28.04.2011 – Syrien, Istanbul, Erdoğan, Palästina,Visumspflicht, Zypern

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Syrien Gipfel in Ankara
Nach den Ereignissen in Syrien erhöhte Ankara seine Alarmstufe. Der Nationale Sicherheitsrat wird heute unter der Führung des Staatspräsidenten Abdullah Gül zusammentreten. Die jüngsten Entwicklungen im Nachbarland Syrien stehen auf der Tagesordnung des Nationalen Sicherheitsrates.

Der türkische Botschafter in Damaskus, Ömer Önhon wird auch an der Versammlung des Nationalen Sicherheitsrates teilnehmen und Informationen über die Lage in Syrien geben. Außerdem werden auch die Entwicklungen im In- und Ausland auf der Tagesordnung stehen.

Der Kanal für Istanbul wird die Landkarte verändern
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan äußerte sich gestern auf einer Pressekonferenz über sein langersehntes Großprojekt. Erdoğan plant mit dem Bau eines bis zu 50 Kilometer langen Kanals, die vom Schiffsverkehr verstopfte Bosporus-Meerenge zu entlasten. Dieser Kanal soll das Schwarze Meer und das Marmara-Meer verbinden und täglich bis zu 160 Handelsschiffen und Tankern die Möglichkeit der Passage bieten. Der Kanal ist mit einer Tiefe von etwa 25 Metern und eine Breite zwischen 145 und 150 Metern geplant.

Es wir geplant, dass dieses Projekt bis zum Jahre 2023 abgeschlossen wird. Erdoğan bezeichnete den geplanten Bau als „eines der größten Projekte aller Zeiten.“

Telefongespräch zwischen Davutoğlu und Abbas
Außenminister Ahmet Davutoğlu hat den Palästinenserpräsident Mahmud Abbas angerufen. Dabei soll Davutoğlu das Grundsatzabkommen über eine Versöhnung zwischen Fatah und Hamas bewertet haben. Davutoğlu brachte seine Zufriedenheit über den erreichten Standpunkt zum Ausdruck.

Überraschend hatten sich am Mittwoch die lange verfeindeten Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas nach den Verhandlungen, die unter der ägyptischen Vermittlung stattfanden, auf die Bildung einer Übergangsregierung geeinigt.

Kontakte des kirgisischen Ministerpräsidenten in der Türkei
Der kirgisische Ministerpräsident Almazbek Atambayev, der sich für offizielle Kontakte in Ankara befindet, hat gestern am türkisch-kirgisischen Handels-und Investitionsforum teilgenommen. Almazbek Atambajev sagte, dass er Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan dazu gedrängt habe, ihnen zu Helfen.

“Ich habe meinen Bruder Recep Tayyip Erdoğan dazu gedrängt uns zu helfen. Er hat unsere Schulden in Höhe von 50 Millionen Dollar gestrichen”, so Atambayev.

Atambayev sagte auch “Ich weiß nicht, ob die EU in der Zukunft die Türkei aufnimmt. Aber ich wünsche mir, dass es eine Union von Ankara bis Moskau gibt.”

Atambayev wies daraufhin, dass die Visumspflicht zwischen der Türkei und Kirgisistan aufgehoben wurde und sagte “Früher sind unsere Väter ohne ein Visum und ohne ein Arbeitsvisum in die Türkei gekommen.”

Staatsminister Ali Babacan hingegen erinnerte daran, dass die Türkei das erste Land ist, dass die Unabhängigkeit von Kirgisistan anerkannt hat und sagte, dass zwischen beiden Ländern bis jetzt ungefähr 100 Abkommen unterzeichnet wurden. Babacan unterstrich auch, dass die Aufhebung der Visumspflicht zwischen beiden Ländern ein sehr wichtiger Schritt ist.

Ankaras Drei Stufen- Plan für Assad
Damit aus der Krise in Syrien nicht ein Bürgerkrieg wird, versucht Ankara eine diplomatische Lösung zu finden. Unter der Führung des Sondergesandten des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, der türkische Botschafter in Damaskus Ömer Önhon wird der syrischen Regierung ein drei Stufen- Plan angeboten. Der Plan beinhaltet einen Reform Prozess innerhalb der öffentlichen Verwaltung.

Zypern-Verhandlungen
Ministerpräsident der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ), Derviş Eroğlu und der zyperngriechische Führer Dimitris Christofias haben nach einer Woche Pause die Verhandlungen wieder aufgenommen.

Derviş Eroğlu sagte, dass bei dem Gespräch über die “innere Sicherheit” und über “internationale Verträge” gesprochen wurde. Eroğlu wies auch daraufhin, dass man sich bei diesen Themen näher gekommen ist und sagte, dass das nächste Treffen voraussichtlich am 5. Mai stattfinden wird.

Generaldirektor für Presse und Informationsamt Murat Karakaya ist mMit Journalisten zusammengekommen

Murat Karakaya, der Generaldirektor des Presse und Informationsamtes kam gestern mit Journalisten beim Frühstück zusammen. Während des Frühstücks sagte Murat Karakaya, dass das Presse und Informationsamt an einem Plan arbeitet, der die Zusammenführung der Journalisten auf der ganzen Welt in der Türkei vorsieht. “Wenn wir dieses verwirklichen können, dann wird jedes Jahr über ein anderes Thema diskutiert.“ so Murat Karakaya.

Der Generaldirektor für Presse und Informationsamt Murat Karakaya zeigte außerdem in einem Dia, die Aktivitäten seines Amtes.

Emine Erdoğan immt an Eröffnung teil
Emine Erdoğan, die Gattin von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, hat an der Eröffnung des Festivals des Volksausbildungszentrums (Hemfest) teilgenommen.

Emine Erdoğan, die betonte, dass solche Zentren für Frauen sehr wichtig sind, sagte “Die Ausbildung muss von der Geburt bis zum Tode fortgeführt werden. Diejenigen die diesen Prozess im Wahren Sinne des Wortes vollbringen, sind diejenigen die das Leben auch ausgiebig leben. Ich bin in Anatolien mit Frauen zusammengetroffen, deren Leben sich dank dieser Zentren von Grund auf verändert hat. Dank dieser Zentren haben diese Frauen wieder Hoffnungen geschöpft.”

An der Eröffnung nahm auch Erziehungsministerin Nimet Çubukçu teil. Çubukçu sagte, dass im Jahre 2010 mehr als 3 Millionen Menschen an Kursen in diesen Zentren teilgenommen haben.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Dreier-Balkan Gipfel
Yeni Safak berichtet über den „Dreier-Balkan Gipfel“, bei dem der serbische Staatspräsident Boris Tadic Gastgeber gewesen sei und Staatspräsident Abdullah Gül sowie die Mitglieder des dreier Staatspräsidiums von Bosnien-Herzegowina teilgenommen hätten. Bei dem Gipfeltreffen sei die territoriale Integrität Bosnien-Herzegowinas unterstrichen worden. Die Diskussionen in der jüngsten Zeit über „Trennung“ und „Dreierentität“ hätten in dem Land zur Entspannung geführt. Das Blatt schreibt zudem, in der nach dem ersten „Dreier-Balkan Gipfel“ am 24. April 2010 in der Türkei angenommenen Deklaration seien die gegenseitige Ernennung von Botschaftern zwischen Bosnien-Herzegowina und Serbien, die Verurteilung des Massakers von Srebrenica durch das serbische Parlament sowie die Teilnahme von Tadic an der Srebrenica-Gedenkzeremonie als historische Schritte bewertet worden.

Dreiphasen-Reformplan der Türkei für Syrien
Star meldet unter der Schlagzeile „Dreiphasen-Reformplan der Türkei für Syrien“, bei der heutigen Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates würden die Botschaften der Sondervertreter von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan an die syrische Verwaltung Klarheit bekommen. Die Botschaften in der ersten Phase seien als „Ermöglichung von Rechenschaft und Transparenz in der öffentlichen Verwaltung“, „Verhinderung von Bevorzugungen bei Ausschreibungen“ sowie „reformieren der Sicherheitskräfte und Ende der übertriebenen Gewalt“ festgelegt worden. Zum selben Thema berichtet Yeni Safak, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe mit US-Präsident Obama ein 50-minütiges Telefonat geführt, anschließend auch den syrischen Staatspräsidenten Baschar Assad angerufen und ihm geraten, die demokratischen Forderungen der Bevölkerung zu erfüllen.

Fatah und Hamas wollen Frieden schließen
Aus Sabah erfahren wir, die seit Jahren zerstrittenen Palästinenser-Organisationen hätten sich auf die Bildung einer Übergangsregierung geeinigt. Die Einigung zwischen der Fatah von Palästinenserpräsidenten Machmud Abbas sowie der im Gazastreifen regierenden Hamas von Khaled Meschal hätten die Sprecher beider Seiten bekannt gegeben. Das Rückgrat der Palästinensischen Freiheitsorganisation Fatah sowie die Hamas hätten sich darauf geeinigt, in einem Jahr gemeinsam Wahlen abzuhalten. Türkische Presse Türkei