Der Nachgeschmack von „Pegida“

Immer wieder montags haben die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida)“ demonstriert. 2015 konnte die asylfeindliche Bewegung bis zu 25.000 Menschen mobilisieren, danach sank die Zahl der Teilnehmenden auf mehrere Tausend, zuletzt waren es mehrere Hundert.

Vor wenigen Tagen hat „Pegida“-Mitbegründer Lutz Bachmann überraschend das Ende der Bewegung auf der Straße bekanntgegeben, nach genau zehn Jahren. Als Gründe gab er gesundheitliche, logistische und finanzielle Probleme an. „Pegida“ wolle künftig mit anderen Formaten in die Öffentlichkeit gehen. Sachsens Verfassungsschutz stufte die Bewegung 2021 als rechtsextremistisch ein.

Bachmann, der Medienberichten zufolge seit Jahren auf der Kanareninsel Teneriffa lebt, stand mehrfach vor Gericht und wurde unter anderem wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt.

Die letzte „Pegida“- Kundgebung

Erstmals war „Pegida“ am 20. Oktober 2014 auf die Straße gegangen. Der anfangs diffuse Protest hat sich über die Jahre auf vor allem auf ein Thema fokussiert: die Asylpolitik der Bundesregierung. Dies führte zu einer weiteren Radikalisierung der Bewegung und schließlich zu weniger Anhängern. Die vorerst letzte „Pegida“- Kundgebung fand am Sonntag in Dresden statt. Wieder formierte sich Gegenprotest, der stets dagewesen ist, aber nicht immer gleich stark.

Die Dresdnerin Rita Kunert engagiert sich seit Jahren vehement gegen „Pegida“, unter anderem mit der Initiative „Herz statt Hetze“. Als Aktivistin wurde sie beschimpft, bespuckt und von Gegnern fotografiert. Doch sie gab nicht auf. Als Grund dafür nennt sie im Gespräch mit dem „Evangelischen Pressedienst“ „die Menschen, mit denen ich unterwegs bin“.

„Leben in der Stadt vergiftet“

„Pegida“ habe das Leben in der Stadt vergiftet, sagt Kunert. Seit die Bewegung montags auf die Straße ging, hätten Menschen mit Migrationshintergrund an diesen Tagen das Stadtzentrum gemieden. Dresden sei international in die Negativschlagzeilen geraten als „Ort des Hasses auf Menschen anderer Herkunft, anderen Glaubens oder anderer Lebenskonzepte“.

Möglicherweise bleiben der Stadtgesellschaft fremdenfeindliche „Pegida“-Veranstaltungen in Zukunft erspart. Doch es gebe „die menschenverachtende Gedankenwelt von „’Pegida’“ und die schlage sich nicht zuletzt in Wahlergebnissen nieder, sagt Kunert. Ein nach rechts gerückter Stadtrat sei nur ein Beispiel dafür.

Kollektive Feindbilder etabliert

Auch der Dresdner Superintendent Albrecht Nollau verweist auf das vergiftete Klima: „Pegida“ habe zum Beispiel kollektive Feindbilder wie „Die da oben“ in der Gesellschaft etabliert, sagte er dem „Evangelischen Pressedienst“. Die Bewegung habe dazu beigetragen, die Zuwanderung von Menschen zum zentralen „Problem“ des Landes zu erklären. Sie habe zudem für eine „Verrohung der öffentlichen Sprache“ gesorgt.

Auf den „Montagsspaziergängen“ wurden Ressentiments angeheizt. Wegen ihrer Flüchtlingspolitik wurde die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem der Hassobjekte. Angriffe voller Hass gab es auch auf Journalistinnen und Journalisten, die als „Lügenpresse“ diffamiert wurden.

Inzwischen AfD statt Pegida

Zugleich nutzten die Asylfeinde die Medien: Die anfängliche „Pegida“-Frontfrau Kathrin Oertel war etwa in einer politischen Fernsehtalkrunde zu Gast. Medienwirksam setzte sich die Bewegung in Szene, indem sie Plätze vor bekannten Gebäuden wie der Semperoper oder der Frauenkirche nutzte.

Einer der kritischen langjährigen Beobachter von „Pegida“ ist auch der Theologe und frühere DDR-Bürgerrechtler Frank Richter. Sein Kurzfazit: „Hoffentlich auf Nimmerwiedersehen!“ Die vorerst letzte Demonstration des Bündnisses sei aber „kein Grund zur Freude, vielmehr Anlass zu anhaltender Sorge“, sagt der frühere Direktor der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung dem epd. Längst vertrete die AfD in Stadträten und Landtagen dieselben Positionen wie das Bündnis auf der Straße. (epd/mig) Aktuell Panorama