12.05.2011 – Gül, Istanbul, IDEF, Türkei, Diskriminierung, Ausländerfeindlichkeit

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül hat 14 neue Uni-Rektoren ernannt
Staatspräsident Abdullah Gül hat gestern 14 neue Uni-Rektoren ernannt. Bei seiner Auswahl hat Gül die Liste der türkische Hochschulrat (YÖK) berücksichtigt. Gül ernannt Rektoren nach dem Paragraph 130 im Grundgesetz und nach der Hochschulgesetz.

Zwei neue Städte in Istanbul
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan veröffentlichte gestern seine „zwei neue Projekte für Istanbul und die Türkei“. Erdoğan sagte: „Nach den Wahlen am 12. Juni werden wir den Bau von zwei Städten für Istanbul starten. Eine dieser Städte wird in der Schwarzmeerküste in der europäischen Seite und die andere an der anatolischen Seite gebaut werden.

Konvention zum Schutz von Frauen
Der Europarat hat gestern eine Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt verabschiedet. An dem Treffen des Ministerkomitees des Europarats in Istanbul nahmen Vertreter aus den 47 Mitgliedsstaaten teil. Die Konvention soll Frauen besser vor Gewalt und häuslichen Übergriffen schützen. Zu den 13 europäischen Ländern, die das Dokument unterzeichneten, gehörten unter anderem Deutschland, Frankreich, Spanien und Griechenland. Auch die Türkei als Gastgeberland der Beratungen schloss sich der Konvention an. Das Dokument schreibt beispielsweise vor, dass die Gleichheit von Mann und Frau in den nationalen Verfassungen und dem jeweiligen Rechtssystem der Unterzeichnerstaaten verankert sein muss und sämtliche diskriminierenden Vorschriften abgeschafft werden müssen. Zugleich legt die Konvention fest, dass konkrete Hilfsangebote für betroffene Frauen geschaffen und die Menschen über Bildungsangebote für das Problem sensibilisiert werden sollen.

Unter anderem hat die Türkei die turnusmäßige Ratspräsidentschaft des Ministerausschusses des Europarates an die Ukraine übergeben. Außenminister Ahmet Davutoğlu gab bei der Konferenz Informationen über die Arbeiten, die während der türkischen Ratspräsidentschaft geführt sind. Die Türkei werde zum ersten Mal in der Geschichte des Europarates tiefe Spuren hinterlassen haben, so Davutoğlu.

Koşaner besucht Internationale Verteidigungsmesse
Generalstabchef Işık Koşaner besichtigte gestern die internationale Verteidigungsmesse (IDEF). Interesse galt besonders an den Hovercraft. Es wird geplant, dass der Türkische Hovercraft im Jahr 2020 in den Inventaren der türkischen Streitkräfte aufgenommen wird. Der Hovercraft kann sowohl für zivile, aber auch als militärische Zwecke eingesetzt werden. Der internationale Verteidigungsmesse (IDEF) in TÜYAP Messegelände dauert noch an. Die Besucher strömen an den messe Gelände.

Die Türkei wird im Jahre 2023 die fünftgrösste Agrarland der Welt
Landwirtschaftsminister Mehdi Eker gab gestern bekannt, dass die Türkei landwirtschaftlich starke Länder wie Frankreich, Italien und Spanien hinter sich gelassen hat und somit der siebte größte Agrarwirtschaft der Welt geworden ist. Die Türkische Landwirtschaft erzielte im Jahr 2002, 23 Milliarden Euro. Im Jahr 2010 erzielte die Türkische Landwirtschaft 61.8 Milliarden Euro. Außerdem sagte Eker, dass die Türkei im Jahre 2023 das fünftgrößte Agrarland der Welt sein wird.

Aufru gegen Diskriminierung
Im Auftrag des Europarats hat eine hochrangige Expertengruppe einen Bericht über das „Zusammenleben im Europa des 21. Jahrhundert“ erarbeitet, der gestern bei einem Außenministertreffen der Organisation in Istanbul vorgestellt wurde. Zu der Gruppe gehört unter anderem Ex-Nato-Generalsekretär Javier Solana. Solana sagte in einer Pressekonferenz: „Die Integration, der Differenzen und Freiheiten ist der Titel des Berichts.“ Amtsträger und andere öffentliche Personen seien verpflichtet, gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit Stellung zu beziehen. Türkische Presse Türkei