20.04.2011 – Ausländer, Islamismus, Berlin, Vogel, Kurden, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Die Union hat sich darauf geeinigt, die legale Beschäftigung von Nicht-EU-Bürgern als Pflegehelfer zu ermöglichen. Ein Modell aus Österreich dient als Vorbild.

Leserin Cigdem Toprak kann mit dem Begriff Integration wenig anfangen. Für sie ist vielmehr kulturelle Vielfalt auf der Basis universeller Werte erstrebenswert.

Die Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts für Einwanderer aus neuen EU-Staaten wird sich nach Einschätzung eines Experten vor allem auf die bereits in der Bundesrepublik lebenden Migranten negativ auswirken.

Eine neue Kommission soll die Fragen der Zuwanderung in Deutschland lösen.

Der erste Spatenstich für den Erweiterungsbau der Schule „Dialog“ des Türkisch-Deutschen-Akademiker Bundes ist getan. Die SPD sieht in der Schule aber weiter keinen Beitrag zur Integration.

Innensenator plädiert für Neudefinition des Begriffs Islamismus. Zu sehr werde er mit Islam gleichgesetzt und grenze damit eine ganze Bevölkerungsgruppe aus.

Der islamistische Terrorismus ist laut Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) weiter die größte Gefahr für die Hauptstadt. Das erklärte Körting gestern bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2010 im Roten Rathaus.

Umstrittene Prediger um Pierre Vogel werden in Frankfurt nicht predigen dürfen – so will es zumindest die Stadtverwaltung.

Innensenator Ehrhart Körting erklärt seine Taktik für den kommenden 1. Mai. Die Berliner Polizisten werden von 5000 Beamten aus anderen Bundesländern unterstützt.

Das deutsche Schulsystem ist ungerecht und undurchlässig. Darin ist sich die Mehrheit der Eltern und Lehrer einig, wie das Institut für Demoskopie Allensbach (IfD) in einer repräsentativen Befragung herausfand.

Die Türkei ist unzufrieden mit dem Tempo der seit 2005 laufenden Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union.

Mit einer höchst fragwürdigen Begründung hat der türkische Wahlausschuss prominente Kurdenvertreter, darunter die Politikerin Leyla Zana, von der Parlamentswahl am 12. Juni ausgeschlossen.

Integration und Migration

• TAZ: Union will Pflegehelfer legalisieren
• Zeit Online: Ich, die Integrationsverweigerin
• Stern: Ausländische Arbeitskräfte für Migranten eine Konkurrenz
• Focus: Neue Kommission zur Zuwanderung
• Kölner Stadt Anzeiger: Deutsch- türkisches Gymnasium wächst.
• Der Tagesspiegel: Hoher Konsens
• Die Welt: Fachkräfte sollen leichter einwandern können
• TAZ: Leitkultur, Streitkultur
• Der Tagesspiegel: Ein Gotteshaus für alle
• Zeit Online: Leben mit dem Schleier
• Der Standard: Herr Lehrer muss draußen bleiben
• Der Westen: Die großen Weltreligionen

Berliner Verfassungsschutzbericht

• Die Welt: Behörden sehen weiter Gefahr durch Islamisten
• TAZ: Islamismus jetzt okay
• Berliner Morgenpost: Wie gefährlich der Terror in Berlin wirklich ist
• Neues Deutschland: Hauptgefahr islamistischer Terrorismus
• Der Tagesspiegel: Links, rechts, islamistisch

Frankfurt verbietet Auftritt von radikalen Predigern

• Frankfruter Rundschau: Die besseren Menschen
• Frankfurter Rundschau: Angebote statt Verbote
• FAZ: Frankfurt verbietet Auftritt islamistischer Prediger
• Frankfurter Rundschau: Auftritt verboten
• Rheinische Post: Kundgebung mit Pierre Vogel in Frankfurt verboten
• Die Welt: Rhein nimmt islamistische Prediger ins Visier

Deutschland

• FAZ: Grüne gegen „virtuelle Debatten“
• Der Tagesspiegel: „Der Spuk ist noch nicht ganz vorbei“
• Neues Deutschland: Rekord bei Hartz-IV-Sanktionen
• TAZ: SPD aktiv für Zeitarbeit
• Spiegel Online: Linken-Chefin Lötzsch warnt Genossen vor Selbstzerstörung

BGH: Links von Meinungsfreiheit geschützt

• Zeit Online: BGH: Links von Meinungsfreiheit geschützt
• Bild: Links von Meinungsfreiheit geschützt

Allensbach-Studie: Umfrage über Bildungssystem

• TAZ: Schlechte Noten für deutsche Schulen
• Die Welt: Schulen versagen bei der Vermittlung von Werten
• Der Tagesspiegel: Hohe Schule
• Focus: Lehrer sehen Schüler vor allem durch Medien geprägt

Ausland

• Die Welt: Fabrik verarbeitet Koran-Ausgaben zu Klopapier
• Die Welt: Warum in Europa gegen die EU gewählt wird
• Spiegel Online: Afghanen machten Koran zu Klopapier
• FAZ: Erledigung durch Legalisierung
• Die Welt: Hamas erschießt Mörder von italienischem Aktivisten
• FAZ: London schickt Militärberater nach Benghasi
• Spiegel Online: Angst vor einem zweiten Afghanistan
• Süddeutsche Zeitung: Syrien hebt Ausnahmezustand auf
• FAZ: Ein Glaubensbekenntnis für die Ungarn
• TAZ: Zwei Schritte vor, einen zurück

Türkei

• Nürnberger Nachrichten: Zypern-Streit bremst EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei
• 20 Minuten: Türkei verärgert über zögerliche EU
• Deutschlandradio: Mit Kopftuch ins Parlament
• Die Welt: Türkei schließt populäre Kurden von Kandidatur aus
• Der Tagesspiegel: Kurdische Kandidaten ausgeschlossen
• TAZ: Kurden von den Wahlen ausgeschlossen
• Der Standard: Türkei: Wahlregulator YSK greift durch
• Junge Welt: Kalter Putsch in der Türkei
• TAZ: Attentat wegen Denkmal
• Die Welt: EU pumpt Hunderte Millionen in wohlhabende Türkei
• Bild: Anschlag in der Türkei
• Aachener Zeitung: Für Langerwehe liegt die Türkei mitten in Europa