Deutlich mehr Abschiebungen – Hauptzielland ist Georgien

Aus Deutschland sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Menschen abgeschoben worden als 2023. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage mitteilte, gab es in den ersten elf Monaten des Jahres 2024 insgesamt 18.384 Rückführungen. Im gesamten Jahr davor waren es 16.430 Abschiebungen gewesen. Über die Zahlen hatte das Boulevardblatt „Bild“ zuerst berichtet.

Hauptzielland war im vergangenen Jahr Georgien, das von Deutschland Ende 2023 als sicherer Herkunftsstaat eingestuft worden war. Laut Bundesinnenministerium gab es 2024 mehr als 1.600 Abschiebungen nach Georgien.

Sichere Herkunftsstaaten sind solche, bei denen davon ausgegangen wird, dass es dort in der Regel weder Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Behandlung gibt und dem betroffenen Ausländer damit in seiner Heimat kein ernsthafter Schaden droht. Damit kann ein Asylantrag schneller und leichter abgelehnt werden. Diese Praxis ist umstritten, weil individuelle Asylgründe unberücksichtigt bleiben können.

Hauptherkunftsland der Abgeschobenen ist die Türkei

Außerdem hat eine Asylklage keine aufschiebende Wirkung. Das heißt, die Betroffenen können zwar vor einem Gericht gegen einen ablehnenden Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) klagen, müssen den Ausgang des Verfahrens dann aber im Ausland abwarten. Menschen aus Georgien dürfen seit März 2017 für Kurzaufenthalte ohne Visum nach Deutschland reisen.

Unter den Hauptherkunftsländern der Menschen, die im vergangenen Jahr abgeschoben wurden, steht die Türkei auf dem ersten Platz. 1.720 türkische Staatsbürger mussten Deutschland 2024 auf diesem Weg verlassen. An zweiter Stelle standen demnach Georgier mit 1.678 Abschiebungen, gefolgt von Menschen aus Syrien, Afghanistan, Nordmazedonien, Albanien, Serbien und dem Irak.

1.361 Afghanen abgeschoben

Einen Teil der Ausländer, die 2024 abgeschoben wurden, brachten die deutschen Behörden nicht in ihre Herkunftsländer, sondern in andere EU-Staaten, die nach den sogenannten Dublin-Regeln für ihre Asylanträge zuständig waren. Das gilt vor allem für Menschen aus Syrien und Afghanistan. Von den 816 Irakern, die Deutschland 2024 abgeschoben hat, wurden laut Innenministerium 615 Menschen in den Irak gebracht.

Laut Bundesinnenministerium wurden im vergangenen Jahr 1.361 afghanische Staatsbürger aus Deutschland abgeschoben. Ende August waren 28 männliche Straftäter aus Afghanistan in ihr Herkunftsland abgeschoben worden. Seit August 2021 sind in Afghanistan wieder die Taliban an der Macht. Sie stehen international in Kritik, vor allem wegen ihrer massiven Beschneidung von Frauenrechten, aber auch wegen ihres harten Vorgehens gegen Menschenrechtler, Demonstranten und Journalisten. (dpa/mig) Aktuell Panorama