Bund und Länder setzen Kommission gegen Antiziganismus ein

Bund und Länder haben eine gemeinsame Kommission eingesetzt, um Sinti und Roma vor Diskriminierung zu schützen. Der Antiziganismus-Beauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, sagte am Freitag in Berlin, die Kommission sei ein „Meilenstein im Kampf gegen Antiziganismus“. Sie diene der Abstimmung von Bund und Ländern und habe „die Anerkennung von Sinti und Roma als gleichberechtigten und wertvollen Teil unseres Landes“ zum Ziel.

Daimagüler wird die Kommission mit einem jeweils wechselnden Co-Vorsitzenden aus den Ländern leiten. Er sagte, die jüngsten Zahlen der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus, wonach doppelt so viele Angriffe auf die Minderheit im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr gemeldet wurden, sprächen eine deutliche Sprache. „Rassistische Diskriminierung von Sinti und Roma ist auch 80 Jahre nach dem Völkermord immer noch Alltag in Deutschland“, beklagte Daimagüler, der seit Mai 2022 als erster Antiziganismus-Beauftragter der Bundesregierung im Amt ist.

Die Stelle Daimagülers ist beim Bundesfamilienministerium angesiedelt. Ministerin Lisa Paus (Grüne) würdigte die Einsetzung der Kommission als starken Schulterschluss von Bund und Ländern. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma erklärte, er habe die Bund-Länder-Kommission seit langem gefordert. Der Vorsitzende des Zentralrats, Romani Rose, sagte, deren Einsetzung mache deutlich, „dass die Bundesregierung auch die Gefahren des Antiziganismus verstärkt in den Fokus nimmt“. (epd/mig)