29.03.2011 – Erdoğan, Irak, Syrien, Libyen, TOKI, Fukushima, Nato

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan im Irak
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan ist im Irak eingetroffen. Erdoğan wurde am Flughafen von seinem irakischen Amtskollegen Nuri El Maliki mit einer offiziellen Zeremonie begrüßt.

Nach der Zeremonie führten beide Ministerpräsidenten bilaterale Gespräche. “Die Türkei und der Irak teilen eine gemeinsame Geschichte und ein Schicksal. Jede Ecke im Irak und jeder einzelne Mensch im Irak ist für uns sehr wichtig. Wir haben uns bis jetzt auf jeder Plattform für die Unabhängigkeit und für die territoriale Einheit des Iraks eingesetzt,“ so Erdoğan.

Bei seinem Besuch in Bagdad forderte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan die irakischen Behörden zu einem gemeinsamen Kampf gegen die verbotene PKK auf. „Ich wünsche mir, dass wir gemeinsam gegen diese Terrororganisation kämpfen“, sagte er in einer Rede vor dem irakischen Parlament.
Erdoğan hat auch am türkisch-irakischen Arbeitsforum in Bagdad teilgenommen, an der er eine kurze Rede hielt.

Es wird erwartet, dass Erdoğan heute in Nadschaf mit dem Führer der irakischen Schiiten, Großayatollah Ali al-Sistani zusammentrifft. Erdoğan wird dann nach Erbil weiterreisen und hier mit dem Führer der Regionalverwaltung im Norden des Irak, Massud Barzani zusammen kommen.

Erdoğan wird auf seiner Irak-Reise von seiner Tochter Sümmeye Erdoğan, von Staatsminister Zafer Çağlayan, von Außenminister Ahmet Davutoğlu und von Energieminister Taner Yıldız begleitet.

Erdoğan wird in Erbil an drei Eröffnungen teilnehmen
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, der sich für einen zweitägigen Besuch im Irak befindet, wird heute an der offiziellen Eröffnungszeremonie des internationalen Flughafens in Erbil teilnehmen. Der Flughafen wurde von türkischen Firmen gebaut und ist seit einem Jahr im Betrieb.

Erdoğan wir auf seiner Reise von Staatsminister Zafer Çağlayan, Außenminister Ahmet Davutoğlu und Energieminister Taner Yıldız begleitet. Außerdem begleitet ihn auch eine Delegation, die aus türkischen Geschäftsmännern besteht.

Erdoğan wird auch an der Eröffnung des türkischen Generalkonsulats im Irak, welches seit dem März 2010 seine Arbeiten aufnimmt und an der Eröffnung einer Bankfiliale in Erbil teilnehmen.

Erdoğans Empfehlung an Assad
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, der vor seinem Abflug nach Irak Fragen hinsichtlich der Ereignisse der letzten Tage in Syrien beantwortete sagte, dass er sich mit dem syrischen Staatspräsidenten Bashir al Assad über die Demonstrationen unterhalten habe. Erdoğan fügte zudem hinzu dass er Assad empfohlen habe die Bedürfnisse des Volkes zu berücksichtigen und die dafür erforderlichen Reformen in die Realität umzusetzen. Erdoğan sagte das seine Empfehlungen auf der syrischen Seite Anklang gefunden haben und der syrische Präsident ihm zugesichert habe, das Arbeiten zur Aufhebung des Ausnahmezustandes sowie über die Neuregelung des Parteiengesetz weitergehen würden.

Erdoğan: „Wir sind bereit zu vermitteln“
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat in einem Interview der englischen Zeitung „The Guardian“ gegenüber zum Ausdruck gebracht, das die Türkei, falls die Seiten es wollen, bereit ist in der Libyen-Frage eine Vermittlerrolle zu übernehmen. Auf die Frage des Journalisten warum Parallelen zu Irak und Afghanistan gezogen werden sagte Erdoğan: „Ich habe Befürchtungen, das sich ein weiteres Afghanistan oder gar ein Irak formiert.“ In dem Interview wurde auch die Empfehlung Erdoğans, „das Politiker, die sich den Wünschen ihres Volkes oder Änderungen widersetzen, ihr Ende selbst vorantreiben“ hervorgehoben.

Arınç: „Wir sollten eine Allianz eingehen“
Staatsminister Bülent Arınç, der sich anlässlich der 2. Newroz-Feierlichkeiten im Iran befindet, führte mit dem iranischen Staatsoberhaupt Mahmoud Ahmedinejad zwei Gespräche. Arınç unterstrich bei seinen Gesprächen, die bedeutende Rolle der Türkei und des Iran zur Lösung von regionalen Problemen und hob die Dringlichkeit der Eingehung einer Allianz zwischen beiden Ländern hervor.

Libyen-Konferenz in London
Außenminister von mehr als 40 Staaten kommen heute in London zusammen, um über die Lage in Libyen und die Zukunft des Landes zu sprechen. Bei der eintägigen Konferenz treffen unter anderen US-Außenministerin Hillary Clinton, UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zusammen, daneben auch Vertreter aller Nationen, die sich bei der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Flugverbotszone über Libyen beteiligen.

Auf der Konferenz wir die Türkei von Außenminister Ahmet Davutoğlu vertreten. Die Türkei wird in London Bedingungen wie “das zivile Volk in Libyen sollte auf keinen Fall Schaden tragen”, “die territoriale Einheit von Libyen muss bewahrt werden,” und “es muss eine Verwaltung nach den Wünschen des libyschen Volkes aufgestellt werden” mit an den Tisch bringen.

Die Türkei wird auf der Konferenz noch einmal betonen, dass niemals ein türkischer Soldat auf das libysche Volk schießen wird und dass die Türkei auf keinen Fall an einem Bodeneinsatz im Libyen teilnehmen wird.

Staw: „Türkei ist ein wichtiger Verbündeter“
Der englische Außenminister Jack Straw bezeichnete die Türkei in seinem Aufsatz in der „Times“ als einen wichtigen Verbündeten, das eine kritische Rolle innehat. Straw sagte, dass die Leugnung dieser Wahrheit eine Dummheit wäre. Den langjährigen Beziehungen zwischen England und der Türkei wurde vom Außenminister Straw prioritäre Bedeutung beigemessen. Auch brachte Straw seine Zufriedenheit über die Einladung der Türkei zur Libyen-Konferenz in England mit den Worten: „Ankara müsse seinen Einfluss zur Geltung bringen.“ zum Ausdruck.

TOKI baut WOHNUNGEN in Pakistan
Die staatliche Baugesellschaft TOKI wird sein erstes Auslandsprojekt in Pakistan realisieren.
Im ersten Anlauf sollen für Flutopfer die letztes Jahr ihre Wohnungen verloren haben, vorerst 4.620 Wohnungen gebaut werden. Das Projekt, das den Flutopfern zu Gute kommen wird, soll in drei Jahren abgeschlossen werden.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Erdoğan besucht Irak
Die Tageszeitung Sabah schreibt, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan sei bei seinem historischen Irakbesuch in Bagdad von der Bevölkerung regelrecht feierlich empfangen worden. Der Meldung zufolge sei Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan mit seiner Tochter Sümeyye Erdoğan, Staatsminister Zafer Caglayan, Außenminister Ahmet Davutoğlu, dem Minister für Energie und Bodenschätze Taner Yıldız nach Irak gereist.

Erdoğan kommt mit Maliki zusammen
In Zaman lesen wir, Ministerpräsident Erdoğan sei am ersten Tag seiner Irakvisite mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri Al Maliki zusammen gekommen. Ferner heißt es in der Meldung, beide Ministerpräsidenten hätten auf einer anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz angekündigt, dass der gemeinsame Kampf gegen Terror fortgesetzt wird. Ministerpräsident Erdogan habe zudem die Ausweitung der Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich im Rahmen des Dreiermechanismus zwischen der USA, Türkei und Irak zum Ausdruck gebracht.

Türkei für eine Vermittlerrolle zwischen dem Gaddafiregime und Aufständische
Die Tageszeitung Star schreibt, Ministerpräsident Erdogan, der wichtige Botschaften zu den Entwicklungen in Libyen gab, habe gesagt, die Türkei habe große Anstrengungen unternommen, damit Libyen nicht zum zweiten Irak wird. Außerdem brachte Erdogan die Bereitschaft der Türkei für eine Vermittlerrolle zwischen dem Gaddafiregime und Aufständischen zum Ausdruck.

Diese Rolle werde die Türkei auf Wunsch der beiden Seiten in Libyen im Rahmen der NATO, der Arabischen Liga und der Afrikanischen Union übernehmen. Des Weiteren habe Erdogan darauf hingewiesen, dass die Gespräche mit der Regierung des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi und dem Nationalen Übergangsrat weiter gehen würden und das Blutvergießen bald beendet werden müsse.

Explosion in Jemen
In Sabah lesen wir, im Süden Jemens seien bei einer Explosion in einer Waffenfabrik in der Stadt Jaar 120 Menschen ums Leben gekommen. Augenzeugen zufolge sei die Explosion in 15 Kilometer Entfernung zu Hören gewesen sein.

Reaktoren des Atomkraftwerks Fukushima
Hürriyet schreibt, aus den Reaktoren des Atomkraftwerks Fukushima, das bei dem Erdbeben und Tsunami vor zwei Wochen beschädigt wurde, sei, bis auf einem Reaktor, hochradioaktives Wasser ausgetreten. Die Strahlung im Wasser sei mit 1000 Millisievert pro Stunde gemessen worden. Ferner heißt es in der Meldung, der für das Kabinett verantwortliche Minister Yukio Edano habe erklärt, vorrangiges Ziel sei die Verhinderung des Austritts von radioaktiver Strahlung aus dem Atomkraftwerk auf die Erde oder ins Wasser. Türkische Presse Türkei