14.01.2011 – Wirtschaft, Irak, PKK, Clinton, Türkei-EU Beziehungen

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Die türkische Wirtschaft wird wachsen
Nach Angaben der Weltbank wird die türkische Wirtschaft im Jahr 2011 um 4,1 und im Jahr 2012 um 4,3 Prozent wachsen. Dies geht aus dem globalen Wirtschaftsausblick der Weltbank hervor. Das Kreditwachstum in der Türkei werde mit der starken Sanierung und Kapitalzufuhr unterstützt. In 2010 begann die hohe Arbeitslosenzahl in der Türkei zu sinken, hieß es in dem Bericht der Weltbank. (Türkiye)

Çalık Holding baut im Irak ein Kraftwerk
Das türkische Energieunternehmen „Çalık Holding“ unterzeichnete am Donnerstag ein Abkommen mit der irakischen Regierung für den Bau eines Kraftwerkes. Das türkische Energieunternehmen wird das Kraftwerk für rund 445 Millionen Dollar bauen. Vorsitzender der Çalık Holding, Ahmet Çalık und Salam Kazzaz, stellvertretender irakischer Minister für Elektrizität haben ein Abkommen unterzeichnet. Türkische Botschafter in Bagdad, Murat Özcelik und der irakische Minister für Erdöl Hüseyin El-Şehristani waren auch an dem Treffen beteiligt. (Akşam-Cumhuriyet)

Politiker aus Luxemburg in der Türkei
Der Vorsitzende im Parlament von Luxemburg des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und EU-Angelegenheiten, Ben Fayot besuchte gestern Murat Mercan, den Vorsitzenden des türkischen Parlaments-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. In seinem Gespräch betonte Fayor, dass die Türkei ein sehr bedeutendes und dynamisches Land sei und sagte: „Die Türkei ist in der Tat ein großes Land und deswegen gibt es manche Hemmungen unter verschiedenen EU-Ländern. (Star)

Michael Mullen über die PKK
US-Generalstabschef Admiral Michael Mullen sagte, dass das PKK-Problem letzten Endes gelöst werden müsste. In einer Presseerklärung erläuterte Admiral Mullen, dass sich die Türkei und die türkische Armee zu sehr auf die Terrorgefahr aus dem Norden des Irak konzentrierten. Nach Mullen gehöre das PKK-Problem zu den Problemen die letzten Endes gelöst werden müssen. (Türkiye-Sabah)

Iran-Verkehr in Istanbul
Die nächste Runde der Gespräche zwischen Vertretern der internationalen Gemeinschaft und dem Iran über Teherans umstrittenes Atomprogramm wird voraussichtlich vom 20. bis 22. Januar in Istanbul stattfinden. Vor diesem Datum beschleunigte sich der Iran-Verkehr in Istanbul.

Außenminister Ahmet Davutoğlu ist gestern erst mit Ali Bagheri, dem Stellvertreter des iranischen Chefunterhändlers im Atomstreit Said Dschalil und danach mit der Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton zusammengekommen.

Vor den Verhandlungen bewerteten Ashton und Außenminister Ahmet Davutoğlu in Istanbul die Situation. Die Türkei bemüht sich seit Anfang des Atomstreits zwischen dem Iran und dem Westen um eine diplomatische Lösung. (Star-Türkiye-Cumhuriyet)

Erst Ricciardone dann Clinton
Es wurde berichtet, dass Francis Ricciardone, der neue Botschafter der Vereinigten Staaten in Ankara, nächste Woche in der Türkei eintrifft. Ricciardone hatte sein Ankunftsdatum wegen der Jemen Reise von Staatspräsident Abdullah Gül verschoben.

Es wird erwartet, dass Botschafter Ricciardone am 17. Januar in Ankara eintrifft. Nach der Ankunft von Botschafter Francis Ricciardone wird Ankara dann Anfang Februar Außenministerin Hillary Clinton empfangen. (Sabah-Cumhuriyet-Hürriyet)

Hariri in der Türkei
Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri befindet sich derzeit in Ankara. Außenminister Ahmet Davutoğlu erläuterte, dass Hariri heute in Ankara seine Kontakte fortführen wird. Im Libanon ist eine Regierungskrise entflammt. Nachdem elf Hisbollah-Minister ihren Rücktritt angekündigt hatten, musste die Koalitionsregierung aufgelöst werden. Der libanesische Staatspräsident Michel Suleiman hatte den Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Saad Hariri angenommen.

Suleiman sagte, „Da ein Drittel der Kabinettsmitglieder zurückgetreten sind, gilt die Regierung jetzt als gescheitert.“ Er forderte die noch verbliebenen Regierungsmitglieder auf, „als Übergangsregierung ihre Pflichten weiter zu erfüllen, bis eine neue Regierung gebildet wird“. Hariri wird in der Türkei mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zusammenkommen. (Cumhuriyet)

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Verhandlungen zwischen der 5+1 Gruppe und Iran
In Zaman lesen wir, im Vorfeld der Verhandlungen zwischen der 5+1 Gruppe und dem Iran habe Istanbul wichtige Gäste empfangen. Außenminister Ahmet Davutoglu habe gestern den Stellvertreter des iranischen Atomunterhändlers Said Dschalili, Ali Bageri empfangen, der für die logistischen Vorbereitungen der Tagung in der Türkei weilt. Anschließend sei Davutoglu mit der EU-Außenministerin Catherine Ashton zusammengetroffen.

Davutoglu trifft Ashton
Star meldet, bei dem Treffen zwischen Außenminister Ahmet Davutoglu und der EU-Außenministerin Catherine Ashton seien die Themen Türkei-EU-Beziehungen, das iranische Atomprogramm sowie das auf den 21. Januar in Istanbul angesetzte 5+1 Treffen mit dem Iran erörtert worden. Weiter heißt es in der Zeitungsmeldung, Davutoglu habe vermerkt, die Europäische Union müsse ihren Verpflichtungen gegenüber der Türkei gerecht werden. Ashton habe ihrerseits gesagt, die Türkei sei der strategische Partner der Europäischen Union.

Clinton wird im Februar Türkei besuchen
In einem weiteren Artikel von Star lesen wir über den geplanten Türkei-Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton im Februar. Bei den Kontakten von Clinton sollen die türkisch-israelischen Beziehungen sowie der Öffnungsprozess mit Armenien und weitere Themen erörtert werden. Weiter heißt es, der von US-Präsident Barack Obama neu ernannte Botschafter Francis Ricciardon werde vor dem Türkei-Besuch von Clinton in der Türkei erwartet.

Regierungskrise im Libanon
Yeni Safak schreibt, die Türkei habe sich in der Regierungskrise im Libanon eingeschaltet, um neuen Gefechten im Nahenosten vorzubeugen. Nach einem regen Telefonverkehr sei der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri gestern Abend in die Türkei gekommen. Außerdem habe Außenminister Davutoglu, der gestern Abend in Istanbul mit der EU-Außenministerin Catherine Ashton zusammengekommen ist, betont, Ankara verfolge die Entwicklungen im Libanon aus nächster Nähe.

Blutige Revolution in Tunesien
„Blutige Revolution in Tunesien“ lautet die Überschrift von Hürriyet. Die von aufgebrachten Arbeitslosen in Tunesien eingeleiteten Demonstrationen wandelten sich in eine Revolte um, woraufhin Staatspräsident Bin Ali Zugeständnisse einräumte. Er ermahnte die Sicherheitskräfte zur Mäßigung, versprach Preissenkungen für Lebensmittel und erklärte seinen Verzicht auf eine weitere Amtszeit. Das Volk und die Opposition hätten daraufhin ihren Sieg gefeiert.

Erdrutsche in Brasilien
In Sabah lesen wir über die heftigen Regenfälle und die infolgedessen aufgetretenen Erdrutsche in Brasilien. Im Bundesstaat Rio de Janeiro seien bislang 432 Menschen ums Leben gekommen. Das Nachbarland Argentinien hingegen kämpfe gegen Dürre an. Weiter meldet das Blatt, in Australien habe das ablaufende Wasser die großen Schäden der Fluten vor Augen geführt. Türkische Presse Türkei