19.04.2011 – Erdoğan, Norwegen, Davutoğlu, EU-Beitritt Türkei, Nuklearenergie

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan empfing Yılmaz
Zentralbankpräsident Durmuş Yılmaz wurde gestern von dem Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan empfangen. Das Gespräch zwischen Erdoğan und Yılmaz dauerte ungefähr 40 Minuten.
In seiner Erklärung nach dem Treffen teilte Yılmaz mit, dass seine Amtszeit zu Ende gegangen ist und dies ein Abschiedsbesuch war. Erdoğan habe sich bei Yılmaz für seine 5-jährigen Dienstleistungen bedankt.

Davutoğlu empfing seinen norwegischen Amtskollegen
Außenminister Ahmet Davutoğlu empfing gestern seinen norwegischen Amtskollegen Jonas Gahr Store. Auf der Tagesordnung des Treffens standen die Libyen-Krise und die NATO-Operation. In einer gemeinsamen Pressekonferenz appellierte Davutoğlu für ein Ende der Gewalt gegen die Zivilisten in der Stadt Misrata. Mit Hinweis auf den Libyen-Plan der Türkei sagte Davutoğlu, in Libyen sei eine dauerhafte politische Lösung notwendig, die alle Schichten umfasse. In Libyen müsse der politische Wandel unbedingt verwirklicht werden.

Der norwegische Außenminister Store seinerseits betonte, die UN-Resolution 1973 sei ein eindeutiger Appell zum Schutz der Zivilisten, aber keine magische Formel. Ein Waffenstillstand und eine anschließende politische Lösung zwischen den Libyern hätten Priorität. Dafür seien aber intensive Bemühungen notwendig, bei denen die Türkei eine wichtige Rolle spiele.

Store kam nachher auch mit Verhandlungsführer Egemen Bağış zusammen. Die türkischen EU-Mitgliedschaftsverhandlungen waren das Hauptthema des Treffens.

Sitzung in Brüssel
Die 49. Sitzung des Partnerschaftsrates, das höchste Entscheidungsorgan zwischen der Türkei und der Europäischen Union, wird heute in Brüssel stattfinden. An der Sitzung werden aus der Türkei Außenminister Ahmet Davutoğlu und Staatsminister und Chefunterhändler der Türkei für EU-Angelegenheiten Egemen Bağış teilnehmen. Es wird erwartet, dass bei der Sitzung Themen wie die Medienfreiheit in der Türkei und die jüngsten Verhaftungen von Journalisten auf den Tisch gebracht werden.

Die Türkei hingegen wird auf der Sitzung die kontroverse Haltung der EU bei der Visumspflicht und die politischen Hindernisse auf dem EU–Weg zum Ausdruck bringen.

An der Tagung werden auch der Außenminister von Ungarn, Marttonyi, die die Eu-Ratspräsidentschaft innehat, und EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle teilnehmen.

Naik in der Türkei
Generalstabchef Işık Koşaner ist mit dem indischen Luftwaffenchef Pradeep Vasant Naik zusammengekommen. Für Naik, der auf Einladung von Koşaner in die Türkei gekommen ist, wurde im Hauptquartier des Generalstabs eine offizielle Zeremonie veranstaltet. Nach der offiziellen Zeremonie führten Koşaner und Naik ein Gespräch, dass der Presse geschlossen geführt wurde.

USA signalisiert Zusammenarbeit im Bereich der Nuklearenergie
US-Botschafter in Ankara Francis Ricciardone hat gestern an einem Treffen der türkisch-amerikanischen Geschäftsleute teilgenommen. Auf eine Frage über eine eventuelle türkisch-amerikanische Zusammenarbeit im Bereich der Nuklearenergie antwortete Ricciardone, dass die US Firmen in diesem Bereich sehr effektiv sind und sagte: „Im Bereich der Projekte in der Türkei können wir mit den japanischen Firmen zusammenarbeiten.“

Gewichtheber-EM geht zu ende
Die Europameisterschaften im Gewichtheben 2011 haben zwischen dem 11. und 17. April in Kasan, Russland stattgefunden. Die Türkei ist bei der Gewichtheber-EM, in der Mannschaftswertung Zweiter geworden. Die türkischen Gewichtheber gewannen insgesamt zwölf Gold,-fünf Silber-und zehn Bronzemedaillen.

Bei den Frauen gewann Russland mit 559 Punkten den ersten, die Türkei mit 513 Punkten den zweiten und Polen mit 410 Punkten den dritten Platz. Auch bei den Männern gingen der erste Platz an Russland, der zweite an die Türkei und der dritte Platz an Polen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Davutoglu trifft norwegischen Amtskollegen Jonas Gahr Store
Wir beginnen unseren heutigen Beitrag mit einer Meldung aus Zamen. Wie die Zeitung berichtet, habe Außenminister Ahmet Davutoglu gestern in Ankara seinen norwegischen Amtskollegen Jonas Gahr Store empfangen. Davutoglu habe im Anschluss an das Treffen eine Pressekonferenz gegeben. Nach Angaben von Davutoglu habe er bei dem Gespräch mit seinem norwegischen Außenminister gesagt, dass vor allem die NATO, die internationale Staatengemeinschaft und der Wille dagegen seien, dass in Libyen Zivilisten zum Schaden kommen. Nach den Worten von Davutoglu müsse den Angriffen in Misrata, denen zahlreiche Zivilisten zum Opfer fallen, ein Ende gesetzt werden. Der nordatlantische Pakt müsse alles in seiner Macht stehende unternehmen. In Libyen müsse zu den Prioritäten die Verbesserung der humanitären Lage, die Verhinderung der Angriffe auf Zivilisten sowie die Gewährleistung von dauerhaften Lösungen gehören, habe Außenminister Ahmet Davutoglu gesagt.

Libyschen Stadt Misrata
In Sabah lesen wir über dasselbe Thema, in der libyschen Stadt Misrata seien bei Auseinandersetzungen zwischen Gaddafi Truppen und Oppositionellen 17 Menschen ums Leben gekommen. Weitere 71 Personen seien verletzt worden. Nach Angaben des Chefarztes des Krankenhauses von Misrata seien bei den seit Februar anhaltenden Auseinandersetzungen in der Stadt Misrata etwa ein Tausend Menschen ums Leben gekommen, die meisten davon Zivilisten. Etwa drei Tausend weitere Menschen seien verletzt worden.

Ausnahmezustands-Gesetzes in Syrien
Hürriyet schreibt, obwohl der syrische Staatspräsident Beschar Al Assad die Aufhebung des seit 48 Jahren gültigen Ausnahmezustands-Gesetzes bekannt gegeben habe, würden die Demonstrationen in Syrien kein Ende finden. Vorgestern sei es in der syrischen Stadt Homs zwischen tausenden Protestierenden und den Sicherheitskräften zu Auseinandersetzungen gekommnen. Nach Angaben der Oppositionellen seien mindestens 20 Personen getötet und 45 weitere verletzt worden. Proteste würden auch in den syrischen Städten Latakia, Aleppo, Dera und As-Suwaida veranstaltet.

Atomkrise im japanischen Kernkraftwerk Fukushima
Haber Türk schreibt, japanische Experten hätten nach der Atomkrise im japanischen Kernkraftwerk Fukushima in das Innere des havarierten Atommeilers zur Erkundung der Radioaktivität ferngesteuerte Roboter entsandt. Bei der Erkundungstour in den Reaktoren 1 und 3 sei nach ersten Analysen zu hohe Radioaktive Werte gemessen worden, so dass Reparaturteams vorerst nicht im Inneren der Anlage arbeiten können. Wie Funktionäre erklärten haben sollen, seien die Messwerte über Temperatur, Druck und Radioaktivität so hoch negativ, dass einen menschlichen Einsatz im Reaktor nicht ermögliche.

Gesetzesentwurf über Bestrafung Leugnung des Völkermords an Armeniern zurückgewiesen
Unsere nächste Meldung kommt von Yeni Safak. Wie es in der Zeitung heißt, habe der französische Senat den Gesetzesentwurf über Bestrafung der Leugnung des Völkermords an Armeniern zurückgewiesen. Laut dem Verfassungsausschuss des französischen Senats dürfte die Legislative keine Geschichte schreiben. Der Antrag stehe im Widerspruch mit Meinungsfreiheit und sei daher zurückgewiesen worden.

Italien unterstützt EU-Beitritt der Türkei
Star berichtet unter der Überschrift, „Italien unterstützt EU-Beitritt der Türkei“, nach den Worten des Geschäftsträgers der italienischen Botschaft in Ankara, Alessandro Azzoni habe Italien den EU-Beitrittsprozess der Türkei immer unterstützt. Das habe Azzoni bei der Eröffnungskonferenz des Twinnings-Projekts unter dem Motto „Erhöhung der Datenqualität bei öffentlichen Rechnungen“ zum Ausdruck gebracht. Dieses Projekt werde im Vorfeld eines EU-Beitritts im Rahmen von finanzieller Zusammenarbeit zwischen dem Finanzministerium und dem italienischen Wirtschafts- und Finanzministerium geführt. Alessandro Azzoni habe in seiner Rede gesagt, Italien sei sich sowohl der Bedeutung einer Vollmitgliedschaft der Türkei in die EU sowie der Rolle der Türkei auf den Bereichen Politik, Wirtschaft und Kultur bewusst. Türkische Presse Türkei