17.01.2011 – Erdoğan, Libanon, Jerusalem, Clinton, Griechenland

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan: „Die Türkei ist die Dynamik Europas“
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan wies in seinem Artikel, dass er für das amerikanische Nachrichtenmagazin „Newsweek“ schrieb, darauf hin, dass die wachsende wirtschaftliche und diplomatische Macht der Türkei der Weltpolitik viel beitrage. Erdoğan sagte in seinem Artikel: „Unsere europäischen Freunde sollten erkennen, dass die Türkei-EU-Beziehungen sich schnell zu einem Wendepunkt nähren. Die EU begrüßte in den letzten Wellen der Erweiterung relativ kleine Länder und schwache Volkswirtschaften um ihren Wirtschaftswachstum zu fördern und ihre Demokratien zu konsolidieren. Damit erzielte die EU Stabilität in diesen Ländern.“

Ministerpräsident Erdoğan erklärte in seinem Artikel auch die Rolle der Türkei in der Region und seinen vermutlichen Beitrag zur EU. Erdoğan fügte folgendes zu: „Und es ist nicht nur die Wirtschaft. Die Türkei ist durch seiner sanften Macht zu einem globalen und regionalen Spieler geworden. Die Türkei wiederentdeckt seine Nachbarschaft, die seit Jahrzehnten übersehen wurde. Wir verfolgen eine proaktive Außenpolitik, die sich vom Balkan bis zum Nahen Osten und der Kaukasus erstreckt. Die Türkei erzielt eine „Null-Problem und grenzenlosen Handel“ Politik mit ganzem Ländern der Region. Wir haben visafreien Reiseverkehr mit 61 Ländern. Dies ist kein romantischer Neo-Osmanismus: Es ist Realpolitik, die auf eine neue Vision der globalen Ordnung basiert. Und ich glaube, dass diese Vision der EU im nächsten Jahrzehnt auch helfen werde.“ (Hürriyet-Akşam)

Gipfeltreffen in Damaskus
Laut Erklärungen von Außenminister Ahmet Davutoğlu wird Davutoğlu und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan mit dem libanesischen Premierminister Saad Hariri und mit dem Emir von Katar, Scheich Hamad bin Khalifa Al Thani zu einem Gipfeltreffen für Libanon heute in Damaskus zusammenkommen. Hiermit wird die Türkei in der Libanon-Krise die Vermittlerrolle übernehmen.

Davutoğlu betonte, dass ihr erstes Ziel, die Krise nicht weiterhin steigen zu lassen sei. Desweiteren werde die Türkei dafür sorgen, dass auch Syrien bei der internationalen Konferenz vertreten wird. Ohne Beteiligung von Syrien wären alle Bemühungen um eine friedliche Lösung in der Region mangelhaft.

Ferner setzt Erdoğan seine Kontakte im Rahmen der Beilegung der Regierungskrise im Libanon fort und führte gestern ein Telefonat mit dem iranischen Staatspräsidenten, Mahmud Ahmadinedschad. (Hürriyet-Türkiye)

Babacan: „2011 wird ein aktives Jahr“
Staatsminister und Stellvertretender Ministerpräsident Babacan hat in einem TV-Programm zum Ausdruck gebracht, dass die wirtschaftliche Stabilität der Türkei von prioritärer Bedeutung sei und ein Abenteuer oder Risiko einzugehen nicht erforderlich sei. Babacan sagte: „Dass 2011 ein aktives Jahr wird, ist unsere Erwartung. Trotz unseren Schätzungen zufolge eines Wachstums zwischen 6,5 und 8,5 haben wir die Indikatoren auf 4,5 eingestellt. Wir müssen uns vor allem durch eine kleine Pause erholen und unsere Kräfte anspannen.“ (Star)

Ihsanoğlu: „Jerusalem befindet sich unter jüdischen Okkupation“
Der OIC-Generalsekretär Ekmeleddin Ihsanoğlu hat an die Außenministern der ständigen Mitgliedstaaten USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich im UN-Sicherheitsrat, an hochrangigen Vertretern des Auswärtigen Amts in der EU und im Sicherheitsrat, und an Außenministern Deutschlands, Spaniens, Portugals und Ungarns einen Brief gesendet, um Maßnahmen gegen Semitisierung von Jerusalem zu treffen. (Türkiye)

US-Aussenministerin wird im Februar in der Türkei erwartet
US-Außenministerin Hillary Clinton wird im Rahmen ihrer Februar-Reise die Türkei besuchen. Es wird erwartet, dass sie bei ihrem Türkei-Besuch am 7. Februar mit dem Ministerpräsidenten RecepTayyip Erdoğan und mit dem Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu trifft. (Milliyet)

Ethnos: „Hälfte der Bevölkerung für die Freundschaft mit der Türkei“
Aus einer Meinungsumfrage der griechischen Zeitung Ethnos hat sich herausgestellt, dass die Mehrzahl der Bevölkerung für eine Freundschaft mit der Türkei steht. In der Umfrage, wie sich Griechenland gegenüber der Türkei verhalten sollte, erhielt die Regierung eine Unterstützung für ihre derzeitige Haltung gegenüber der Türkei.

Auf die Frage hin, wie sie den letzten Türkei-Besuch vom griechischen Ministerpräsidenten George Papandreou einschätzen, ist auch gewissermaßen positiv ausgefallen. (Milliyet)

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Erster Kontakt mit neuer irakischer Regierung
In Zaman lesen wir unter der Schlagzeile „erster Kontakt mit neuer irakischer Regierung“, Außenminister Ahmet Davutoglu sei gestern zum Ausbau der Beziehungen mit der neuen irakischen Regierungen in den Irak gereist. Im Rahmen seiner Kontakte sei Davutoglu mit dem irakischen Staatspräsidenten, Dschelal Talabani, dem Ministerpräsidenten Nuri El Maliki, seinem irakischen Amtskollegen, Hoschyar Zebari, dem irakischen Parlamentspräsidenten Usame Nuceyfi und dem Vorsitzenden des zu gründenden neuen irakischen nationalen Rat für strategische Politiken, Iyad Allawi zusammengetroffen.

Bei den Kontakten seien auch die Aktivitäten des zwischen der Türkei und dem Irak in 2008 gegründeten hochrangigen strategischen Kooperationsrates erörtert worden. Während seiner Kontakte in Bagdad habe Außenminister Ahmet Davutoglu gestern auch zahlreiche Telefonate im Thema Libanon geführt. Der Zeitungsmeldung zufolge verfolge die Türkei die Regierungskrise im Libanon aus nächster Nähe und habe zusammen mit Ländern in der Region zur Lösung des Problems Initiative ergriffen.

Thema Libanon
In Sabah heißt es, Außenminister Ahmet Davutoglu habe auf seinem Flug nach Bagdad Erklärungen über den Libanon abgegeben und in diesem Rahmen vermerkt, die Türkei wolle nicht, dass der Libanon geteilt werde. Ihre Priorität im Thema Libanon liege darin, ein weiteres Vertiefen der Krise zu vermeiden.

Iran ließ Atomanlagen inspizieren
„Iran ließ Atomanlagen inspizieren“ lautet der Titel von Hürriyet. Einige internationale Anstalten und Staatsvertreter setzten ihre Inspektionen der iranischen Atomanlagen fort. Das staatliche iranische Fernsehen habe verlauten lassen, dass 120 Staatsvertreter und Repräsentanten von einigen internationalen Anstalten die Urananreichungsanlage in Natanz auf Einladung des Irans inspiziert hätten. Der Präsident der Internationalen Atomenergiebehörde, Ali Ekber Salihi habe erklärt, dass der Iran das erste Land sei, dass Ausländern den Zugang zu den eigenen Atomanlagen genehmigt habe. Der Iran habe nichts zu verheimlichen.

Gute Stimmung, Beschäftigung wird ansteigen
Auf den Wirtschaftsseiten von Sabah lesen wir unter dem Titel „Gute Stimmung, Beschäftigung wird ansteigen“ der Vorsitzende der Konföderation der türkischen Unternehmer und Industriellen, Rizanur Meral habe positive Botschaften zu 2011 gegeben. Meral zufolge seien türkische Unternehmer gut gelaunt. Mit dieser guten Stimmung werde auch die Beschäftigung steigen. Die Türkei sei laut Meral ein sicherer Hafen. Auch habe er ein Wachstum von mehr als 5 Prozent in diesem Jahr prognostiziert. Somit werde auch das vor der Krise angesetzte Ziel von 132 Milliarden Dollar beim Export erreicht.

Gutes Wachstum
Star berichtet unter der Schlagzeile „Gutes Wachstum“, der auffallende Aufstieg der Türkei habe das Interesse von Verwaltern großer Firmen erregt. Peugeot Präsident Rambaud habe erklärt, das Wachstum in der Türkei sei nicht nur Europaweit, sondern weltweit auffallend. Das letztes Jahr in der Türkei auf dem Automobilmarkt verzeichnete Wachstum von 37 Prozent habe das Interesse zahlreicher Marken auf die Türkei gezogen. Türkische Presse Türkei