Rechtsextreme Vorfälle Schulen verdreifacht

Bei den registrierten rechtsextremistischen Vorfällen an hessischen Schulen zeichnet sich im laufenden Jahr jeweils ein deutlicher Anstieg an. Während 2023 die Schulen noch insgesamt 36 rechtsextrem motivierte Fälle gemeldet hatten, waren es in laufenden Jahr bis zum Stichtag 15. Oktober bereits 120 Vorfälle. Das geht aus einer Antwort des Kultusministeriums in Wiesbaden auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion sowie zusätzlichen Angaben einer Ministeriumssprecherin hervor. Im Jahr 2022 waren zwölf rechtsextremistische Vorfälle aktenkundig geworden.

Der Anstieg der Meldungen sei auch auf die gesteigerte Sensibilisierung der Schulen zurückzuführen, erläuterte das Ministerium in Wiesbaden. Die Schulen seien im November 2023 und im Februar 2024 in einem Rundschreiben abermals daran erinnert worden, dass antisemitische und extremistische Vorfälle an das Schulamt gemeldet werden müssen.

Bei den registrierten Fällen handelte es sich zum Beispiel um das Verwenden rechtsextremer Bilder durch Schüler in einem Gruppenchat, um rechtsextremistische Schmierereien auf Schulmobiliar sowie um das Singen von Liedern wie „L`Amour Toujours“ in Verbindung mit rassistischen Texten. Insgesamt seien 84 der Vorkommnisse zur Anzeige gebracht worden.

15 islamistisch motivierte Vorfälle

Nach Angaben der Ministeriumssprecherin sind zudem im laufenden Jahr bis zum Stichtag Mitte Oktober 28 als islamistisch zu bewertende Vorfälle an Schulen gemeldet worden. Aus einer Antwort des Kultusministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion geht zudem hervor, dass zwischen 2018 und 2023 insgesamt 15 solcher Fälle aktenkundig geworden waren. Darunter seien ein Fall aus dem Jahr 2020 und 14 Vorfälle aus dem Jahr 2023, von denen laut Ministerium alle im engen zeitlichen Zusammenhang mit dem Überfall der Hamas auf Israel im Oktober 2023 standen.

„Sechs dieser Meldungen betrafen anonyme Bombendrohungen gegen hessische Schulen, die sich alle als gegenstandslos herausstellten“, erläuterte das Ministerium. Bei den anderen Fällen habe es sich beispielsweise um Schmierereien mit unter anderem propalästinensischen Schriftzügen gehandelt. (dpa/mig) Aktuell Panorama