Wartezeiten sind nur eine Frage der Zeit

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) zeigte sich erleichtert, dass die Bundesregierung endlich auf zahlreiche Proteste gegen die Einschränkung des Angebots an Integrationskursen für Zugewanderte reagiert hat. „Die Ankündigung der Bundesregierung, dass es ab Januar 2011 keine Wartezeiten für Bewerberinnen und Bewerber mehr geben soll, ist längst überfällig“, so Dreyer.

„Die Wartezeiten für zahlreiche integrationswillige Zugewanderte waren kontraproduktiv. Dass der Bund sie jetzt rückgängig machen will, ist auf den ersten Blick eine gute Nachricht. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Bund nur einen Teil der in 2010 verfügten Einschränkungen zurücknimmt“, hob Sozialministerin Dreyer, die zugleich auch amtierende Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz der Länder ist, hervor.

Mehr Geld und Kursangebot
Ein wesentlicher Minuspunkt sei weiterhin, dass das Kursangebot zu wenig Rücksicht auf die individuelle Situation Zugewanderter nehme, sagte Dreyer. Integrationskurse würden weiterhin in der Regel nur in Vollzeit angeboten. Auf die besonderen Bedürfnissen von Berufstätigen oder von Menschen, die während des Integrationskursbesuches bereits an Berufsqualifizierungsmaßnahmen teilnehmen, werde keine Rücksicht genommen. Gleichfalls erschwere die erhöhte Mindestteilnehmerzahl bei Kursen zur Alphabetisierung gerade in ländlichen Räumen, dass Kurse überhaupt zustande kommen.

Für die Sozialministerin ist ein dauerhaft ausreichendes und berechenbares Angebot an Integrationskursen unverzichtbar. Dafür müssten aber entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. „Schon im Jahr 2010 haben die Mittel in Höhe von 233 Millionen Euro nicht ausgereicht, um die Nachfrage nach Integrationskursen zu befriedigen. Die Haushaltsmittel für das Jahr 2011 liegen aber mit 218 Millionen Euro noch unter denen für Jahr 2010“, so die Ministerin.

Diese Rechnung gehe zu Lasten der integrationswilligen Menschen, die schon lange auf Wartelisten für Kurse stehen und keinen Platz bekämen. Der Bund müsse seiner Ankündung jetzt Taten folgen lassen, um die Zugewanderten nicht weiter zu verunsichern. „Wer schnell hilft, hilft doppelt – ausreichende finanzielle Mittel für Integrationskurse erleichtern eine schnelle private und berufliche Integration und sind deshalb im Interesse aller“, so Dreyer. (eb) Aktuell Politik