25.10.2010 – Celik, Zypern, Internationalen Währungsfonds (IMF), EU-Beitritt der Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Arınç in Mongolei
Stellvertretender Ministerpräsident Bülent Arinc reiste dieses Wochenende in die Mongolei. Arinc besuchte gestern eine türkisch-mongolische Schule in der mongolischen Hauptstadt Ulaanbaatar. Heute wird Arinc mit dem Ministerpräsident von Mongolei Süchbaataryn Batbold zusammen kommen. (Hürriyet)

Çeliks Kontakte in den Niederlanden
Staatsminister Faruk Celik, der sich für einen Arbeitsbesuch in den Niederlanden befindet forderte den Niederlanden gegen die ansteigenden Angriffe auf Moscheen etwas zu unternehmen. Celik kam im Rahmen seiner Kontakte in den Niederlanden mit Vertretern türkischer nichtstaatlicher Organisationen und türkischen Bürgern zusammen. Unterdessen nahm Celik auch an der Eröffnung des akademischen Jahres der Europa Islam Universität teil.

Staatsminister Celik, der die Fragen der Journalisten beantwortete, kritisierte die von der EU aufgestellten Hürden im türkischen Beitrittsprozess als doppelter Standard und sagte: „Das Abkommen von 1963 sollte wie abgeschlossen durchgeführt werden und die EU müsse sich nicht über die Türkei beschweren.“ Celik fragte, warum die EU-Staaten, die den Beitrittsprozess begonnen haben nun gegen den Abschluss der Beitrittsverhandlungen gegentreten. Celik wies auch darauf hin, dass der Prozess -damit anschließend weitere Schritte fortgeführt werden können- nun abgeschlossen werden müsse. Zu den Angriffen auf Moscheen, „Es müssten sofort Maßnahmen getroffen werden und die Religion sei eine Sache des Gewissens, keiner habe das Recht sich einzumischen“ so Celik. Ferner sagte Staatsminister Celik, in einer Zeit, wo westliche Länder Zigeuner abschieben, habe die Türkei den Grundstein für 20 Tausend Zigeuner Wohnungen gelegt. (Türkiye)

Zypern Verhandlungen in November
Präsident der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) Dervis Eroglu und der Zyperngriechische Führer Dimitris Christofias akzeptierten die Einladung des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon auf trilaterales Treffen zur Beschleunigung des Verhandlungsprozesses auf Zypern. Christofias teilte gestern mit, dass das Treffen am nächsten Monat stadtfinden kann. (Akşam)

Westerwelle: „Wir halten unsere Versprechen“
Bei einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik am Donnerstagabend hat der deutsche Außenminister Guido Westerwelle davor gewarnt, den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union generell auszuschließen. Westerwelle sagte: „Wer heute der Türkei vorschnell die Tür vor der Nase zuschlägt, der verpasst eine historische Chance. Für ihn gelte im Umgang mit der Türkei ganz klar: „Pacta sunt servanda. Unser Wort gilt. Wir halten unsere Versprechen.“ Deshalb arbeite Westerwelle mit ganzer Kraft daran, dass die Verhandlungen gleichermaßen ehrlich wie ergebnisoffen geführt würden und nicht in einer Sackgasse steckenblieben. Die Türkei sei ein „stolzes, dynamisches und wichtiges Land, an dessen europäischer Ausrichtung Deutschland viel liege und das in der Region an Kraft und Ausstrahlung gewinne. (Sabah)

Kahn: „Die türkische Wirtschaft ist auf einem guten Weg“
Der Türkei ist der Weg geebnet im Exekutiverat des Internationalen Währungsfonds zu sitzen. Präsident des Internationalen Währungsfonds (IMF) Dominique Strauss Kahn, der an dem Treffen der G-20-Finanzminister im koreanischen Gyeongju teilnahm, wies darauf hin, dass zwei europäische Industriestaaten ihre Posten beim IWF niederlegen werden und die EU kürzlich ein Rotationsprinzip vorgeschlagen habe, bei dem sich etwa Belgien beim Vorsitz seiner Stimmrechtsgruppe mit der Türkei abwechseln könnte. Kahn sagte: „Die Wirtschaftlichen Indikatoren zeigen einen bedeutenden Aufschwung und eine deutliche Besserung in der Türkischen Wirtschaft. Es ist ein jährliches Wachstum von 7,5 % bis 8% erwartet und diese Daten sind unleugbar.“

Unterdessen erklärte auch Staatsminister Babacan, dass 9 Industrieländer Europas sich bereit erklärt haben, zwei der 24 Sitze zählenden Rats den Vertretern der Schwellenländer zu überlassen. Das zunehmende Gewicht der Schwellenländer in der Weltwirtschaft soll auch beim IMF selbst stärker zum Tragen kommen.
Während die Europäer im Währungsfonds kräftig Macht abgeben müssen, zählt China, aber auch die Türkei und Indien, zu den großen Gewinnern. Geeinigt haben sich die Finanzminister der führenden 20 Industriestaaten und Schwellenländer auf die Reform der IWF-Quoten. Die Quoten entscheiden darüber, wie viel Kredit ein Land beim Fonds bekommt und wie viel seine Stimme zählt. China überholt Großbritannien, Frankreich und Deutschland und rückt nach der neuen Formel hinter den USA und Japan auf Platz drei vor. Quoten dazubekommen werden auch die Türkei und Indien. (Akşam)

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Exekutivrat des IWF
Das Blatt Safak schreibt, neun EU-Staaten hätten sich bereit erklärt, zwei des 24 Sitze zählenden Exekutivrats des IWF den Vertretern der Schwellenländer zu überlassen. IWF-Präsident Strauss-Kahn habe gesagt, auf welche Art und Weise die zwei Sitze überlassen werden sollen, müsse Europa entscheiden. Selbstverständlich sei in den Köpfen aller am stärksten verankert, dass die Türkei der best geeignetste Kandidat sei, das auch der IWF-Präsident für angemessen halte. Laut Zeitung sei beim G20-Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der 20 wichtigsten Wirtschaftsmächte im südkoreanischen Gyeongju entschieden worden, dass dem Internationalen Währungsfonds mehr Mitspracherecht eingeräumt werden soll.

Westerwelle bekräftigt seine Unterstützung für den EU-Beitritt der Türkei
Die Tageszeitung Sabah schreibt, der deutsche Bundesaußenminister, Guido Westerwelle habe seine Unterstützung für den EU-Beitritt der Türkei noch einmal bekräftigt. „Wer der Türkei vorschnell die Tür vor der Nase zuschlägt, vergibt eine historische Chance“, habe Westerwelle in einer Grundsatzrede vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik gesagt.

Naturkatastrophen-Gipfel in Dolmabahce
Haber Türk titelt mit der Schlagzeile „Naturkatastrophen-Gipfel in Dolmabahce“ und schreibt Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan werde in Istanbul gemeinsam mit sieben Ministern und Organisationen, Maßnahmen gegen Notsituation und Naturkatastrophen bewerten. Beim Treffen unter Vorsitz von Ministerpräsident Erdogan werden unter anderem Staatsminister und Vizeministerpräsident Cemil Cicek, Verkehrsminister Binali Yildirim, Innenminister Besir Atalay, Umwelt- und Forstwirtschaftsminister Veysel Eroglu, Minister für Energie und Bodenschätze Taner Yildiz und der Gesundheitsminister Recep Akdag sowie der Minister für öffentliche Arbeiten und Besiedlung, Mustafa Demir teilnehmen.

Christofias schlägt für Dreiertreffen Gründungsdatum der Türkischen Republik vor
Die Tageszeitung Zaman titelt mit der Schlagzeile „Christofias schlägt für Dreiertreffen Gründungsdatum der Türkischen Republik vor“ und schreibt, der inselgriechische Administrationsführer, Dimitris Christofias habe als günstigstes Datum für das Treffen mit Staatspräsident der Türkischen Republik Nordzypern, Dervis Eroglu und UN-Generlasekretär Ban Ki-Moon den 15.-17. November genannt. Dem Zeitungsbericht zufolge, habe die inselgriechische Presse geschrieben, der Bericht, den Ban Ki dem UN-Sicherheitsrat vorlegen werde, sehe für das kommende Jahr 55 Treffen vor.

Türkische Verteidigungsindustrie erhöht den Ziel für 2011 um 54 Prozent auf eine Milliarde US-Dollar zu steigern
Vatan schreibt im Wirtschaftsteil, die türkische Verteidigungsindustrie habe das Ziel gesetzt in 2011 den Export um 54 Prozent auf eine Milliarde US-Dollar zu steigern. Der Nachricht zufolge habe Verteidigungsstaatssekretär für die Verteidigungsindustrie, Murat Bayar gesagt, die türkische Verteidigungsindustrie wolle auch im internationalen Bereich die strategische Zusammenarbeit ausbauen und bei Verteidigungsprojekten der NATO ihre Marktanteile vergrößern.

Türkischer Edison
Die Tageszeitung Vatan titelt mit der Schlagzeile „Türkischer Edison“ und schreibt, 131 Jahre nach der Erfindung der Glühbirne durch Thomas Alva Edison, habe ein Ingenieursteam unter der Leitung eines türkischen Wissenschaftlers eine „LED Glühlampe“ entwickelt. Diese Entdeckung werde die Lichtstrahltechnologie in der Welt auf den Kopf stellen. Laut Zeitung habe der türkische Ingenieur und Teamleiter, Mehmet Arikan vom US-Unternehmen General Electric, die „LED Glühlampe“ erstmals der Weltöffentlichkeit vorgestellt. Türkische Presse Türkei