18.01.2011 – Libanon, Erdoğan, Iran, Davutoğlu, BRIC, UN-Sicherheitsrat

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Not-Gipfel in Libanon
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan ist in Damaskus eingetroffen um bei dem Gipfel zur Lösung der Libanon-Krise teilzunehmen. Auf dem Flughafen von Damaskus wurde Erdoğan vom syrischen Staatspräsidenten Beschar Asad und seinem syrischen Amtskollegen Velid Muallim sowie dem türkischen Botschafter in Damaskus, Ömer Önhon empfangen.

Anschließend fuhren Asad und Erdoğan zu Gesprächen in das Staatspräsidium. An dem Dreier-Gipfel zwischen Erdoğan, der syrischen Staatspräsidenten Beschar Asad und Emir von Katar, Scheich Hamid Bin Halife El Tani wurde die libanesische Regierungskrise erörtert. In der schriftlichen Erklärung über dem Gipfel wurde bekannt gegeben, dass man sich darüber geeinigt habe, eine mögliche Verschlechterung der Lage zu verhindern und alle Bemühungen in Richtung friedliche Lösung in der Libanon-Kriese fort zu setzen.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Asad kamen nach dem zweieinhalb stündigen Gipfel, zu einem zweier Gespräch zusammen. Ferner wird Außenminister Ahmet Davutoğlu der Berichten zufolge heute weiter nach Libanon reisen. Erdoğan erklärte außerdem, er habe hinsichtlich der Libanon-Krise kein Telefonat mit der französischen Präsident Nicolas Sarkozy geführt, er habe aber diesbezüglich einen Einladungsbrief zu einem Gipfel, zu der weitere sieben Länder eingeladen sind, erhalten. (Alle Zeitungen)

„Istanbul“ neues Zentrum in der Vermittlerrolle
Ende dieses Monats sollen in Istanbul die offiziellen Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm weitergehen. Bei den Gesprächen für eine friedliche Lösung des umstrittenen iranischen nuklear Programs in Istanbul wird Außenminister Ahmet Davutoğlu der Gastgeber sein. Fünf ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland werden mit dem Iran treffen und über ihrem Atomkonflikt verhandeln.

Laut Berichten habe sich die Türkei zum traditionellen Thronfolger von Genf entwickelt, wo internationale Verhandlungen durchgeführt werden. Auch das „Gipfeltreffen der Nachbarstaaten des Iraks“ fand in Istanbul statt. Im Jahre 2008 haben sich Syrien und Israel unter Vermittlerrolle von Davutoğlu fünf Mal in Istanbul zusammengetroffen. Das ruhige und friedliche Klima in Istanbul hat dazu beigetragen, dass die Staatspräsidenten der befeindeten Bruderstaaten Afghanistan und Pakistan zusammenkamen und Hände schüttelten. (Star)

Davutoğlu: „Auf der Tagesordnung steht nun die Wirtschaft“
Außenminister Ahmet Davutoğlu, der zum Ausbau der Beziehungen mit der neuen irakischen Regierung eine Reise in den Irak abstattete, kam im Rahmen seiner Kontakte mit dem irakischen Staatspräsidenten, Dschelal Talabani, dem Ministerpräsidenten Nuri El Maliki, seinem irakischen Amtskollegen Hoschyar Zebari, dem irakischen Parlamentspräsidenten Usame Nuceyfi und dem Vorsitzenden des zu gründenden neuen irakischen nationalen Rat für strategische Politiken, Iyad Allawi zusammen. Außenminister Davutoğlu, der bei seiner Rückkehr seinen Besuch bewertete, erklärte den Journalisten gegenüber, dass Irak eine Brückenrolle zwischen der Türkei und der Golf-Region spiele und sagte: „Auf der Tagesordnung zwischen der Türkei und den Irak steht nicht mehr der Terror, sondern das Thema Wirtschaft.“ (Alle Zeitungen)

Davutoğlu wird Ungarn besuchen
Außenminister Ahmet Davutoğlu wird auf Einladung seines ungarischen Amtskollegen, Janos Marton morgen nach Ungarn reisen. Nach Angaben des Außenministeriums werden die beiden Außenminister bei ihren Kontakten die guten bilateralen Beziehungen aus jeder Dimension erörtern. Außerdem soll bei den Gesprächen auch ein Meinungsaustausch über regionale und internationale Themen, unter anderem auch den EU-Beitrittsprozess der Türkei, den Balkan sowie die Energiesicherheit geführt werden.

Davutoğlu wird bei seinem Besuch auch vom ungarischen Präsidenten, Pal Schmitt empfangen und verschiedene Kontakte im ungarischen Parlament führen. Laut Erklärungen des Außenministeriums hieß es ferner, der Besuch werde neben der Stärkung der türkisch-ungarischen Beziehungen auch eine Basis für die Stärkung der Beziehungen der Türkei zur Europäischen Union, während der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft, einen Beitrag leisten. (Hürriyet)

Türkei wird BRIC Mitglied
Zu den BIRC-Ländern (Brasilien, Russland, Indien und China) die vom Goldman Sachs-Chefvolkswirt, Jim O’Neill als so genannte Schwellenländer geprägt wurden war und dessen jährliche Zuwachsraten der Wirtschaftsleistung von 5 bis 10 % sind, werden laut Erklärung von O’Neill, Staaten wie die Türkei, Südkorea, Mexiko und Indonesien hinzukommen. In seiner Erklärung gegenüber „Financial Times“ sagte O’Neill: „Es ist sehr komisch Länder, wie die Türkei, Südkorea, Mexiko und Indonesien als entwickelnde Märkte zu bezeichnen. Diese Staaten sind wachsende Märkte und sollten nochmals definiert werden. (Sabah)

Türkei gewillt für neue nichtständige Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat
Die Türkei, die ab dem Anfang 2009 für zwei Jahre als eines von zehn nichtständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates amtierte, bereitet sich nach Angaben aus diplomatischen Kreisen für eine neue Kandidatur. Die Kandidatur als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates ist für die Perioden 2015-2016 oder 2019-2020 vorgesehen. Die türkische Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat endete am 31. Dezember 2010. (Star)

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Dreiergipfel in Damaskus
Die Zeitung „Zaman“ meldet unter der Schlagzeile „Dreiergipfel in Damaskus“, zur Lösung der politischen Krise im Libanon seien hochrangige Funktionäre der Türkei, Syriens und Katars im Präsidentenpalast in Damaskus zusammengekommen. Um den Bemühungen eine Gelegenheit zu geben habe der libanesische Staatspräsident Michael Suleiman die Gespräche zur Regierungsbildung verschoben. In einer schriftlichen Erklärung nach dem Gipfel sei die Entscheidung von Suleiman begrüßt worden.

Die Zeitung „Haber Türk“ schreibt, vor seiner Anreise nach Damaskus habe Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, im Zusammenhang mit der Krise im Libanon habe er eine schriftliche Einladung vom französischen Staatspräsidenten Nicholas Sarkozy erhalten. Er habe die Einladung bereits angenommen. Ziel sei es, Frieden und Wohlstand im Libanon gewährleisten und Unruhen in der Region zu vermeiden. Die Grundlage dafür sei eine politische Stabilität in der ganzen Region.

Wahlen in sechs Monaten
In der Zeitung „Hürriyet“ lesen wir unter der Schlagzeile „Wahlen in sechs Monaten“. der tunesische Ministerpräsident Mohammed Ghannouchi habe Wahlen in spätestens sechs Monaten angekündigt. Ghannouchi habe gestern die Einheitsregierung bekanntgegeben und betont, verfassungsgemäß müssten in 45 bis 60 Tagen Wahlen abgehalten werden. Aber in Betracht auf die für eine demokratische Wahl notwendigen Reformen sei diese Frist nicht ausreichend. Ferner meldet das Blatt, dem tunesischen Innenministerium zufolge seien bei den Unruhen 78 Zivilisten ums Leben gekommen und 94 weitere verletzt worden.

Die Türkei wird den BRIC-Staaten beitreten
Die Zeitung „Milliyet“ meldet unter der Schlagzeile „die Türkei wird den BRIC-Staaten beitreten“, in Betracht auf die steigende wirtschaftliche Bedeutung könne die Türkei zu den aus Brasilien, Russland, Indien und China bestehenden sogenannten BRIC-Staaten hinzugefügt werden. Diese vier Staaten hätten jährliche Wachstumsraten von 5 bis 10 % und somit eine größer werdende Bedeutung im globalen Wirtschaftsgleichgewicht. Die Abkürzung BRIC sei erstmals vom Wirtschaftsexperten Jim O’Neill verwendet worden und stehe für die Anfangsbuchstaben der vier Staaten: Brasilien, Russland, Indien und China. Milliyet zufolge habe O’Neill in einem Kommentar für „Financial Times“ die Türkei, Mexiko, Südkorea sowie Indonesien als „wachsende Märkte“ bezeichnet und gesagt, die BRIC-Staaten würden die Aufnahme dieser Ländern planen. Türkische Presse Türkei