„Omas gegen Rechts“ wegen Landtagswahlen im Osten in Sorge

Die Bewegung „Omas gegen Rechts“ sieht den Landtagswahlen in Ostdeutschland mit Sorge entgegen. Zu befürchten sei, dass die AfD durch ein gutes Ergebnis etwa eine sogenannte Sperrminorität bei der Besetzung von Richterposten bekomme, hieß es zum Abschluss des ersten Bundeskongresses der Gruppierung in Erfurt. Als Sperrminorität wird eine Anzahl an Stimmen bezeichnet, die zwar die Minderheit darstellt, aber trotzdem einen Beschluss verhindern kann.

In Thüringen und Sachsen werden am 1. September die Landtage neu gewählt, Brandenburg folgt am 22. September. Bei dem Kongress in Erfurt hatten rund 300 Teilnehmende Erfahrungen ausgetauscht und Ideen für ihr ehrenamtliches Engagement gesammelt. Die „Omas gegen Rechts“ gibt es in Deutschland seit 2018.

30.000 Omas gegen Rechts in Deutschland

Inzwischen gebe es bundesweit mehr als 200 Gruppen mit rund 30.000 Aktiven, teilten die Organisatoren mit. Für einen großen Mitgliederaufschwung hätten die großen Demonstrationen für Demokratie Anfang des Jahres gesorgt.

„Wir haben seitdem wöchentlich Anfragen von Interessierten“, sagte Virginia Sonntag-O’Brien von der Gruppe in Freiburg (Baden-Württemberg). In Ostdeutschland wachse die Bewegung nicht so schnell, sagte Dagmar Freyberg-Schumann aus Halle an der Saale. Aber in Thüringen gibt es inzwischen Gruppen in Erfurt, Jena, dem Kreis Sonneberg, dem Wartburgkreis und dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt.

In der Abschlusserklärung rufen die „Omas gegen Rechts“ auf, die Demokratie als „einzig gedeihliche Form des Zusammenlebens“zu schützen. Aufgabe der demokratischen Parteien sei es, eigene Lösungen und Visionen für gesellschaftliche Probleme und Krisen zu entwickeln. Verschleppte und ungelöste Probleme, die von Populisten für sich ausgenutzt würden, seien eine Gefahr für die Demokratie.

Verantwortung für die Enkel

Das Bündnis begründet sein Engagement vor allem gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Entwicklungen, Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus mit ihrer Verantwortung für die junge Generation – die Generation ihrer Enkel.

„Ich diskutiere mit meinen Enkelinnen oft darüber, dass man mitmachen muss in der Demokratie“, sagte Renate Warner-Hopp von der Erfurter Oma-Gruppe. Sie gehe auch zu Gesprächen zu dem Thema in Schulen.

Während des Kongresses hatten die Omas zu einer Demonstration für den Schutz der Demokratie durch die thüringische Landeshauptstadt aufgerufen. Laut Polizei beteiligten sich rund 800 Menschen. (dpa/mig) Aktuell Panorama