07.04.2009 – Staatsangehörigkeit, Arbeitsminister, Bombendrohung

Gesetzesänderung auf leisen Sohlen
In einem Sonderbericht weißt die SABAH auf die Änderungen im Staatbürgerschaftsrecht hin. Demnach wurde schon im Februar eine Änderung am Staatsangerhörigkeitsgesetz vorgenommen, wonach die Rüchknahme von rechtswidrigen Einbürgerungen geregelt wird.

Demnach können rechtswidrige Einbürgerung oder rechtswidrige Genehmigung zur Beibehaltung der deutschen Staatsangehörigkeit   zurückgenommen werden, wenn die Einbürgerung aufgrund einer arglistigen Täuschung, Drohung oder Bestechung oder durch vorsätzlich unrichtige oder unvollständige Angaben erteilt worden ist. Dem stehe auch nicht mehr entgegen, dass der Betroffene dadurch staatenlos werde. Im Titel weist SABAH darauf hin, dass die Gesetzesänderung von der türkischen Community kaum bemerkt worden ist.

Arbeitsminister zu Besuch bei türkischstämmigem Fan-Club
In drei türkischsprachigen Zeitungen, SABAH, HÜRRIYET und TÜRKIYE, wird über den Besuch des Arbeitsministers Olaf Scholz (SPD) bei einem Fußball-Fanclub der türkischen Mannschaft Trabzonspor in Hamburg berichtet. Bei dem Besuch sei Scholz besonders auf die Auswirkungen der Wirtschaftskrise und die Möglichkeiten, ihre Wirkung zu begrenzen eingegangen. Scholz wies darauf hin, dass 40 Prozent der Kinder in Deutschland einen Migrationshintergrund haben. „Diese Migrantenkinder sind unsere Zukunft, und wenn wir dieses Potential nicht nutzen, haben wir keine Zukunft“, sagte Scholz in seiner Rede im Vereinslokal. Außerdem sei es wichtig, gegen die Fremdenfeindlichkeit im Land vorzugehen. Anschließend stellte sich Scholz den Fragen der Vereinsmitglieder.

Bombendrohung bei Moscheeeröffnung
SABAH und HÜRRIYET berichten über den Bombendrohung bei der Eröffnung einer Moschee in Herten. Die Eröffnungsfeier der VIKZ-Moschee, an der unterem der Integrationsbeauftragte von NRW, Thomas Kufen, teilnahm, musste wegen der Bombendrohung unterbrochen werden. Die Suche mit polizeilichen Suchhunden blieb jedoch ergebnislos.

Interkulturelle Brücke bei der Germesheimer Polizei
Die SABAH stellt eine türkischstämmige Polizistin in Germersheim vor. Fusün Schramm ist in der rheinland-pfälzischen Gemeinde die einzige türkischstämmige Polizistin. Schramm berichtet in den Beitrag von ihren Erfahrungen im Dienst. Insbesondere hebt sie die Möglichkeiten hervor, die sich durch ihre Bikulturalität eröffnen und hofft auf das stärkere Engagement von Menschen mit Migrationshintergrund in der Polizei.

Raketenangriff auf die Bundeskanzlerin
MILLIYET und ZAMAN berichteN von dem Raketenangriff auf das deutsche Militärlager im afghanischen Kunduz. Bei dem unangekündigten Besuch soll Frau Merkel dem Angriff nur „um ein Haar“ entkommen sein. Nachdem ihre Maschine abgehoben hatte, sollen die Raketen in dem Lager eingeschlagen sein. Ein Sprecher der Taliban solle die Verantwortung für die Tat übernommen und Merkel als Zielperson genannt haben.

Bouffier: Mehr türkischstämmige in die Polizei
Der hessische Innenminister Volker Bouffier soll bei einem Besuch in der HÜRRIYET-Zentrale türkisch-stämmige Jugendliche dazu aufgerufen haben, Dienst in der hessischen Polizei zu leisten. Im letzten Jahr hätte der Anteil der Polizisten mit Migrationshintergrund bei zwölf Prozent gelegen. Ziel müsse es sein einen Anteil von 20 Prozent in den nächsten fünf Jahren zu erreichen. In Hessen gäbe es 100 Polizisten mit einem nicht-deutschen Pass, davon 40 Türken. Polizeibeamte mit Migrationshintergrund gebe es 200, davon wären nur 20 türkischstämmig. Weiterhin hätte Bouffier bei dem Treffen seine Bereitschaft, das Kommunalwahlrecht für Migranten zu unterstützen, erklärt. In einer Plenardebatte hatte die CDU in Hessen dies jedoch vor einigen Tagen noch abgelehnt.

Ermittlungen gegen Schramma eingestellt
Dem Bericht der ZAMAN zu Folge, sind die Ermittlungen gegen den Kölner OB Fritz Schramma eingestellt worden. Schramma war vorgeworfen worden, er hätte in einer Sitzung zum Einsturz des Stadtarchivs rechtswidrig einen Tonmitschnitt angefertigt.

Schindlers Liste in Australien
Die ZAMAN berichtet, Schindlers Liste soll in Australien aufgetaucht sein. Die Liste der Juden, die von Oskar Schindler während des Zweiten Weltkriegs gerettet worden sind, soll demnach von einem Wissenschaftler in der New South Wales-Bibliothet in Sydney gefunden worden sein. Türkische Presse Europa