23.10.2010 – Integration, Deutsch-Türkische Universität, Wulff, Türkei

Null Toleranz gegenüber Integrationsverweigerern
Die CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2011, Julia Klöckner, hat am Freitag ein Acht-Punkte-Grundsatzprogramm ihrer Partei zur Integration vorgestellt. „Null Toleranz“ forderte die rheinland-pfälzische CDU-Chefin dabei für integrationsunwillige Ausländer.

• FAZ: Klöckner verlangt „null Toleranz“ gegenüber Integrationsverweigerern
• Frankfurter Rundschau: Klöckner will Integrationsunwillige sanktionieren
• Rhein Zeitung: Klöckner: Integrations-Verweigerer bestrafen
• SWR Nachrichten: CDU fordert Sanktionen für Integrationsverweigerer

Deutsch-Türkische Universität (DTU)
Bundespräsident Christian Wulff und der türkische Staatspräsident Abdullah Gül haben den Grundstein für die geplante deutsch-türkische Hochschule in Istanbul gelegt.

• FAZ: Ehrgeiziges Universitätsprojekt: Die DTU Istanbul
• Frankfurter Rundschau: Wulff legt Grundstein für deutsch-türkische Uni
• Der Tagesspiegel: Stuttgart 21 Public Schlichtung
• Der Westen: Wulff legt Grundstein für deutsch-türkische Uni

Bundespräsident Wulff beendet seinen Türkei-Besuch
Christian Wulff zieht eine „extrem positive Bilanz“ seiner Türkeireise: „Ich habe in jeder Phase des Besuches das Vertrauen gegenüber Deutschland gespürt“, sagte der Bundespräsident am letzten Tag seines Staatsbesuchs in Istanbul.

• Süddeutsche Zeitung: Ansätze guten Willens
• Frankfurter Rundschau: Wulff will mehr ausländische Forscher in Deutschland
• Die Welt: Wulffs Türkei-Reise ist ein diplomatisches Glanzstück
• Der Tagesspiegel: Türkei-Besuch Wulffs Lehrstunde in Istanbul
• FAZ: „Habe viel Vertrauen gespürt“
• Die Welt: Christian Wulff entpuppt sich als mutiger Optimist
• Frankfurter Rundschau: Wulff zieht in Istanbul positive Bilanz
• Der Tagesspiegel: Christian Wulff Ein unbequemer Besucher

Integration und Migration
Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) will verpflichtende Sprachtests und Sprachkurse für alle Berliner Kinder schon im Alter von dreieinhalb Jahren einführen.

• Der Tagesspiegel: Bildungsdefizite Zöllner will Sprachtests schon für Dreijährige
• Frankfurter Rundschau: Wenn Leitkultur stinkt
• Die Welt: Westerwelle hält Multikulti für deutsche Realität
• Der Tagesspiegel: Sarrazin, Seehofer, Wulff – und Deutschlands besondere Verantwortung
• Süddeutsche Zeitung: Und der Verlierer ist: Deutschland!
• Frankfurter Rundschau: Liebe Aygül Özkan!
• Die Welt: Schämen sich die Deutschen für ihre Sprache?
• TAZ: Der Multikulturalismus ist ein Irrweg
• Der Tagesspiegel: „Wer sich integrieren will, kann das auch“
• Frankfurter Rundschau: Integration im Dorf
• TAZ: Abnormer Schnauz
• Der Tagesspiegel: Kulturelle Bildung hilft bei der Integration
• Frankfurter Rundschau: Nah am Alltag
• Die Welt: Warum deutsche Unis Rabbiner und Imame ausbilden
• FAZ: Ein weichgespülter Islam hilft uns nicht weiter
• Der Tagesspiegel: Religionsdebatte TU-Forscher: Islamkritik ist Hysterie
• Frankfurter Rundschau: Islam, wissenschaftlich hinterfragt
• FAZ: Der Islam und die geistige Verarmung des Westens
• Der Tagesspiegel: Pro Deutschland darf im Neuköllner Rathaus tagen
• FAZ: Aktuelle Antisemitismusforschung
• Der Tagesspiegel: Moscheeverein Hausverbot für radikal-islamische Prediger – Islam-Seminar abgesagt

Deutschland
Wegen Unregelmäßigkeiten im Rechenschaftsbericht des NRW-Landesverbands muss die CDU fast 62.000 Euro zahlen. Außerdem: Ab 2013 sollen Rundfunkgebühren nicht mehr pro Empfangsgerät, sondern pauschal pro Haushalt bezahlt werden.

• Spiegel Online: CDU in NRW muss hohe Strafe zahlen
• FAZ: Wowereit: „Ein Zeichen der Schwäche der Grünen“
• Neues Deutschland: Die Grünen haben noch nicht gewonnen
• Süddeutsche Zeitung: Wenn die GEZ nicht mehr klingelt
• Der Tagesspiegel: Grüne kommen jetzt auf 20 Prozent Politbarometer: FDP bleibt im Langzeit-Tief
• TAZ: Einigung bei GEZ-Reform

Ausland
In der schwedischen Großstadt Malmö wächst die Angst vor einem Heckenschützen, der auf Menschen mit dunkler Hautfarbe schießt.

• Die Welt: Eine Stadt sucht einen rassistischen Heckenschützen
• Frankfurter Rundschau: Schüsse auf Zuwanderer
• Frankfurter Rundschau: Europa wird erpresst
• FAZ: Senat stimmt umstrittener Rentenreform zu
• Frankfurter Rundschau: „Sie reden über mich wie über einen Hund“
• FAZ: „Wen wählt denn das Volk? Religionsgelehrte!“
• Frankfurter Rundschau: Rechtsextreme regieren mit
• FAZ: Iran versucht die Sanktionen zu umgehen
• FAZ: Nicht für die Mullahs

Wilders-Prozess
Eine unabhängige Kammer hat die Richter im Prozess gegen den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders für befangen erklärt

• Die Welt: Prozess gegen Islamkritiker Wilders geplatzt
• TAZ: Prozess gegen Wilders geplatzt
• Süddeutsche Zeitung: Prozess gegen Wilders geplatzt
• Der Tagesspiegel: Wilders-Prozess wegen befangener Richter geplatzt

Türkei
Der türkischstämmige Chef der Grünen sieht nach der Reise des Bundespräsidenten eine gute Grundlage für Beitritts-Verhandlungen. Außerdem: Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist am Freitag in Athen mit dem griechischen Ministerpräsidenten Giorgios Papandreou zusammengetroffen.

• Die Welt: Özdemir sieht Signal für EU-Beitritt der Türkei
• FAZ: Christen in der Türkei
• FAZ: Kein schöner Land
• FAZ: Erdogan trifft Papandreou
• Frankfurter Rundschau: Auf dem Weg zur Regionalmacht
• FAZ: Türken in 3D Filme in Kürze