11.05.2011 – Migranten, Burka, Friedrich, Stasi, Guttenberg, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Die gebürtige Türkin Muhterem Aras ist der heimliche Star der Grünen im Ländle. Erst mit 12 Jahren kam sie nach Deutschland aus einem Dorf, in dem es weder Strom noch fließend Wasser gab.

Die Grünen wollen islamische Ganzkörperschleier im öffentlichen Dienst in Niedersachsen per Gesetz verbieten. Das fordert auch CDU-Innenminister Schünemann.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) fordert Aussteigerprogramme für Jugendliche, die sich aus der Salafistenszene lösen wollen.

Die Universität Heidelberg verlangt von der FDP-Spitzenpolitikerin Silvana Koch-Mehrin eine schriftliche Erklärung zu den Plagiatsvorwürfen. Ihr könnte sogar die Entziehung des Doktortitels drohen.

Zwischen dem Vorsitzenden des Beirats der Stasi-Behörde, Richard Schröder und Leiter Roland Jahn gibt es Streit. Es geht um die Mitarbeiter mit Geheimdienstvergangenheit.

Die Polizei hat mehrere Mitglieder des Motorradclubs Hells Angels festgenommen. Bei den Einsätzen waren 270 Beamte im Einsatz.

Im Demjanjuk-Prozess setzt die Verteidigung ihr Plädoyer fort. Sie zweifelt daran, dass die Anklage in Deutschland überhaupt zulässig ist – und glaubt, dass es gleich mehrere Demjanjuks gegeben hat.

Der Abschlussbericht der Universität Bayreuth über Guttenbergs Doktorarbeit, wird am Mittwoch offiziell vorgestellt. Bereits im Vorfeld ist bekannt geworden, dass die Kommission davon ausgeht, dass Karl-Theodor zu Guttenberg in seiner Doktorarbeit vorsätzlich getäuscht hat.

Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR ruft Nato und EU zu verstärkter Hilfe für Bootsflüchtlinge auf.

Die französische Regierung plant eine Sonderabgabe für Ferienhäuser, die Ausländern gehören. Aber auch bestimmte Franzosen sollen zahlen.

Die Söhne von Al-Qaida-Chef Osama bin Laden machen US-Präsident Barack Obama persönlich für den Tod ihres Vaters verantwortlich.

Die türkische Behörde für Informationstechnologie (BTK) plant nach Informationen von „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) ein verpflichtendes Filtersystem für die türkische Zivilgesellschaft, das künftig den Zugang zum Internet beschränken soll.

Massenverhaftungen von Oppositionellen überschatten den Wahlkampf zu den türkischen Parlamentswahlen am 12. Juni. So hat die Polizei bei Razzien in der Nacht zum Dienstag in Istanbul 34 linke Aktivisten festgenommen.

Integration und Migration

• Kölner Stadt Anzeiger: Lauter gute Freunde
• TAZ: Schwarz-grünes Bündnis gegen Burkas
• Der Westen: Nach 1200 Stunden den Sprachtest bestanden
• Frankfurter Rundschau: Eine Frau hat es geschafft
• Kölner Stadt Anzeiger: „Ein Weg, der nie zu Ende ist“
• Frankfurter Rundschau: Die ganze Bildungsbiografie im Blick
• FAZ: Markus Kerber soll dem BDI verschlossene Türen öffnen
• TAZ: Das Leben der Anderen
• Süddeutsche Zeitung: Ein Mann von Welt
• Berliner Umschau: Innenminister Friedrich hält Salafisten für verfassungsfeindlich

Deutschland

• Der Westen: FDP-Spitzenpolitikerin Koch-Mehrin unter Druck
• TAZ: Staatlich verordnete Kinderlosigkeit
• Spiegel Online: Eine FDP, zwei Vorsitzende
• Süddeutsche Zeitung: Hauptsache Mittelschule
• Zeit Online: Homburger könnte leer ausgehen
• Die Welt: Schwere Spannungen in der Stasi-Unterlagen-Behörde

Razzia bei „Hells Angels“

• Süddeutsche Zeitung: Razzia bei den Hells Angels
• Hamburger Morgenpost: Razzia bei den „Hells Angels“!
• NDR Online: Razzia bei „Hells Angels“ – Eine Festnahme

Guttenberg-Affäre

• Focus: Uni Bayreuth veröffentlicht Abschlussbericht
• Die Welt: Bayreuther Professor geißelt die „Treibjagd“ auf Guttenberg
• Stern: Walter Schmitt-Glaeser kritisiert Uni Bayreuth

Demjanjuk-Prozess

• Süddeutsche Zeitung: Urteil in Demjanjuk-Prozess in greifbarer Nähe
• Der Tagesspiegel: Ruhendes Verfahren
• Focus: Demjanjuk-Anwalt glaubt an sechs Doppelgänger

Ausland

• Die Presse: Flüchtlinge: „Wartet nicht auf ein Notsignal!“
• Die Welt: Frankreich will Ferienhaus-Steuer für Ausländer
• Rheinische Post: Söhne machen Obama persönlich verantwortlich
• FAZ: Was kommt nach dem Frühling?
• Süddeutsche Zeitung: Menschenrechtler befürchten mehr als 750 Tote
• TAZ: „Der Westen glaubt an Assad“
• Neues Deutschland: Bomben und Hilfsappelle für Libyen
• TAZ: „Wir brauchen ein neues Syrien“

Türkei

• Der Standard: Türkei plant Internet-Filter-Software
• Junge Welt: Schlag gegen Linke in der Türkei
• Die Welt: Islamophob, christophob?
• FAZ: Wieder „Gaza-Hilfsflotte“ geplant
• Kleine Zeitung: Türkei plant verpflichtende Internet-Filter
• Die Welt: Wer schreibt, lebt gefährlich