Zahl der Abschiebungen gestiegen

Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist im ersten Quartal 2024 leicht gestiegen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte am Freitag Zahlen eines „Spiegel“-Berichts. Demnach gab es von Januar bis März 2024 insgesamt 4.791 Abschiebungen, im Vorjahreszeitraum waren es 3.565. Der Bericht bezieht sich auf eine vertrauliche Analyse des Ministeriums. Demnach lebten im März etwa 234.000 ausreisepflichtige Menschen in Deutschland, davon 46.000 ohne eine sogenannte Duldung.

Geduldete sind ausreisepflichtig, können aber aus bestimmten Gründen nicht abgeschoben werden, zum Beispiel weil sie keine Ausweisdokumente haben oder krank sind. Die Duldung ist immer befristet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im Herbst 2023 in einem „Spiegel“-Interview gesagt: „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.“

Dem Bericht zufolge wird in Sicherheitskreisen befürchtet, dass die Zahl der Abschiebungen wegen der Belastung der Behörden rund um die Fußballeuropameisterschaft im Sommer drastisch sinken könnte, weil dann durch verstärkte Grenzkontrollen und mehr Einsätze weniger Beamte dafür zur Verfügung stünden.

Leichte Entspannung

Insgesamt sähen die Behörden seit Jahresbeginn eine leichte Entspannung bei der „irregulären“ Zuwanderung, gemeint sind in der Regel Geflüchtete, die aus naheliegenden Gründen ohne gültige Einreisedokumente die Grenze passieren. Dennoch bewege sich das Migrationsgeschehen weiter auf hohem Niveau, zitiert der „Spiegel“ aus der Analyse. Die Zahlen dürften nicht zu dem Schluss führen, „dass die illegale Migration nun unter Kontrolle wäre“. Tatsächlich seien sie nur eine „temporäre Atempause“.

Das Bundesamt für Migration hatte die Zahl der neu gestellten Asylanträge im ersten Vierteljahr 2024 mit 65 419 angegeben. Im Vorjahresquartal waren es 80 978 Erstanträge. (dpa/mig) Leitartikel Panorama