Zahl „unerlaubter“ Einreisen ist gesunken

Nach einer Zunahme im vergangenen Jahr ist die Zahl sogenannter „unerlaubter“ Einreisen nach Deutschland in diesem Jahr rückläufig. Im aktuellen Jahr seien bislang knapp mehr als 53.000 Einreisen gezählt worden, sagte der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, am Montag in Rostock, wo er gemeinsam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Jahresbericht seiner Behörde vorstellte. Im Gesamtjahr 2023 waren es den Angaben zufolge fast 128.000.

Als unerlaubt gelten Einreisen von Personen, die Grenzen ohne gültige Einreisedokumente passieren. Mangels legaler Fluchtwege haben Geflüchtete jedoch oft keine andere Möglichkeit, Grenzen ohne gültige Papiere zu überqueren. Menschenrechtler weisen zudem darauf hin, dass es dem Asylrecht immanent ist, dass Menschen zunächst ohne Einreisedokumente Zuflucht suchen. Mit einem Asylantrag werde der zunächst „unerlaubte“ Aufenthalt rechtskonform.

Romann und Faeser werteten den Rückgang als Erfolg der Grenzkontrollen, die es seit Langem zu Österreich, seit 2023 aber auch an den Grenzen nach Tschechien, Polen und zur Schweiz gibt. „Das war ein richtiger Schritt“, sagte Faeser. Sie werde die Kontrollen aufrechterhalten, „und zwar so lange sie notwendig sind“, betonte sie. Sie seien ein wichtiger Baustein zur Bekämpfung sogenannter irregulärer Migration. Grenzkontrollen hatten Unionspolitiker gefordert, Faeser hatte sie lange abgelehnt.

Abschiebung nach Afghanistan und Syrien

Die Bekämpfung irregulärer Migration habe 2023 die Arbeit der Bundespolizei bestimmt, sagte Faeser, die auf die von der Ampel-Koalition beschlossenen Verschärfungen in der Asylpolitik, insbesondere bei Abschiebungen verwies. Die Zahl der Asylanträge gehe zurück, während die der Rückführungen steige, sagte Faeser. 2023 gab es laut Bundespolizeistatistik mehr als 21.000 Rückführungen, knapp 3.000 mehr als im Jahr davor.

Die Innenministerin hält zudem an ihrem Plan fest, Straftäter und Gefährder auch nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Es werde mit Nachbarländern dieser Staaten über die Frage verhandelt, „wer uns quasi die Geflüchteten dort reinbringt“, sagte Faeser. „Ich hoffe, dass wir in Kürze dort erfolgreich sein werden“, sagte sie. (epd/mig) Aktuell Panorama