SPD-Abgeordneter Diaby zieht sich aus der Bundespolitik zurück

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby will bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut antreten. „Nach monatelanger Überlegung und Abwägung bin ich – in Abstimmung mit meiner Familie – zu dem Entschluss gekommen, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren“, teilte Diaby in einem parteiinternen Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Zuvor berichtete die „Mitteldeutsche Zeitung“.

Sein Verzicht habe keine politischen Gründe. „Ich blicke auf elf bereichernde und erfolgreiche Jahre in der Bundespolitik zurück.“ Nach drei Legislaturperioden sei es an der Zeit, neue Wege zu gehen und Platz für die nächste politische Generation zu machen. Sein Mandat wolle Diaby bis zum Ende der Legislaturperiode ausüben. „Selbstverständlich bleibe ich in der SPD aktiv und engagiert für den Zusammenhalt in unserer Stadt“, sagte der Bundestagsabgeordnete weiter.

Diaby: Benehmen der AfD im Bundestag „Nährboden für Gewalt“

Im „Berlin Playbook Podcast“ des Nachrichtenmagazins Politico beklagte Diaby eine feindselige Stimmung infolge des AfD-Einzugs ins Parlament. „Seit 2017 ist im Deutschen Bundestag der Ton rauer geworden. Wir hören aggressive Redebeiträge von Kolleginnen und Kollegen der AfD. Wir hören herabwürdigende und verletzende Inhalte in diesen Redebeiträgen“, sagte Diaby. „Das ist wirklich eine völlig neue Situation im Vergleich zu 2013 bis 2017. Diese aggressive Redeart ist Nährboden für Gewalt und Aggression auf der Straße“, sagte Diaby, der den Wahlkreis Halle in Sachsen-Anhalt vertritt.

Der promovierte Chemiker Diaby stammt aus dem Senegal und wurde in den vergangenen Jahren immer wieder rassistisch angegriffen. Es gab Drohungen und Beleidigungen, mehrfach wurden Anschläge auf sein Büro verübt. „Ich habe in den letzten Jahren mehrfach Morddrohungen bekommen. Eine rote Linie ist jetzt erreicht“, sagte der 62-Jährige in dem Podcast. Die bestehe darin, dass Mitarbeiter inzwischen erpresst würden, ihren Job bei ihm aufzugeben. (dpa/mig) Aktuell Politik