27.10.2010 – Erdoğan, Davutoğlu, EU-Beitritt der Türkei, Aziz

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül besucht Batman
Nach seinem Besuch in Mardin reiste Staatspräsident Abdullah Gül weiter nach Batman. Gestern in seiner Rede an das Volk in Batman sagte Gül: „Es gibt Kurden, es gibt Türken oder es gibt Menschen von verschiedener Herkunft. Aber wir sind alle die Mitbürger dieses Landes. Keiner hat Vorrang vor dem Anderen. Unsere Unterschiede sind ein Vorteil.“ (Milliyet)

Erdoğan empfing Barsani
Der Vize-Vorsitzende der irakisch-kurdischen demokratischen Partei IKDP, Nechirvan Barsani Besuchte gestern Ankara. Erstens traf Barsani Außenminister Ahmet Davutoglu.

Bei den Gesprächen hat Davutoglu erneut auf die Bedeutung einer Regierung hinweisen, die alle ethnischen Gruppen in Irak vertritt. Die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Wirtschaft kamen auch auf die Tagesordnung.

Necirvan Barsani wurde auch beim Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan empfangen. Erdogan und Barsani sprachen über einem eventuellen Transport des nordirakischen Öls mit dem Nabucco-Pipeline-Projekt. (Sabah-Milliyet)

Davutoğlu zu Kontakten in China
Nachdem Türkei-Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiaboa vor kurzem reist Außenminister Ahmet Davutoglu heute nach China. Die Türkei und China planen ihre Kooperation auf strategische Zusammenarbeit auszubauen. Während Ankara die Beziehungen zu China -dem ständigen Mitglied im UN-Sicherheitsrat ausbaut- versuchen beide Länder andererseits bei internationalen Konflikten gemeinsam zu handeln. Die 7-tägige China-Reise Davutoglus umfasst neben Peking und Shanghai -dem Veranstaltungsort für EXPO- auch die autonome Uiguren Region- Xianjang.

Im Rahmen seiner China-Reise wird Davutoglu zunächst die Stadt Kaschgar besuchen und das Grab des Verfassers des ersten türkischen Wörterbuchs „Divan-ü Lügat-i Turk“, Kaşgarlı Mahmud besuchen. Davutoglu wird der erste türkische Außenminister sein, der in die autonome Uiguren reist. Im Anschluss wird Davutoglu nach Urumqi, dem Zentrum der autonomen Region weiterreisen. Darüber hinaus wird Davutoglu die historische Stadt Schian und die Hauptstadt Chinas besichtigen. Außenminister wird auch an der Abschlusszeremonie von EXPO in Shanghai teilnehmen.

Beim China-Besuch wird die von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und dem chinesischen Premierminister Wen Jiabao zugestimmte „strategische Zusammenarbeitserklärung“ in die Wege geleitet. Ankara und Peking sind davon überzeugt, dass gemeinsame Schritte bei kritischen internationalen Konflikten noch effektivere Ergebnisse erzielen werden und verweisen dabei auf die in den vergangenen anderthalb Jahren verbuchten Erfolge. (Zaman)

Cağlayan in Nahcıvan
Staatsminister für Außenhandel Zafer Caglayan besuchte gestern Nahcivan und wurde beim Parlamentspräsidenten in Nahcivan Vasif Talibov empfangen. Caglayan betonte die türkische Unterstützung für Nahcivan und sagte: „Wir müssen unseren Handel erweitern. Wir sind hier um Nahcivan zu unterstützen.“ Heute wird Caglayan an dem Arbeitsforum von Türkei, Aserbaidschan und Nahcivan teilnehmen. (Star)

Babacan: „Die Krise ist noch nicht überwunden“
Staatsminister und Stellvertretender Ministerpräsident Ali Babacan, der an dem erweiterten Vorsitzenderrat der Gesellschaft Türkischer Exporteure (TIM) eine Rede hielt wies darauf hin, dass die Krise ist noch nicht überwunden sei und sagte: „Die harten Zeiten sind noch nicht vorbei. Wir erleben einen Aufschwung und es gibt positive Signale aber die globale Situation der Wirtschaft ist nicht so erfreulich. Trotz der wirtschaftlichen Erholung und den positiven Indikatoren haben wir einen langen und steinigen Weg voraus. In anderen Worten gesagt, ‚Der Patient braucht noch Intensivpflege‘.“ (Cumhuriyet)

Bağış: „Die EU sollte Fair und Balanciert sein”
Die 65. Konferenz der Gemischten Parlamentarischen Kommission Türkei-EU fand gestern unter der Leitung des Europäischen Parlaments statt. An der zweitägigen Konferenz nahm Staatsminister und EU-Chefunterhändler Egemen Bagis sowie EU- Erweiterungskommissar Stefan Füle teil. Auf der Konferenz wurde der erreichte Stand in den Beitrittsverhandlungen mit der EU erörtert. Weitere Punkte der Tagesordnung sind, der Ausbau der Kooperation zwischen der Türkei und der EU im Antiterrorkampf und die Entwicklungen auf Zypern.

Bagis sagte hinsichtlich zu den Erweiterungsberichten der EU, „Um die Hürden beim Beitrittsprozess zu überwinden und das Ziel schneller zu erreichen sollten die Erweiterungsberichte sollten fair und balanciert sein. Dies falls können auch mehr Kapitel geöffnet werden.“ (Sabah)

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Die Türkei ist zum Symbol des Wandels geworden
Die Tageszeitung Vatan zitiert unter der Schlagzeile „Die Türkei ist zum Symbol des Wandels geworden“ die Worte des Autors Roger Cohen der US-Zeitung „New York Times“. Unter Berufung auf den Artikel heisst es, dass die Türkei immer mehr ins Rampenlicht rücke. Um den Wandel auf der Welt verstehen zu können, müsse man nur in die Türkei reisen. Die Türkei versuche über die wirtschaftlichen Beziehungen den Frieden und die Stabilität in ihrer Region zu gewährleisten. In dieser Hinsicht spiele Aussenminister Ahmet Davutoglu eine wichtige Rolle.

Die Türkei will der Entwicklung von Nachitschevan einen Beitrag leisten
Sabah bringt unter der Schlagzeile „Die Türkei will der Entwicklung von Nachitschevan einen Beitrag leisten“ die Worte von Staatsminister Zafer Caglayan beim Arbeitsforum zwischen den beiden Ländern in der autonomen Teilrepublik Nachitschevan an dem auch 125 Unternehmer aus der Türkei teilnahmen. Der Meldung zufolge sei Caglayan vom Parlamentspräsidenten Nachitschevans, Vasif Talibov empfangen worden und habe von ihm den Ausbau der Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern gefordert. Caglayan habe seinerseits vermerkt, der Güterexport der Türkei nach Nachitschevan sei nicht von Belang, viel mehr erhoffe sich Ankara einen Beitrag für die Entwicklung von Nachitschevan zu leisten.

Tarek Aziz, zur Todesstrafe verurteilt
In Milliyet lesen wir, der frühere irakische Außenminister und Premierminister, Tarek Aziz, der während der Zeit von Saddam Hussein im Amt war, sei zur Todesstrafe verurteilt worden. Laut dem Urteil des Hohen Gerichts werde dem 74-jährigen die Druckausübung gegen religiöse Parteien und deren Verfolgung vorgeworfen. Auch gegen den Privatsekretär von Saddam Hussein, Abid Hamid Hammud, der für die persönliche Sicherheit von Saddam Hussein verantwortlich war, und gegen den früheren Innenminister Sadun Shakir seien wegen den selben Vorwürfen die Todesstrafe erlassen worden. Nun müssten die Urteile zur Hinrichtung noch gebilligt werden.

Tsunami in Indonesien
Sabah berichtet unter dem Titel „Tsunami in Indonesien“ das starke Erdbeben vor der Insel Sumatra habe ein fünf Meter grosses Tsunami ausgelöst. Der Tsunami habe zwei Dörfer weggespült. Die riesigen Wellen hätten mindestens 100 Menschen in den Tod gerissen, darunter vor allem Frauen und Kinder. Auch würden 502 Personen noch vermisst werden und die Zahl der Toten könne noch steigen.

Superstützpunkt der USA in Guam
In Haber Türk heisst es unter der Schlagzeile „Superstützpunkt der USA in Guam“ das Weisse Haus habe nach der Aufrüstung von China beschlossen, die Guam Insel im pazifischen Ozean als Superstützpunkt auszubauen. Nach dem Zweiten Weltkrieg sei dies die grösste Investition der USA im Militärbereich. Nach dem Druck der japanischen Regierung für die Schliessung des Stützpunkts auf der Insel Okinawa sollen 19.000 US-Soldaten abziehen. Türkische Presse Türkei