12.01.2011 – Jemen, Europarat, Erdoğan, EU, Merkel, Zypern

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül besucht Jemen
Staatspräsident Abdullah Gül, der sich für einen zweitägigen offiziellen Besuch in Jemen befindet, hielt bei dem Türkei-Jemen Arbeitsforum eine Rede und vermittelte, dass es für ihn sehr erfreulich sei, Jemen auf Staatspräsidentschaftsebene besuchen zu dürfen.

Gül wies auf die Abschaffung der Visumspflicht zwischen beiden Ländern hin und sagte, dass dies der Weiterentwicklung des vorhandenen Handels zwischen beiden Länder dienen wird. Ferner besuchte er einen türkischen Märtyrerfriedhof und deutete dabei auf die alte Freundschaft zwischen beiden Ländern. (Milliyet)

Gül wird vor der parlamentarischen Versammlung des Europarats sprechen
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats wird am Dienstag, den 25. Januar 2011 zu ihrer Generalversammlung in Straßburg zusammenkommen. Es wurde berichtet, dass Staatspräsident Abdullah Gül bei der Versammlung eine Rede halten wird. Während seinem Besuch in Straßburg soll Gül mit Funktionsträgern des Europarats zusammenkommen.

Staatspräsident Gül war zwischen den Jahren 1992 und 2001 Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und war aktiv in der Experten-Kommission tätig. (Türkiye)

Bağış reist nach Budapest
Staatsminister und Chef-Verhandlungsführer Egemen Bağış wird morgen nach Ungarn reisen, um an der Versammlung der EU-Mitgliedsstaaten auf Ministerebene und der potentiellen EU-Beitrittskandidaten teilzunehmen. Den Berichten zufolge soll Bağış in seiner Rede eine historische Forderung stellen, in der er bezweckt, dass am Ende der Ratspräsidentschaft sowie die Türkei als auch alle anderen EU-Beitrittskandidaten auf dem Familienfoto der EU vertreten sein sollten.

Ferner betonte er, dass auch die Führer der EU-Beitrittskandidaten zu dem Gipfel, die am Ende der Ratspräsidentschaft von Ungarn stattfinden wird, eingeladen werden müssen. Die EU-Mitgliedsstaaten und EU-Beitrittskandidaten, wie etwa die Türkei, Kroatien, Mazedonien und Montenegro werden an der Versammlung teilnehmen. (Hürriyet-Türkiye)

Atalay zur Verbesserung der Grenzsicherheit
Innenminister Beşir Atalay hat sich an dem Treffen bei der türkischen Generaldirektion für Sicherheit, die zur Verbesserung der Grenzsicherheit zusammengetroffen ist, beteiligt. Dabei äußerte er sich über das Projekt „Integrierte Grenz-Management Phase 2“, das mit Finnland ausgeführt wird. Atalay kündigte an, dass die Arbeiten für eine Kontrolle und Überwachung der Außengrenzen, um sie den EU-Standards anzupassen, noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Hinsichtlich des EU-Prozesses sagte Atalay außerdem, dass sich die Türkei in demokratischem Sinne sehr schnell entwickelt hat. (Türkiye-Milliyet)

Erdoğan’s Kuwait-Kontakte
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan setzt seine Kontakte in Kuwait fort. Erdoğan wurde zeremoniell von seinem kuwaitischen Amtskollegen Scheich Nasir El Muhammad El Ahmad El Sabah empfangen. Erdoğan kam während seines zweitägigen Besuchs in Kuwait mit vielen hochrangigen Persönlichkeiten zusammen. Unter ihnen der kuwaitische Ministerpräsident und der kuwaitische Parlamentspräsident.

Erdoğan nahm gestern auch am türkisch-kuwaitischen Arbeitsforum teil und hielt hier eine Rede: “Wir haben uns darauf geeinigt, gegenseitig die Visumspflicht aufzuheben. Ab jetzt können Bürger beider Länder ungestört die Grenze überqueren. Auf diese Weise werden die Ein- und Ausreisen beschleunigt.“ Nach seinem Kuwait Besuch reiste Erdoğan nach Katar weiter. Im Flugzeug beantwortete Erdoğan die Fragen der Journalisten und sagte: „Die islamischen Länder brauchen niemand anderen.“ Auf eine andere Frage antwortete Erdoğan „Ich will nicht der Führer der islamischen Welt werden. Solche Sorgen habe ich nicht.“

Erdoğan wurde auch mit dem Preis der Internationalen Scheich Fahad al Ahmad Wohltätigkeitsauszeichnungs- Institution “Besondere islamische Persönlichkeit” ausgezeichnet. Emine Erdoğan begleitete ihren Ehemann Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan auf seiner Kuwait-Reise. Während Ministerpräsident Erdoğan seine Kontakte fortführte besuchte seine Gattin Emine Erdoğan eine Schule der türkischen Botschaft in Kuwait. (Hürriyet-Sabah)

Die Türkei muss den Iran und die Araber vereinen
Der Inhaber des Meinungsinstituts Stratfor und der berühmte Stratege George Friedman bewertete die Rolle der Türkei bei den Verhandlungen zwischen dem Iran und Vertretern aus Deutschland, den Vereinigten Staaten, China, Russland, Frankreich, Großbritannien, die am 20. Januar in der Türkei beginnen werden.

Friedman erläuterte, dass sich die Türkei gegebenenfalls als aufsteigende Macht in der Region mit an den Tisch setzen müsse und sagte: “Das Hauptproblem der Türkei ist nicht Annäherung zwischen dem Iran und den USA, sondern die Annäherung zwischen dem Iran und Saudi Arabien. Die USA will sich aus dem Irak zurückziehen. Wenn dies wirklich geschehen sollte, dann wird der Irak unter dem Einfluss des Irans bleiben und ein Teil der Allianz gegen Saudi Arabien werden. Wenn die Türkei eine konstruktive Rolle spielen will, dann muss sie in drei verschiedenen Schritten alle Seiten glücklich machen. Als erstes müsste die Türkei den Rückzug der USA vereinfachen. Als zweites müsste sie dem Iran klarmachen, dass sie trotz einer Einschränkung ihres Einflusses wirkungsvoll sein könnte. Und als letztes müsste die Türkei die Araber davon überzeugen, dass ein Iran der einen begrenzten Einfluss im Irak hat für sie keine Gefahr darstellt.”

Wenn sich die USA aus der Region zurückzieht, dann wird es die Aufgabe der Türkei sein das Gleichgewicht in der Region intakt zuhalten. Damit die Türkei lange Zeit die Sicherheit gewährleisten kann, sollte sie weder auf der Seite der Araber noch auf der Seite der Iraner Platz nehmen. Die Türkei ist die aufblühende Macht in der Region und nun ist es Zeit den Preis dieser Macht zu zahlen. (Milliyet)

Rückhalt aus der EU
EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle lobte bei einer Beantwortung einer Anfrage, das Vorgehen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan bei der Bekämpfung des Terrors. Auf eine Anfrage von Barry Madlener, Mitglied des Europaparlaments, antwortete Füle: „Die Kommission darf ihre Bewertungen nicht auf veröffentlichte Nachrichten stützen. Erdoğan verurteilte den Terror-Anschlag in Istanbul, der am 31. Oktober 2010 verwirklicht wurde, als einen Angriff gegen die Menschheit. Er betonte auch -indem er gleiche Anschläge in London, Madrid und New York als Beispiel gab- dass die Türkei als eine Demokratie gegen solche Terroranschläge zusammenhalten wird.“ (Türkiye)

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Gül besucht Jemen
Zaman meldet über die Kontakte von Staatspräsident Abdullah Gül, der sich derweil in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa aufhält. Staatspräsident Gül habe vor dem türkisch-jemenitischen Arbeitsforum eine Rede gehalten und dabei vermerkt, dass die Visumsaufhebung zwischen den beiden Ländern auch aus wirtschaftlicher Sicht Profit bringen werde. Gül habe zudem betont, dass die Türkei jederzeit bei allen Themen den Jemen unterstützen werde. Außerdem sei die territoriale Einheit Jemens von enormer Wichtigkeit. Auch beim Thema Terrorbekämpfung werde die Türkei stets an der Seite Jemens sein.

Visumspflicht zwischen der Türkei und Kuwait aufgehoben
Sabah schreibt, nach der Vollendung der Kontakte in Jemen, sei Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan weiter nach Katar gereist und habe auf einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass entschieden worden sei, die Visumspflicht zwischen der Türkei und Kuwait aufzuheben. Erdogan habe in Kuwait an dem Arbeitsforum teilgenommen, das von der kuwaitischen Wirtschafts- und Handelskammer organisiert worden sei. Dort habe Erdogan die Unternehmer aus Kuwait zu Investitionen in die Türkei eingeladen. Erdogan habe gesagt, dass es außerdem wünschenswert sei, türkische Unternehmer in Kuwait zu sehen.

Merkel kritisiert Türkei
Cumhuriyet schreibt, die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel habe während ihrer Reise in die inselgriechische Administration bezüglich der Nichtlösung der Probleme auf der Insel die Türkei kritisiert. Ministerpräsident Erdogan habe auf die kritischen Worte Merkels schnell reagiert und betont, dass die deutsche Bundeskanzlerin anscheinend über die Zypernprobleme in Unkenntnis sei.

Weiter habe Erdogan daran erinnert, dass der Annan Plan von der südzyprischen Seite nicht akzeptiert worden sei und Trotz des „Neins“ der Inselgriechen, habe der Westen die inselgriechische Administration zum EU-Mitglied gemacht und die Türkische Republik Nordzypern bestraft. Türkische Presse Türkei