wahlerfolge in Ostdeutschland aus wirtschaftlicher Sicht nicht erklären. „Betrachtet man die enorme Aufbau- und Transformationsleistung in den letzten drei Jahrzehnten, gepaart mit dem heute hohen Lebensstandard, gibt es eigentlich in der Regel keinen Anlass für ein solches Wahlverhalten“, sagte die Vorsitzende des Sachverständigenrats.

Experte: Sozial- und Bildungssystem entscheidend

ifo-Forscher Dorn ist anderer Auffassung. Eine besondere Bedeutung scheine eine effektive Struktur- und Wirtschaftspolitik für strukturschwache Regionen zu haben: „Menschen, die von strukturellem und digitalem Wandel betroffen sind, brauchen glaubhafte Chancen und Zukunftsaussichten.“ Die Ausgestaltung des Sozial- und Bildungssystems spielten eine entscheidende Rolle, um das Vertrauen in die Demokratie zu stärken.

Für ihre Berechnung hat das ifo-Institut Daten des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP), des Mikrozensus sowie der Bundestagswahlergebnisse auf regionaler Ebene ausgewertet. Dabei wurden alle nationalistischen und rechtsextremen Parteien in die Analyse einbezogen, die zwischen 1998 und 2017 zur Bundestagswahl angetreten sind. (epd/mig) Aktuell Gesellschaft