19.01.2011 – Libanon, Davutoğlu, Visafreiheit, EU, Tunesien

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Pendeldiplomatie gegenüber der Libanon-Krise
Die Bemühungen der Türkei und dem Katar die Libanon-Krise friedlich zu lösen setzen sich weiterhin fort. Nach dem Dreiergipfel in Damaskus reisten Außenminister Ahmet Davutoğlu und der katarischer Ministerpräsident Scheich Hamad bin Jassim bin Jabor Al-Thani gestern zusammen nach Beirut und führten mit allen Führern einen Pendel Diplomatie.

Vor seinem Treffen in Istanbul kam Außenminister Ahmet Davutoğlu vorgestern Abend mit dem iranischen stellvertretenden Außenminister Ali Akbahr Salehi in Ankara zusammen. In diesem Rahmen trafen sich Davutoğlu und Al Thani in Beirut mit dem libanesischen Staatspräsidenten Michel Suleiman, dem Parlamentspräsidenten Nabih Berri, dem Ministerpräsidenten Saad Hariri sowie weiteren politischen Funktionären zusammen. (Akşam)

Davutoğlu über Istanbul-Treffen
Auf die Frage hin, welche Konsequenzen aus dem Treffen in Istanbul zu erzielen sind, sagte Davutoğlu, dass er bei den Verhandlungen zwischen den P5+1 Staaten und der Iran auf ein besseres Ergebnis hoffe. (Cumhuriyet-Akşam)

Taner Yıldız in Venezuela
Minister für Energie und Bodenschätze Taner Yıldız befindet sich derzeit zu offiziellen Kontakten in Venezuela. Yıldız wird in Caracas mit dem venezolanischen Staatspräsidenten Hugo Chavez, dem Außenminister Nicolas Maduro sowie dem Energie- und Erdölminister Rafael Ramirez treffen. Im Rahmen seiner Kontakte wird Yıldız auch an dem Treffen der „Energie-Arbeitsgruppe“ teilnehmen. Yıldız wird am 21. Januar in die Türkei zurückkehren. (Hürriyet-Milliyet)

Visafreiheit zwischen der Türkei und Russland
Nach dem gegenseitigen Besuchen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und dem russischen Staatspräsidenten Dimitri Medwedew in der letzten Periode -bei dem historische Abkommen ratifiziert wurden- bereiten sich beide Länder jetzt vor die Visumspflicht aufzuheben. Die Aufhebung der Visumspflicht war schon seit einiger Zeit auf der Tagesordnung und wurde in den Außenministerien beider Länder bearbeitet. Nach der Ratifizierung der Rückübernahmeabkommen wird die Aufhebung der Visumspflicht in 30 Tagen in Kraft treten. (Akşam)

EU lobt Haushalt der Türkei
Die, das Jahr 2010 betreffende Haushaltszahlen -die vom Finanzminister Mehmet Şimşek veröffentlicht wurden- erhielten von der EU- Kommission Lob. Im Jahreswirtschaftsbericht 2011 der EU Kommission wurde bekannt gegeben, dass die Haushaltsleistung der Türkei viel besser als erwartet erschien. (Sabah)

Nordzyprische Airlines gegründet
Das Abkommen über die Gründung einer neuen Fluggesellschaft unter dem Namen „Nordzyprische Airlines“ wurde unterzeichnet. Die neue Fluggesellschaft unter dem Namen „Nordzyprische Airlines“ wird die bankrotte „Cyprus Turkish Airlines“ (KTHY) ersetzen.

Das Partnerschaftsabkommen mit der Nordzyprischen Fluggesellschaft wurde vom TRNZ-Verkehrsminister Ersan Saner, dem Vorstandsvorsitzenden der Turkish Airlines Hamdi Topçu sowie den 26 Aktieninhabern unterzeichnet. An der Zeremonie nahm auch der nordzyprische Ministerpräsident Irsen Küçük teil.

60 Prozent der Aktien sollen an Privatinvestoren gehen, 30 Prozent wird der Staat halten, weitere zehn Prozent die türkische Fluglinie „Turkish Airlines“ (THY). Derzeit fliegen nur THY, „Pegasus Airlines“ und „Atlas Jet“ Nordzypern an. Die staatlichen Einrichtungen haben das Jahr 2011 zum Jahr des Tourismus erhoben und dazu ist eine eigene inseltürkische Fluglinie von großer Bedeutung. Die Flüge sollen Ende März aufgenommen werden. (Akşam)

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Davutoğlu in Libanon
In Zaman lesen wir, Außenminister Ahmet Davutoğlu sei nach Libanon gereist, um Gespräche zur Überwindung der Regierungskrise zu führen. Die Spitzen der Türkei, Syriens und Katars seien auch in der syrischen Hauptstadt Damaskus beim Dreiergipfel zusammengekommen. Die Türkei unternehme weitere Schritte, um eine Lösung der Regierungskrise im Libanon herbeizuführen. Ferner heißt es in der Nachricht, Davutoglu sei in Beirut zusammen mit dem katarschen Ministerpräsidenten und Außenminister Hamid bin Casim bin Cabir Al Tani mit dem libanesischen Staatspräsidenten Michel Suleyman, Parlamentspräsident Nebih Berri und Ministerpräsident Saad Hariri zusammen gekommen.

Istanbul Gastgeber der Atomverhandlungen
In der Tageszeitung Sabah lesen wir, Istanbul werde zwischen dem 21. und 22. Januar Gastgeber der Atomverhandlungen sein. Die Zeitung bezeichnet dieses kritische Treffen in Istanbul als letzte Chance für den Iran und wegweisend für den Libanon. Dem Artikel nach habe Außenminister Ahmet Davutoglu beim Dreiergipfel in Damaskus eine Woche Zeit gewonnen, um die Krise in Libanon zu lösen und habe gestern Mitternacht den iranischen Außenminister empfangen. Ziel von Davutoglu sei es bei den Atom-verhandlungen am 21. und 22. Januar zwischen den P5+1 Staaten und dem Iran ein Fortschritt zu erzielen und anschließend im Libanon mit der Unterstützung des Iran eine Regierungsbildung zu erreichen.

Medwedew besucht Palästina
In Yeni Şafak lesen wir, der russische Staatspräsident Dimitri Medwedew sei im Rahmen seiner Nahost-Visite mit dem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen gekommen. Medwedew erinnerte daran, dass Palästina während der Sowjet Ära durch Moskau als Staat anerkannt worden sei. An dieser Haltung habe sich nichts geändert. Weiter lesen wir, Medwedew sei für seine Bemühungen zur Gründung eines palästinensischen Staates und für einen umfangreichen Friedenabkommen, die höchste Staatsauszeichnung Palästinas, der ‚Kudusstern‘ durch Abbas verliehen worden.

Volksaufstand in Tunesien
In Yeni Şafak lesen wir, der ‚Diktatorsturz‘ Volksaufstand in Tunesien richte sich nun gegen das neue Kabinett, in dem auch die Minister der gestürzten Führung sitzen. Der Meldung zufolge habe die neue Regierung, trotz Ministerpräsident Ganuschis Vertrauensaussage für die früheren Minister, aufgrund der Proteste nur einen Tag angedauert. Der Nachricht zufolge seien die Arbeitergewerkschaften, die im neuen Kabinett vertreten sein sollten, aus der Regierung zurückgetreten.

Ausländische Riesen leiten die Welt von Istanbul aus
Auf den Wirtschaftsseiten der Star lesen wir unter der Schlagzeile ‚Ausländische Riesen leiten die Welt von Istanbul aus‘, internationale Unternehmen würden die Türkei nicht mehr als nur Investitionsstandort betrachten, sondern aufgrund der geografischen Lage auch als Leitungszentrale für die Region. Internationale Unternehmen, die von der Türkei aus Aktivitäten in Südosteuropa, in Eurasien, im Nahen Osten, in Zentralasien, Afrika, dem Balkan, in den Turkrepubliken und am Mittelmeer lenken, hätten Istanbul, wie auch in anderen Bereichen zur Zentrale für die Leitung der Operationen in der Region bestimmt. Der Nachricht zufolge habe die Vorsitzende des Exekutivrats des Internationalen Investorenvereins (YASED), Piraye Antika, die Türkei als eigenen großen Absatzmarkt und mit den Ländern in ihrer Umgebung als eine geografische Zentrale für die Erreichung der Region bezeichnet. Türkische Presse Türkei