10.05.2011 – Migranten, Neonazi, SPD, Zuwanderer, Sahin, Volkszählung, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Banken werden nervös, wenn der Verfassungsschutz nach einem Konto fragt. Ein Benachteiligungsverbot könnte helfen, heißt es in zwei Evaluationsberichten. Von Christian Rath

In Baden-Württemberg tritt Bilkay Öney, eine gebürtige Türkin, das Amt der Integrationsministerin an. Doch zunächst muss sie sich selbst integrieren – und Schwäbisch lernen. Von Hans Peter Schütz

Rechtsextremisten attackieren Parteibüros, beschädigen Gedenksteine, hetzen gegen Migranten. Jetzt wurde ihre zentrale Internetseite indiziert.

Papierlose dürfen nicht mit Strafhaft belegt werden, wenn sie einer Aufforderung zur Ausreise nicht nachkommen, sagt der Europäische Gerichtshof.

Eine neue Studie zeigt: „Autonome Nationalisten“ verschaffen Neonazis Zulauf. Jugendliche werden mit bunten Transparenten und poppigen Slogans geködert.

Als erste Partei hat die SPD eine Quoten-Regelung beschlossen, nach der „in allen Führungsgremien 15 Prozent der Mitglieder einen Migrationshintergrund haben“ sollen. Andere Parteigliederungen sollen dem Beispiel folgen.

Im vergangenen Jahr sind mehr Menschen nach Deutschland zugezogen als fortgegangen. 2010 wanderten 798.000 Menschen ins Land ein, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat ein Zerrbild der Integration beklagt.

Nach wochenlangen Spekulationen gibt Nuri Sahin seinen Wechsel von Borussia Dortmund zu Real Madrid bekannt. Die Abslösesumme soll zehn Millionen Euro betragen.

Ein Mitglied des Terrornetzwerks Al Kaida ist am Montag in Frankfurt zu einer Haftstrafe von vier Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Der Deutsch-Syrer Rami M. hatte im Prozess vor dem Oberlandesgericht gestanden.

Auch wirtschaftlich steht es schlecht um die NPD in Sachsen. Aus Sicht von Boos engt das den Handlungsspielraum der NPD in Sachsen ein.

Die erste gesamtdeutsche Volkszählung hat am Montag auch in Berlin und Brandenburg offiziell begonnen.

Aus „Lust an der Provokation“ hatte ein Mann Seiten eines Korans herausgerissen, sie angezündet, darauf uriniert – und den Film ins Internet gestellt. Nun hat das Straßburger Landgericht den Angeklagten freigesprochen.

In einer Silbermine in Kütahya im Westen der Türkei sind zwei von drei Dämmen mit giftiger Lauge gebrochen. Nun droht eine Evakuierung.

Innensenator Körting versucht seit Jahren, kriminelle Ausländer auszuweisen Doch dies scheitert am Widerstand des Libanon und der Türkei.

Integration und Migration

• TAZ: Schutz gegen Stigma-Anfragen
• Stern: Kennt Bilkay Öney das Wort „Schwertgosch“?
• TAZ: Neonazi-Angriffe häufen sich
• Neues Deutschland: Unternehmer, Migrant, erfolgreich
• TAZ: Kein Knast für Illegale
• FAZ: Reisen für Anfänger
• Die Welt: Neonazi-Szene bei Jugendlichen immer beliebter
• Frankfurter Rundschau: „Niemand fragt uns“
• Nürnberger Zeitung: Demokraten, bleibt wachsam!
• Neue Zürcher Zeitung: «Das negative Islambild im Westen verfestigt sich»
• Der Westen: Junge Türkin widerlegt Kopftuch-Klischees
• Bild: Jetzt lernen Hamburger Islam-Prediger Deutsch

15 Prozent Migranten in SPD-Bundesgremien

• FAZ: Parteivorstand beschließt Einwandererquote
• Frankfurter Rundschau: Reue nach Quoten
• FAZ: Sarrazin und kein Ende
• Frankfurter Rundschau: „Niemand fragt uns“
• Spiegel Online: Gabriel drückt Migrantenquote durch
• Focus: SPD verordnet sich 15 Prozent Migrantenquote

Mehr Zuwanderer: Deutsche Bevölkerung nimmt wieder zu

• Mitteldeutsche Zeitung: Mehr Menschen wandern nach Deutschland ein
• Die Welt: Höchste Zuwanderung in Deutschland seit 2004
• Spiegel Online: Bevölkerung in Deutschland nimmt wieder zu

Firmen sollen Zuwanderer stärker unterstützen

• Neues Deutschland: Beauftragte beklagt Zerrbild in den Medien
• Bayerischer Rundfunk: Wahrnehmung und Wirklichkeit
• Bild: Böhmer: Firmen sollen Zuwanderer stärker unterstützen

Sahin geht zu Real Madrid

• Der Tagesspiegel: Sahin geht zu Real Madrid
• Spiegel Online: Abschied eines Alleskönners

Deutschland

• Die Welt: Sesselstrategen im Anti-Terror-Kampf bei Anne Will
• Neue Zürcher Zeitung: Grün-roter Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg unterzeichnet
• Der Tagesspiegel: Für uns geht es um alles
• Die Welt: FDP-Rochade – Brüderle macht Platz für Rösler
• FAZ: Rösler will Wirtschaftsminister werden

Terrorverdächtiger Rami M. muss hinter Gitter

• Frankfurter Rundschau: Terrorist muss fast fünf Jahre in Knast
• Focus: Terrorverdächtiger Rami M. muss hinter Gitter
• Süddeutsche Zeitung: Al-Qaida-Mitglied in Frankfurt verurteilt
• FAZ: Haftstrafe für geständiges Al-Qaida-Mitglied

NPD leidet unter Mitgliederschwund und Finanznot

• TAZ: … NPD Mitglieder
• Stern: NPD leidet unter Mitgliederschwund und Finanznot

Volkszählung

• Die Welt: Volkszählung offiziell gestartet
• TAZ: Fragen über Fragen
• Die Welt: Der Osten Deutschlands zittert vor der Volkszählung
• FAZ: Volkszählung kostet mehr als 700 Millionen Euro
• Berliner Morgenpost: Deutsche brauchen den Zensus nicht fürchten

Ausland

• FAZ: Gegen Christen und „ungläubige“ Muslime
• Kleine Zeitung: Islam-Gesetz auch in Österreich?
• Neue Zürcher Zeitung: Grundlegende Änderungen im Asylsystem
• FAZ: Das Private wird religionspolitisch
• FAZ: Madame Non
• Zeit Online: Drei tote Flüchtlinge vor Lampedusa geborgen
• FAZ: Kämpfe um die Konvertitin
• Neues Deutschland: Bedrückende Ruhe über Damaskus
• Focus: Russland feiert Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland
• Der Standard: Weitere Tote bei Protesten gegen Regierung

Verfahren um Koran-Schändung endet mit Freispruch

• FAZ: Verfahren um Koran-Schändung endet mit Freispruch
• Die Welt: Franzose nach Koran-Schändung freigesprochen

Türkei

• Die Welt: Dammbruch bei giftigem Zyanid-Becken befürchtet
• Frankfurter Rundschau: In der Türkei droht Umweltkatastrophe
• Die Welt: Nur der Islam hat seine eigene Phobie
• Der Tagesspiegel: „Ein völkerrechtlicher Skandal“
• Stern: UN-Konferenz zu ärmsten Ländern der Welt in Istanbul eröffnet
• Die Welt: Die Türkei steckt ihre besten Autoren ins Gefängnis