Integrationskursbesuch ab Januar 2011 wieder möglich

Ab Januar 2011 soll der Besuch eines Integrationskurses wieder ohne Wartezeit möglich sein. Das kündigte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am Freitag an. Ab Jahresbeginn sollen die Zulassungen wieder ohne zeitliche Vorgaben ausgesprochen werden.

„Das ist eine gute Nachricht für alle Migrantinnen und Migranten, die in einem Integrationskurs Deutsch lernen möchten. Die Ankündigung aus Nürnberg zeigt: Der beharrliche Einsatz für eine zeitnahe Teilnahme an einem Kurs hat sich gelohnt“, betonte Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) am Freitag.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung bezog sich auf ein Schreiben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge an die Träger der Integrationskurse. Darin heißt es, „dass diejenigen, die bislang auf einer Warteliste geführt werden, zeitnah einen Bescheid über ihre Zulassung zum Integrationskurs erhalten“.

Zugleich macht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge deutlich, dass auch diejenigen, die zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet sind, zeitnah einen Kurs besuchen können. So wird in dem Schreiben klar gestellt, das durch die Neuregelungen insbesondere auch Deutschen und EU-Bürgern, die Leistungen nach dem SGB II beziehen und im Rahmen einer Eingliederungsvereinbarung verpflichtet sind, einen Antrag beim Bundesamt auf Zulassung zum Integrationskurs zu stellen, der unmittelbare Eintritt in den Kurs ermöglicht werden soll.

Wird das Geld reichen?
„Seit 2005 hat die Bundesregierung mehr als eine Milliarde Euro für die Sprachförderung im Rahmen der Integrationskurse ausgegeben – allein in diesem Jahr die Rekordsumme von 233 Millionen Euro. 700.000 Migrantinnen und Migranten werden bis Ende des Jahres an einem Integrationskurs teilgenommen haben. Das zeigt: Die Kurse sind ein Erfolgsmodell! Ich werde mich auch im kommenden Jahr wieder intensiv für ein qualitativ und quantitativ hochwertiges Integrationskursangebot einsetzen“, betonte Böhmer.

Fraglich bleibt allerdings, ob die Haushaltsmittel für die Integrationskurse bis Ende 2011 ausreichen werden. Trotz massiver Unterfinanzierung im laufenden Jahr wurde das Budget für die Integrationskurse von der Bundesregierung nicht angehoben. Zehntausende integrationswillige Migranten mussten 2010 mehrere Monate auf einen Integrationskursplatz warten oder wurden auf 2011 vertröstet weil die Integrationskursmittel vorzeitig ausgeschöpft waren. (eb) Politik