Merkel und Erdoğan
Integration: im Großen und Ganzen herrscht Übereinstimmung
Weitestgehende Übereinstimmung - so präsentierten sich am vergangenen Samstag Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan in Integrationsfragen.
Montag, 11.10.2010, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 13.10.2010, 3:06 Uhr Lesedauer: 5 Minuten |
Ein Tag nach dem EM-Qualifikationsspiel zwischen Deutschland und der Türkei kamen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan (AKP) in Berlin zusammen. Anlässlich des 50. Jahrestages des deutsch-türkischen Anwerberabkommens im nächsten Jahr sollen mit kulturellen Veranstaltungen, Symposien und Begegnungen die Integrationsarbeiten beider Länder weiter vertieft werden. Der türkische Premier Erdoğan kündigte sein persönliches Engagement und Erscheinen an.
Gemeinsame Integrationsarbeit
Beide Regierungen wollen die Feierlichkeiten nutzen, Erfolge wie Probleme bei der Integration türkischstämmiger Menschen in Deutschland stärker in den Blick zu nehmen. Dabei würdigte die Kanzlerin den „erkennbaren Willen der türkischen Seite“, bei der Lösung noch bestehender Integrationsprobleme konstruktiv mitzuhelfen.
In Integrationsfragen gibt es auch laut Erdoğan „im Großen und Ganzen eine Übereinstimmung“. Bei der Integration gehe es darum, „dass man der Lebensweise, den Werten der Gesellschaft, in der man lebt, Respekt zollt, dass man also zusammenlebt und sich in dieser Gesellschaft anpasst. Das ist außerordentlich wichtig. Davon bin ich fest überzeugt. Ich bin selbstverständlich dafür, dass die Menschen türkischer Abstammung sich hier in Deutschland für ihr eigenes Glück integrieren und dass sie innerhalb der deutschen Gesellschaft diese Integration auch für das Glück und die Zukunft der deutschen Gesellschaft vollziehen. Wenn sie schon seit 50 Jahren hier in Deutschland leben, ist das selbstverständlich erforderlich, damit ein friedliches Zusammenleben möglich ist.“
In diesem Zusammenhang sei es „natürlich auch sehr wichtig“, die jeweilige Landessprache zu sprechen. Voraussetzung für das Erlernen einer weiteren Sprache sei allerdings das Beherrschen der Muttersprache. Daher müsse man Wert auch darauf legen. „Vor allen Dingen“, so Erdoğan weiter, sollten sie aber „sehr gut Deutsch sprechen können, damit die Integration gelingen kann. In diesem Zusammenhang spiele Bildung im Allgemeinen eine große Rolle. Die türkisch-deutsche Universität in Istanbul sei ein erster Schritt. „Auf der anderen Seite wollen wir ein Pendant dieser Universität in Deutschland gründen“, so der türkische Premier.
Forderung nach Assimilation ist ein Verbrechen
In Bezug auf seine Aussagen zu Assimilation Anfang 2008 stellt Erdoğan klar, dass sich seine Meinung nicht geändert habe. Er hatte in der KölnArena gesagt: „Niemand kann von Ihnen erwarten, dass Sie sich einer Assimilation unterwerfen. Denn Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“ 1 Das sehe Erdoğan auch heute so. Wenn Assimilation „gefordert“ werde, sei „das durchaus ein Vergehen an der Menschheit“.
Insbesondere Unionspolitiker hatten damals eine hitzige Debatte ausgelöst und sich empört gezeigt. Sie hatten sich lediglich auf den zweiten Satz Erdoğans gestürzt und ihn aus dem Zusammenhang gerissen. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte nun klar, dass Assimilation „für uns kein Thema“ ist. „Es geht um Integration.“ Die deutschen seien „selber ein Volk, das über Jahrhunderte nach sehr verschiedenen Bräuchen und Gepflogenheiten gelebt hat“.
Privilegierte Partnerschaft für Merkel kein Thema mehr
In Bezug auf den EU-Beitrittsprozess der Türkei forderte Erdoğan die Einhaltung der Versprechen seitens der EU. „Sicherlich“ gebe es unterschiedliche Auffassungen und Ansichten zum Thema. Das sei aber „ganz normal.“ Die Türkei jedenfalls sei „entschlossen“, diesen Weg weiterzugehen.
Mit der Mitgliedschaft in der Zollunion und den Verhandlungen über eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU habe die Türkei bereits eine privilegierte Stellung inne. Davon ausgehend sei es beispielsweise selbstverständlich, das momentane Verfahren zur Visa-Erteilung zu überprüfen insbesondere für Künstler, Geschäftsleute und Studenten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hingegen wollte eine mögliche Erleichterung bei Visavergabepraxis – trotz Frage eines Journalisten – nicht kommentierten, sprach während der gesamten Pressekonferenz aber aber auch nicht mehr über eine mögliche privilegierte Partnerschaft. Vielmehr betonte sie, dass die Verhandlungen ergebnisoffen geführt würden. Bei ihrem nächsten Zypernbesuch werde sie vielmehr schauen, ob Deutschland „eine hilfreiche Rolle bei der Überwindung der Schwierigkeiten spielen kann“.
Terrorbekämpfung
Wie beim Thema EU-Beitritt zeigte sich der türkische Premier auch in puncto Terrorbekämpfung entschlossen und rief Deutschland wie Europa zur Unterstützung auf. Die Terrororganisation in der Türkei werde auch von der EU als Terrororganisation eingestuft. Deren Anhänger setzten ihre Aktivitäten den EU-Ländern jedoch unter anderen Namen fort.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sicherte Erdoğan eine „enge Zusammenarbeit“ zu und verwies auf die neu gegründete gemeinsame Kommission der jeweiligen Innenministerien. „Ich habe voll zugesagt, dass Deutschland der Türkei bei den Erkenntnissen in Sachen Terrorismus und bei dem Feststellen von terroristischen Aktivitäten helfen wird. Es ist unser gemeinsames Interesse, dass wir in den Bereichen Terrorismus und Sicherheit sehr eng zusammenarbeiten“, sagte Merkel.
Wulffs Rede über den Islam in Deutschland
Angesprochen auf die Rede des Bundespräsidenten Christian Wulff am Tag der Deutschen Einheit, zeigte sich Erdoğan erfreut. „Der Herr Bundespräsident hat hier eine Realität zur Sprache gebracht. Das gilt es anzuerkennen. Ich erkenne das hoch an“, so Erdoğan. Religionen seien die Realität jeder Gesellschaft. Das könne man weder abstrahieren noch außen vor lassen. Erdoğan weiter: „Ich kann doch nicht sagen, dass es kein Christentum in der Türkei gibt. Das ist nicht die Realität in meinem Land. Ich kann auch nicht sagen, dass das Judentum nicht eine Realität meines Landes ist.“ Da müsse müsse man Toleranz walten lassen. Im Übrigen freue sich Erdoğan auf den Besuch von Bundespräsident Christian Wulff am 18.Oktober in der Türkei. „Das ist für uns eine sehr große Freude.“
Ferner berichtete Merkel, dass sie den türkischen Premierminister zur Cebit eingeladen habe. Die Türkei ist im kommenden Jahr das Gastland der weltgrößten Computermesse in Hannover. Übereinstimmend erklärten die beiden Regierungschefs, die wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder weiter vertiefen zu wollen.
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Was hören wir da nur für Zahlen aus dem vorgespielten Video vor der Pressekonferenz:
Nach Angaben des türkischen Ministerpräsidenten gäbe es demnach 72.000 türkische Unternehmer mit einem jährlichen Umsatz von 30 Mrd. EURO und 350.000 Menschen fänden dort ihr Auskommen.
Rund 4 Millionen Deutsche machten Urlaub in der Türkei und viele kauften dort auch Grundstücke und Häuser.
Nun frage ich mich schon, warum die Stimmung in Deutschland – immer noch – so mies ist?
Mal davon abgesehen fällt mir noch ein, seien nach einer anderen Quelle zufolge über 2.600 deutsche Unternehmen in der Türkei engagiert.
Und warum nur diese große Dissonanz in Fragen der Akzeptanz von Türken, Arabern und Muslimen im Allgemeinen. Ich dachte ich könnte eine gewisse Zeit mal ruhig sein, aber mit jedem Tage nimmt das alles überhand zu nehmen, die Stimmung in Deutschland droht wirklich in Zukunft gravierend zu kippen und bei Vielem ist es schon zu spät, aber das sind nun mal die Früchte der fortwährenden jahrzehntelangen Ausgrenzungs- und Stigmatisierungspolitik von einem großen und sehr einflussreichen Teil deutscher Politiker – es gehört mittlerweile auch zum Guten Ton und beinahe schon möchte ich sagen, einer gewissen Staatsräson.
Ich denke, dass sind die Früchte einer Politik, die immer schon sehr populistisch war. Es hat eine gewisses Gleichmäßigkeit und eine Beständigkeit. Ich kann mich eigentlich nie an eine andere – nur gegen uns gefahrene – deutsche Politik erinnern. Wer hier etwas gegenteiliges behauptet, der hat nicht wirklich und bewusst gelebt oder hat einen starken Verdrängungswillen, der umso beachtlicher sein muss.
Im Grunde fängt das ganz offiziell mit dem damaligen Herrn Bundeskanzler Schmidt an. Er ist auch im Grunde die Sperrspitze, in der sich selbst erklärenden Feindschaft zu der Türkei und allem, was uns, unserer Kultur und unserer Religion angeht. Es hat auch denke ich namhaften Einfluss gehabt die SPD darin zu infizieren. Denn bei einem Besuch in der Türkei habe er vom damaligen Ministerpräsidenten Süleyman Demirel, in der Deutschen Botschaft zu Ankara, schockierendes hören müssen, dass es gut sei, dass man immer mehr Türken als Arbeiter in Deutschland aufnehme und man sich in der Türkei freue, dass Deutschland immer muslimischer werde oder so etwas ähnliches. Herr Demirel hatte dies zwar stets entschieden abgewiesen, dass es so oder ähnliches an Sätzen gefallen sei, zumindest, wenn überhaupt nicht so gemeint gewesen sei und überhaupt man dort nur scherzhaft gemeint haben könnte. Wer aber einen Helmut Schmidt kennt, nimmt so etwas ziemlich bierernst. Nur war es doch auch eine Tatsache und demnach auch eine Wahrheit, dass es mit der Vermehrung der Menschen aus der Türkei, die auch jeder so in Deutschland wahrnehmen konnte stimmen musste. Deutschland brauchte diese fleißigen und unermüdlichen Arbeiter für seine Wirtschaftswunderjahre, insbesondere die Türken. Wie sonst erklärt sich auch deren große Anzahl, selbst mit der natürlichen Vermehrung und dem Zuzug hätte man nie diese Höhen erreichen können! Jedenfalls nahm Schmidt die kleine Delle in der Entwicklung der deutschen Wirtschaft um den Anwerbezuzug der deutschen Unternehmen zunächst einmal zu stoppen. Weitere Ausführungen zu Helmut Schmidt (SPD) erspare ich mir mal fürs Erste.
Jedenfalls kam dann noch Helmut Kohl ins Rampenlicht und wurde Bundeskanzler. Einer seiner ersten Amtshandlungen war ein Rückkehrer-Programm ganz speziell für türkische Staatsbürger. Jeder erhielt damals 10.500,- DM pro Kopf, wenn er über 18 Jahre jung war und die Kleinen je Kind 1.500,- DM, außerdem erhielten sie den anteiligen Arbeitnehmeranteil an eingezahlten Rentenzahlung, also nicht den Arbeitgeberanteil, der eigentlich auch zum Lohn dazu gehört und das innerhalb von drei Monaten. Im Ganzen ein recht einträgliches Geschäft, denn die „Kopfprämien „ hatten somit die Türken irgendwie auch selber sich finanziert, indem man ihnen den Arbeitgeberanteil zur Rentenversicherung verweigerte und immer noch verweigert. Eine Auszahlung findet aber auch im Allgemeinen bei Deutschen statt, wenn sie nämlich vom Angestellten- oder Arbeiterstatus in eine Alimentierungsverhältnis zum Beamten machen, die aber erhalten dann alles zurück, soweit ich es weiß, sie können es dann beim Staats einzahlen oder auch nicht.
Erinnern wir uns noch daran, wie man uns auch mal ein ziemlich lange Zeit hindurch, von gewissen Städten und Stadtteilen ausgrenzte und uns den Zuzug dort hin verweigerte, natürlich rein ausländerrechtlich und zu unserem eigen Schutze, weil man ganz einfach die vermeintliche s genannte „Getto-Bildung“ verhindern wollte. Nur keiner fragte, warum es so hätte werden können oder gekommen sei. Nicht alleine, weil dort die Mieten einfach billiger gewesen wären, was ja nicht unbedingt gestimmt hätte, weil ganz einfach deutsche Vermieter uns nicht eine Wohnung vermieten wollten. Weshalb wohl kaufen seit zig Jahren Menschen aus Anatolien Wohnungen und Häuser? Hätten sie wirklich eine reelle Chance auf dem Mietermarkt?! Wohl kaum!
Wir sehen somit aber auch in der Summe, dass es immer schon so war. Nur werden die neuen Säue, die durch die Dörfer getrieben, immer unverschämter und wilder.
Die Menschen, die uns als ihre Neuen Juden ausgesucht und auch auserkoren haben, sollten wissen, dass mit unserem Weggang von hier sich nichts in Deutschland verändern wird, es werden nur noch neue Opfer sich ausgesucht.
Pingback: Ein Appell – Erdoğan fordert, Merkel fördert | Migration und Integration in Deutschland | MiGAZIN
@ delice
Tja, warum nur immer diese miese Stimmung.
Wenn die Deutschen in die Türkei einwandern und dort erklären würden: “ Unsere Männer sind berechtigt Eure Frauen zu heiraten, umgekehrt geht das nur wenn Eure Männer sich christlich taufen lassen!“…und sich dann noch ganz doll über Ausgrenzung beschweren würden….dann würde in der Türkei bestimmt eine Welle der Herlichkeit losbrechen. Und Erdogan würde schwiemeln “ Ich bin auch Euer Ministerpräsident!“.
Oder nicht!?
Sorry, muß natürlich heißen “ Welle der Herzlichkeit“
Gäbe es in Deutschland keine Muslemen und keine Juden, müßte man sie erfinden. Denn ein Leben ohne Sündenböcke ist undenkbar und langweilig !!
Ghostrider